Die Superriesenministerin
Bärbel Höhn ist jetzt auch für Kultur und Sport zuständig
Über allen Wipfeln des Landes ist Ruh‘. Die Ministerien sind vor der Neubesetzung der Staatskanzlei eingefroren. Doch für kurze Zeit avanciert Bärbel Höhn (Grüne) überraschend zur NRW-Superministerin.
Die Noch-Ministerin für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist seit einer Woche auch für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport zuständig. Als Michael Vesper (Grüne) zum Vizepräsident des neuen Landtags gewählt wurde, hat er darum gebeten, sein Amt niederlegen zu dürfen. Übernommen hat das mit Freude seine grüne Parteifreundin. „Ich habe immer geahnt, dass Michael Vesper ein großzügiger Mensch ist. Auch wenn die Bereiche, die ich jetzt beackere, vorne und hinten nicht zusammen passen, werde ich mein Superriesen-Ministerium noch bis zur letzten Minute mit Anstand führen.“ sagt Bärbel Höhn der taz nrw.
In den Ministerien des Landes passiert allerdings nicht mehr viel: „Bei uns hält sich die Verwaltung mit Entscheidungen zurück“, sagt Kultur-Ministeriumssprecherin Mirjam Grotian. Die wichtigen Entscheidungen seien vor der Wahl getroffen worden. An der Spitze der Kulturverwaltung steht für Notfälle Staatssekretär Manfred Morgenstern.
Erst wenn Jürgen Rüttgers voraussichtlich am 22. Juni zum neuen Ministerpräsidenten gewählt wird und sein Kabinett vorstellt, enden die Amtszeiten der bisherigen Minister. Dann wird es auch keine NRW-Superministerin Bärbel Höhn mehr geben. In den Landesministerien werden deshalb zurzeit die Alltagsgeschäfte kommissarisch weitergeführt.
Auch NRW-Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) muss bis zur letzten Minute durchhalten: Vielleicht nur noch zähneknirschend erledigt er repräsentative Aufgaben. So führt er morgen in Bonn ein Streitgespräch mit Bundesminister Peter Struck (SPD) zum Thema „Wehrgerechtigkeit, Wehrpflicht, Berufsarmee“. Am Samstag hält er in Köln eine Rede beim Empfang mit dem Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) anlässlich des Confederation-Cups Deutschland gegen Tunesien. Nicht einfacher hat es Gesundheitsministerin Birgit Fischer (SPD). Eine Woche vor Amtsende muss sie in Berlin eine Rede halten zum „Masterplan Gesundheitswirtschaft NRW“. PETER ORTMANN
