Profs fordern Machtwort

UNI Sparbeschluss erneut blockiert

Die zwölf ProfessorInnen, die dem Akademischen Senat (AS) der Uni Bremen angehören, haben Rektor Bernd Scholz-Reiter aufgefordert, den Vorschlag der Haushaltskommission ohne Abstimmung im Lenkungsgremium per Eilentscheidung durchzusetzen. Grund dafür ist die erneute Blockade einer AS-Sitzung, bei der die Kürzungen hätten beschlossen werden sollen.

Eine solche Eilentscheidung gesteht das Hochschulgesetz dem Rektor „bei unaufschiebbaren Angelegenheiten“ zu, „in denen eine Entscheidung des zuständigen Organs nicht rechtzeitig herbeigeführt werden kann“: Seit Dezember ist es dem AS in vier Anläufen nicht gelungen, die Sparpläne zu beschließen.

Der Asta wertete die Besetzung als Erfolg: So werde die Chance gewahrt, das Problem der Unterfinanzierung im Bürgerschaftswahlkampf zu thematisieren. Zugleich forderte man vom AS „den Mut, für eine solide Grundfinanzierung des Bildungsbereichs zu streiten“.