Erster Test für Linkspartei an Rhein und Ruhr

SPD-Abweichler und Gewerkschafter beschließen Parteigründung. Kandidatur bei Landtagswahl in NRW im Mai

NÜRNBERG dpa/taz ■ SPD-Abweichler und unzufriedene Gewerkschafter wollen künftig mit einer eigenen Partei für mehr Demokratie und die Erhaltung des Sozialstaats in Deutschland kämpfen. Ihre Chancen bei der Wählerschaft wolle die bisher als Verein organisierte Politik-Initiative bereits bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 austesten, beschlossen die Delegierten der „Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ (WASG) am Wochenende in Nürnberg. 2006 will die Partei bei der Bundestagswahl antreten. Die Entscheidung für Parteigründung und Wahlteilnahme fiel nach kontroverser Debatte.

Der Zeitplan des Bundesvorstands sieht zunächst für Ende des Jahres eine Urabstimmung über eine Parteigründung vor. Bis zum 18. Dezember soll das Votum aller 6.000 Mitglieder eingeholt werden. Für den 22. Januar ist eine Vorgründung der Partei auf Länderratsebene geplant. Der eigentliche Gründungsparteitag soll Ende April oder Anfang Mai in Nordrhein-Westfalen stattfinden.

Bei der Vorstandswahl am Sonntag bestätigten die Delegierten das bisher nur kommissarisch amtierende Führungsquartett. Die meisten Stimmen erhielt der Fürther IG-Metall-Chef Thomas Händel (77,6 %) vor dem Bremer Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost (76,7 %).

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