Strittiger
Radweg
Die BVV Reinickendorf debattierte über die Ollenhauerstraße
Von Claudius Prößer
Der nicht eröffnete Radstreifen in der Ollenhauerstraße hat es schon zu internationaler Bekanntheit gebracht, auch die taz berichtete über den heiß diskutierten Fall. Ein Besuch im Mobilitätsausschuss der BVV Reinickendorf am Dienstag zeigte: Ganz so dramatisch ist die Sache vielleicht nicht – ganz transparent aber auch nicht.
Nur mit Mühe konnten die Grünen den Antrag zur Behandlung des Themas auf die Tagesordnung des CDU-lastigen Gremiums heben. Die Partei der Verkehrsstadträtin Julia Schrod-Thiel schaffte es dann auch, mit einer Menge unkritischer Fragen Zeit zu schinden. Trotzdem gab es ein paar Antworten auf die Frage, wieso die Radweg-Symbole vom Bezirksamt überklebt wurden.
Das Moratorium der Verkehrssenatorin nehme ja fertige Projekte aus, so die Grünen. Schrod-Thiel bemühte sich zu erklären, dass der Weg in Wirklichkeit gar nicht fertig und somit auch nicht betriebssicher sei – es fehlten die Lieferzonen für die Gewerbetreibenden. Dass auf Schildern „Freigabe Radweg 14. 06. 23“ stand, sei ein Fehler der Firma gewesen, die die Markierungen aufgebracht habe. Tatsächlich sei das nie geplant gewesen.
„Der Weg kommt noch dieses Jahr“, versprach die Stadträtin, man wolle nur „einmal kurz die Luft anhalten und sauber prüfen“. Sie gab zu verstehen, dass der Radweg noch auf Anordnung der grünen Senatsverwaltung angelegt wurde, es aber große Bedenken bei Anwohnenden gebe – die wolle sie nun noch einmal stärker beteiligen.
Die Frage des Grünen Andreas Rietz, welche Kosten für die Anlage des Wegs bereits entstanden seien und welche durch einen Freigabestopp entstehen könnten, umschiffte Schrod-Thiel. Für Rietz’ Kollegen Jens Augner zeigte sich am Ende „einmal mehr: Für die Stadträtin „haben Parkplätze Vorrang vor der Verkehrssicherheit Radfahrender“.
