Debatte um Grundeinkommen: Linke gegen "Hartz-IV-Light"

Die Linksfraktion im Bundestag verabschiedet sich indirekt vom Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens. Kritiker in der Partei sprechen schon von "Hartz IV-Light".

Scheiterte mit seinem Vermittlungsversuch: Linke-Vizechef Ernst. Bild: ap

Da hat sich Linkspartei-Vizechef Klaus Ernst einen ungünstigen Zeitpunkt ausgewählt. Rechtzeitig zum Superwahljahr wollte er seine Partei sozialpolitisch auf Kurs bringen und vor allem die ewig andauernde Debatte über ein bedingungsloses Grundeinkommen vom Tisch haben. Zunächst auch mit Erfolg: Ende Januar segnete die Bundestagsfraktion auf seine Initiative hin ein Papier ab mit "Vorschlägen für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung".

Doch Ernst unterschätzte den Unmut der Parteibasis. Ausgerechnet im Krisenjahr, in dem die Arbeitslosigkeit wieder rasant nach oben schnellen werde, gebe es Vorschläge für ein "Hartz IV light", kritisierte Linken-Mitglied Werner Schulten den Vorstoß seines Vizechefs. Zwar werde das im Wesentlichen von Ernst formulierte Papier unmissverständlich mit dem Slogan "Hartz IV muss weg" eingeleitet. Doch im weiteren Verlauf finde sich die Formulierung, dass "am Vorrang der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit" festgehalten werde. Zusammen mit anderen gründete Schulten vergangene Woche die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, die laut Gründungserklärung "allen Konzepten einer Grund- oder Mindestsicherung, die nicht radikal mit der Hartz-Logik brechen, eine klare Absage erteilt".

Schulten und seine Mitstreiter stören sich vor allem an der Formulierung, dass es in der Verantwortung des Einzelnen liege, "zumutbare Arbeit zur menschenunwürdigen Gestaltung seines Lebens zu nutzen". Zündstoff für die linke Parteibasis. Denn damit werde der Arbeitsbegriff ausschließlich über Erwerbsarbeit definiert. Familienarbeit oder ehrenamtliche Tätigkeiten würden nicht einbezogen werden. Klaus Ernst gehe davon aus, dass Vollbeschäftigung möglich sei, sagte Schulten. Damit sei aber nicht zu rechnen. Stattdessen müsse die Linkspartei "für eine soziale und armutsfeste Grundsicherung eintreten, die alle Menschen erfasst". 500 Mitglieder zähle seine Initiative bereits und sei nach der Kommunistischen Plattform bereits der größte Zusammenschluss innerhalb der Linkspartei.

Unterzeichnet hatte das von Ernst initiierte Papier die gesamte Bundestagsfraktion der Linkspartei - auch Katja Kipping, die bislang vehementeste Verfechterin eines bedingungslosen Grundeinkommens. Zugleich trat sie auch der neu gegründeten Bundesarbeitsgemeinschaft bei. Ein Widerspruch? "Keineswegs", sagte Kipping zur taz. "Bei dem Papier handelt es sich um einen Kompromiss, bei dem sich beide Seiten bewegen mussten." Immerhin habe sie durchsetzen können, dass sich die Linkspartei klar zum Prinzip der Sanktionsfreiheit bekennt, das heißt: Auch im Falle der Ablehnung einer zumutbaren Arbeit sei von Sanktionen abzusehen. Dies ist entscheidend für sie gewesen.

Nichtsdestotrotz werde sie auch weiterhin für ein bedingungsloses Grundeinkommen werben. Denn letztlich, sagte Kipping, sei es der Parteitag, der entscheidet.

Comments

[Tony König]

Nun,an der Diskussion ums innerparteiliche/politische Überleben von Klaus Ernst werde ich mich keinesfalls beteiligen; vielmehr bin ich der Meinung,dass bei Suizid - egal in welcher Form -, der Betroffene selbst die Entscheidung trifft.

Tony König

aktiv in der sozialen Bewegung

- für Mann, Frau, Kind, egal aus welcher Schicht der Gesellschaft stammend!

[manfred bsirske]

Die Idee eines bedingunsglosen Grundeinkommens kann ich voll unterstützen !

Es bleibt letztlich die Frage, wie man das Ganze umsetzen will.

Und die Linken scheinen da kein kompromissfähiges Konzept zu haben.

Sehr bedauerlich !

[Weinberg]

Wer das Märchen von der Vollbeschäftigung erzählt muss auch verraten wie diese erreicht werden soll.

Das "am Vorrang der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit" festgehalten wird ist nicht verkehrt, er darf aber nur in Co-Existenz zum bedingungslosen Grundeinkommen stehen.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ließen sich die gigantischen Verwaltungskosten einsparen, die Hartz4 gebracht hat.

Ich bin der festen Überzeugung das jeder Mensch gern ein Teil der Gesellschaft sein möchte und auch bereit ist seinen Beitrag dazu leisten. Wie im Gleichnis von „der Arbeit im Weinberg des Herren“ ist nicht für alle gleich viel Arbeit da, aber alle erhielten den gleichen Lohn.

Amen

[Brian]

"Hartz IV muss weg" - diese Forderung sollte für LINKE eigentlich selbstverständlich sein. Harzt IV ist staatliche verordnete Armut, offener Strafvollzug für Arme. Insofern ist die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gegen Hartz IV auch zu begrüßen. Nur was soll an dessen Stelle kommen? Mit der Hartz-IV-Logik konsequent zu brechen, heißt, sich für das bedingungslose Grundeinkommen auszusprechen. Alles andere ist Hartz IV light.

[hartzie58]

Wieso wird mein Kommentar nicht veröffentlicht?

Was ist daran nicht in Ordnung?

Oder einfach nur Zensur, mit den gleichen Begründungen wie vor 150 Jahren?

***Anmerkung der Redaktion: Eine technische Panne. Entschuldigen Sie bitte!

[Kassandra]

Churchill hat einmal gesagt: "Die schlechteste Lösung ist der Kompromiss."

[hartzie58]

Das bedingungslose Grundeinkommen wird garantiert wieder zu wenig sein und nicht ausreichen, wahrscheinlich auch noch ohne Anpassungsregel.

Und ohne vernünftige Anrechnungsgrenzen wie jetzt beim Hartz4 (100 Euro+20%)wird es die gleichen negativen Auswirkungen haben.

Außerdem wird dadurch der Staat von seiner Verantwortung zur Schaffung von Arbeitsplätzen entlastet, spart dadurch viel Geld zuungunsten Arbeitsloser, die arbeiten wollen.

Also wieder ein Schlag gegen die Ärmsten und Willigen.

Das Ganze macht den Eindruck, hier würde wieder einmal nach (ex)kommunistischer Manier eine Schlaraffenlands-Kulisse aufgebaut, um die Dümmsten der Dummen für die Partei zu begeistern und ihr Wählervolk damit zu vergrößern.

Dieses Konzept ist nicht nur einmal gescheitert in der Geschichte. das letzte Mal sind alle nach dem Mauerfall weggelaufen.

Ich kann die Neue Linke nur so lange akzeptieren, wie sie auf Dummenfang nach alter Manier verzichtet.

Ansonsten wird es schwierig.

[peter rotsch]

Ihren Kommentar hier eingeben

Grundsicherung?

Hallo.

Was sich die "Linken" für Gedanken machen!Anstatt, Basisdemokratie bei ihrem lADEN ein zu führen, springt der "Verein" jETZT auf den längst abgefahrenen "Sozialbetrüger"-Zug auf?

Was soll das?

Will die "Linke" denn mit aller Macht verhindern, dass sie politische Mitverantwortung(Beispiel Berlin)übernehmen muß?

Oskar, Gregor und co machen allein noch keine Partei aus. Auch wenn die Sprüche und Reden noch so schön sind!

Die Masse machts. Die Masse fehlt; wird bewußt ferngehalten! Wie bitte, liebe "Linke" wollt ihr denn so irgendetwas umsetzen?

Auch wenn die Zustände in diesem, unserem Albtraumland noch so schlimm, unwirklich, unmenschlich, brutal, ungerecht, rechtlos und menschenverachtend sind?

Wenn nicht jetzt,-wann dann?

[muddy]

Wir haben vor vierzig Jahren an einem humanistischen Gymnasium beigebracht bekommen, dass es eine Lüge ist, Vollbeschäftigung erreichen zu können. Durch Automatisierung fallen immer mehr Stellen weg. Wie Arbeitslose heute verwaltet werden, trägt dazu bei einen seelische Verelendung aufrechtzuerhalten, die (nach gängigen Studien) soviele Menschen krankmacht, dass alleine die Gesundheitskosten derer teurer sind, als das, was ein Grundeinkommen kosten würde !

[Tony König]

Nun,an der Diskussion ums innerparteiliche/politische Überleben von Klaus Ernst werde ich mich keinesfalls beteiligen; vielmehr bin ich der Meinung,dass bei Suizid - egal in welcher Form -, der Betroffene selbst die Entscheidung trifft.

Tony König

aktiv in der sozialen Bewegung

- für Mann, Frau, Kind, egal aus welcher Schicht der Gesellschaft stammend!

[manfred bsirske]

Die Idee eines bedingunsglosen Grundeinkommens kann ich voll unterstützen !

Es bleibt letztlich die Frage, wie man das Ganze umsetzen will.

Und die Linken scheinen da kein kompromissfähiges Konzept zu haben.

Sehr bedauerlich !

[Weinberg]

Wer das Märchen von der Vollbeschäftigung erzählt muss auch verraten wie diese erreicht werden soll.

Das "am Vorrang der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit" festgehalten wird ist nicht verkehrt, er darf aber nur in Co-Existenz zum bedingungslosen Grundeinkommen stehen.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ließen sich die gigantischen Verwaltungskosten einsparen, die Hartz4 gebracht hat.

Ich bin der festen Überzeugung das jeder Mensch gern ein Teil der Gesellschaft sein möchte und auch bereit ist seinen Beitrag dazu leisten. Wie im Gleichnis von „der Arbeit im Weinberg des Herren“ ist nicht für alle gleich viel Arbeit da, aber alle erhielten den gleichen Lohn.

Amen

[Brian]

"Hartz IV muss weg" - diese Forderung sollte für LINKE eigentlich selbstverständlich sein. Harzt IV ist staatliche verordnete Armut, offener Strafvollzug für Arme. Insofern ist die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gegen Hartz IV auch zu begrüßen. Nur was soll an dessen Stelle kommen? Mit der Hartz-IV-Logik konsequent zu brechen, heißt, sich für das bedingungslose Grundeinkommen auszusprechen. Alles andere ist Hartz IV light.

[hartzie58]

Wieso wird mein Kommentar nicht veröffentlicht?

Was ist daran nicht in Ordnung?

Oder einfach nur Zensur, mit den gleichen Begründungen wie vor 150 Jahren?

***Anmerkung der Redaktion: Eine technische Panne. Entschuldigen Sie bitte!

[Kassandra]

Churchill hat einmal gesagt: "Die schlechteste Lösung ist der Kompromiss."

[hartzie58]

Das bedingungslose Grundeinkommen wird garantiert wieder zu wenig sein und nicht ausreichen, wahrscheinlich auch noch ohne Anpassungsregel.

Und ohne vernünftige Anrechnungsgrenzen wie jetzt beim Hartz4 (100 Euro+20%)wird es die gleichen negativen Auswirkungen haben.

Außerdem wird dadurch der Staat von seiner Verantwortung zur Schaffung von Arbeitsplätzen entlastet, spart dadurch viel Geld zuungunsten Arbeitsloser, die arbeiten wollen.

Also wieder ein Schlag gegen die Ärmsten und Willigen.

Das Ganze macht den Eindruck, hier würde wieder einmal nach (ex)kommunistischer Manier eine Schlaraffenlands-Kulisse aufgebaut, um die Dümmsten der Dummen für die Partei zu begeistern und ihr Wählervolk damit zu vergrößern.

Dieses Konzept ist nicht nur einmal gescheitert in der Geschichte. das letzte Mal sind alle nach dem Mauerfall weggelaufen.

Ich kann die Neue Linke nur so lange akzeptieren, wie sie auf Dummenfang nach alter Manier verzichtet.

Ansonsten wird es schwierig.

[peter rotsch]

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Grundsicherung?

Hallo.

Was sich die "Linken" für Gedanken machen!Anstatt, Basisdemokratie bei ihrem lADEN ein zu führen, springt der "Verein" jETZT auf den längst abgefahrenen "Sozialbetrüger"-Zug auf?

Was soll das?

Will die "Linke" denn mit aller Macht verhindern, dass sie politische Mitverantwortung(Beispiel Berlin)übernehmen muß?

Oskar, Gregor und co machen allein noch keine Partei aus. Auch wenn die Sprüche und Reden noch so schön sind!

Die Masse machts. Die Masse fehlt; wird bewußt ferngehalten! Wie bitte, liebe "Linke" wollt ihr denn so irgendetwas umsetzen?

Auch wenn die Zustände in diesem, unserem Albtraumland noch so schlimm, unwirklich, unmenschlich, brutal, ungerecht, rechtlos und menschenverachtend sind?

Wenn nicht jetzt,-wann dann?

[muddy]

Wir haben vor vierzig Jahren an einem humanistischen Gymnasium beigebracht bekommen, dass es eine Lüge ist, Vollbeschäftigung erreichen zu können. Durch Automatisierung fallen immer mehr Stellen weg. Wie Arbeitslose heute verwaltet werden, trägt dazu bei einen seelische Verelendung aufrechtzuerhalten, die (nach gängigen Studien) soviele Menschen krankmacht, dass alleine die Gesundheitskosten derer teurer sind, als das, was ein Grundeinkommen kosten würde !

[Tony König]

Nun,an der Diskussion ums innerparteiliche/politische Überleben von Klaus Ernst werde ich mich keinesfalls beteiligen; vielmehr bin ich der Meinung,dass bei Suizid - egal in welcher Form -, der Betroffene selbst die Entscheidung trifft.

Tony König

aktiv in der sozialen Bewegung

- für Mann, Frau, Kind, egal aus welcher Schicht der Gesellschaft stammend!

[manfred bsirske]

Die Idee eines bedingunsglosen Grundeinkommens kann ich voll unterstützen !

Es bleibt letztlich die Frage, wie man das Ganze umsetzen will.

Und die Linken scheinen da kein kompromissfähiges Konzept zu haben.

Sehr bedauerlich !

[Weinberg]

Wer das Märchen von der Vollbeschäftigung erzählt muss auch verraten wie diese erreicht werden soll.

Das "am Vorrang der Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit" festgehalten wird ist nicht verkehrt, er darf aber nur in Co-Existenz zum bedingungslosen Grundeinkommen stehen.

Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ließen sich die gigantischen Verwaltungskosten einsparen, die Hartz4 gebracht hat.

Ich bin der festen Überzeugung das jeder Mensch gern ein Teil der Gesellschaft sein möchte und auch bereit ist seinen Beitrag dazu leisten. Wie im Gleichnis von „der Arbeit im Weinberg des Herren“ ist nicht für alle gleich viel Arbeit da, aber alle erhielten den gleichen Lohn.

Amen

[Brian]

"Hartz IV muss weg" - diese Forderung sollte für LINKE eigentlich selbstverständlich sein. Harzt IV ist staatliche verordnete Armut, offener Strafvollzug für Arme. Insofern ist die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gegen Hartz IV auch zu begrüßen. Nur was soll an dessen Stelle kommen? Mit der Hartz-IV-Logik konsequent zu brechen, heißt, sich für das bedingungslose Grundeinkommen auszusprechen. Alles andere ist Hartz IV light.

[hartzie58]

Wieso wird mein Kommentar nicht veröffentlicht?

Was ist daran nicht in Ordnung?

Oder einfach nur Zensur, mit den gleichen Begründungen wie vor 150 Jahren?

***Anmerkung der Redaktion: Eine technische Panne. Entschuldigen Sie bitte!

[Kassandra]

Churchill hat einmal gesagt: "Die schlechteste Lösung ist der Kompromiss."

[hartzie58]

Das bedingungslose Grundeinkommen wird garantiert wieder zu wenig sein und nicht ausreichen, wahrscheinlich auch noch ohne Anpassungsregel.

Und ohne vernünftige Anrechnungsgrenzen wie jetzt beim Hartz4 (100 Euro+20%)wird es die gleichen negativen Auswirkungen haben.

Außerdem wird dadurch der Staat von seiner Verantwortung zur Schaffung von Arbeitsplätzen entlastet, spart dadurch viel Geld zuungunsten Arbeitsloser, die arbeiten wollen.

Also wieder ein Schlag gegen die Ärmsten und Willigen.

Das Ganze macht den Eindruck, hier würde wieder einmal nach (ex)kommunistischer Manier eine Schlaraffenlands-Kulisse aufgebaut, um die Dümmsten der Dummen für die Partei zu begeistern und ihr Wählervolk damit zu vergrößern.

Dieses Konzept ist nicht nur einmal gescheitert in der Geschichte. das letzte Mal sind alle nach dem Mauerfall weggelaufen.

Ich kann die Neue Linke nur so lange akzeptieren, wie sie auf Dummenfang nach alter Manier verzichtet.

Ansonsten wird es schwierig.

[peter rotsch]

Ihren Kommentar hier eingeben

Grundsicherung?

Hallo.

Was sich die "Linken" für Gedanken machen!Anstatt, Basisdemokratie bei ihrem lADEN ein zu führen, springt der "Verein" jETZT auf den längst abgefahrenen "Sozialbetrüger"-Zug auf?

Was soll das?

Will die "Linke" denn mit aller Macht verhindern, dass sie politische Mitverantwortung(Beispiel Berlin)übernehmen muß?

Oskar, Gregor und co machen allein noch keine Partei aus. Auch wenn die Sprüche und Reden noch so schön sind!

Die Masse machts. Die Masse fehlt; wird bewußt ferngehalten! Wie bitte, liebe "Linke" wollt ihr denn so irgendetwas umsetzen?

Auch wenn die Zustände in diesem, unserem Albtraumland noch so schlimm, unwirklich, unmenschlich, brutal, ungerecht, rechtlos und menschenverachtend sind?

Wenn nicht jetzt,-wann dann?

[muddy]

Wir haben vor vierzig Jahren an einem humanistischen Gymnasium beigebracht bekommen, dass es eine Lüge ist, Vollbeschäftigung erreichen zu können. Durch Automatisierung fallen immer mehr Stellen weg. Wie Arbeitslose heute verwaltet werden, trägt dazu bei einen seelische Verelendung aufrechtzuerhalten, die (nach gängigen Studien) soviele Menschen krankmacht, dass alleine die Gesundheitskosten derer teurer sind, als das, was ein Grundeinkommen kosten würde !