Proteste gegen den Präsidenten halten an
ARMENIEN Auch eine vorübergehende Rücknahme der Preiserhöhung für Strom kann die Demonstranten nicht besänftigen. Der Konflikt weitet sich sogar aus. Es sind die seit Jahren größten Proteste in dem Land
ERIWAN afp | In Armenien dauern die Demonstrationen gegen eine Erhöhung der Strompreise an. Auch nachdem Präsident Sersch Sarkissjan die umstrittene Maßnahme vorläufig stoppte, weigerten sich bis zu 300 besonders entschlossene Demonstranten am Sonntag, das Zentrum der Hauptstadt Eriwan zu räumen.
Sarkissjan hatte am Samstag erklärt, die Regierung werde bis zu einer Prüfung der Begründung und wirtschaftlichen Konsequenzen der Strompreiserhöhung vorübergehend „die Last tragen“. Die Annullierung der Preiserhöhung nannte er vor dem Kabinett „extrem gefährlich“. Sollte die Prüfung ergeben, dass die Erhöhung berechtigt sei, würden die Verbraucher die Kosten tragen müssen, warnte der Präsident.
Gegenstand der Prüfung ist Armeniens Elektrizitätsgesellschaft, die die Preiserhöhung mit dem starken Wertverlust der Landeswährung Dram begründete. Die Gesellschaft gehört dem in Moskau ansässigen halbstaatlichen Konzern Inter RAO, der einem engen Vertrauten des russischen Präsidenten Wladimir Putin untersteht.
Seit gut einer Woche demonstrieren Tausende Menschen in der Südkaukasus-Republik, die durch die Wirtschaftskrise in Russland schwer getroffen wurde, gegen die 16-prozentige Anhebung des Elektrizitätspreises. Demonstranten wiesen Sarkissjans Ankündigung am Samstagabend als unzureichend zurück und forderten die vollständige Rücknahme der Erhöhung.
„Wir werden gewinnen!“, riefen die rund 10.000 Menschen, die sich in Eriwan nahe dem Präsidentenpalast versammelten. Veranstalter der Kundgebung war die parteilose Gruppierung „Nein zur Räuberei“.
Die Proteste hatten sich ausgeweitet, nachdem die Polizei am Dienstag mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen war. Es sind die seit Jahren größten Demonstrationen in der gut drei Millionen Einwohner zählenden ehemaligen Sowjetrepublik. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa äußerten sich besorgt über das gewaltsame Vorgehen gegen die Demonstranten.
