brief des tages

Zum neuen Urheberrecht: Ja und Nein

„Katarina Barley“, taz vom 6.4.19

Was unsere Justizministerin Katarina Barley macht, scheint aus der Mode gekommen: zu differenzieren. Ja zum neuen Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern. Was spricht dagegen, eine Urheberrechtsverletzung erst zu verfolgen und solche Inhalte zu löschen, wenn diese gemeldet oder festgestellt wurden? Praktikabel wäre dies, wenn vor allem oder zuerst oft abgerufene Inhalte auf Verstöße kontrolliert würden. YouTube und Co blieben so Schlupflöcher, ja, aber wäre diese Situation nicht trotzdem ein Fortschritt gegenüber jetzt? Wie Ingo Arzt andeutete, scheint es, dass Uploadfilter nur deshalb als alternativlos von den finanziellen „YouTube-Nutznießern“ dargestellt werden, um möglichst viele Internetnutzer dagegen aufzubringen! Das einzig „Geht’s noch?“-Fähige an der Geschichte scheint mir, dass keine Alternativen zu den Filtern vorgeschlagen werden, bevor so ein Gesetz verabschiedet wird. Dass man sich nicht genügend mit Zensurverhinderung beschäftigt hat. Ansonsten hätte ich Frau Barley eine „Liebeserklärung“ dafür geschrieben, dass sie nach Lösungen statt nach Lagerparolen sucht.

Thomas Eichhorn, Darmstadt