Der Geheimnisprozess

Immer mittwochs steht Norbert Juretzko kurz nach halb fünf auf. Seine Frau und seine drei Kinder schlafen noch. Er fährt mit dem Auto zum Bahnhof in Celle, steigt in die Bahn nach Hannover und dort in den ICE nach Berlin. Auf der Fahrt durch Ostdeutschland denkt er an die Zeit Anfang der 90er Jahre, als er den Müll der abziehenden Roten Armee durchwühlte. Oder vielleicht an die russischen Offiziere, denen er im Überschwang des Erfolges lustige Decknamen wie Münchhausen oder Eulenspiegel gab. Mit Sicherheit überlegt er, was dieser nächste Tag vor dem Berliner Landgericht bringen wird, wo sein früherer Arbeitgeber einen – so nennt es Juretzko – „Zermürbungskrieg“ gegen ihn führt.

Juretzko, 52 Jahre alt, ist angeklagt, weil er schützenswerte Geheimnisse verraten haben soll. Sein Arbeitgeber war nämlich 15 Jahre lang der Bundesnachrichtendienst. Er hat sich vom Anfänger, der Briefe von DDR-Bürgern an die Westverwandtschaft beschnüffeln musste, bis zum Führungsoffizier russischer Spitzenquellen hochgearbeitet. Seit er ausgestiegen ist, führen der BND und er ein Dauergefecht. Der Dienst attackiert mit Klagen und Prozessen, der einstige Agent mit Büchern und Interviews. Wenn Juretzko also vom Bahnhof Zoo kurz vor 9 Uhr im Gerichtsgebäude in Berlin Moabit eintrifft, dann nutzt er die Zeit, um mit Journalisten zu sprechen. Er lächelt freundschaftlich, ein wenig schüchtern, man kann sich vorstellen, wie er seinen Informanten Vertrauen vermittelt hat. Er wirkt offen, aber nicht anbiedernd. Vielleicht redet er ein bisschen zu viel für einen ausgekochten Spionageprofi, aber wahrscheinlich wirken ausgekochte Spione nie ausgekocht, und immerhin ist das mit dem Spionieren auch schon wieder eine ganze Zeit her.

In David-gegen-Goliath-Kategorien wäre Juretzko das 1,74-Meter kleine Mutmännchen, das den Koloss an einer empfindlichen Stelle trifft. Aber in der Geheimdienstwelt ist das mit Schurken und Helden vermutlich etwas komplizierter, was in diesem Fall aber auch wieder nicht so schlimm ist, da man etwas darüber lernen kann, auf welchem Fuß der BND mit öffentlicher Kritik steht. Und darüber, wer definieren darf, was geheim ist und was veröffentlicht werden darf.

Gegen 9.15 Uhr kommen meist Juretzkos Anwälte, um mit ihm die Taktik für die Verhandlung durchzusprechen. Es sind der ruhige Christian Noll und der bissige Ferdinand von Schirach. Der Rechtsanwalt von Schirach hat eine Kanzlei am Brandenburger Tor, fährt ein Mercedes Cabrio, und auf seiner Internetseite steht, dass er nur sorgfältig ausgewählte Fälle übernimmt. Das Politbüromitglied Schabowski war so einer, und Juretzko hat jetzt das Glück. Man muss wahrscheinlich wirklich von einem Glücksfall sprechen, weil von Schirach – ganz im Gegensatz zum Vorsitzenden Richter – unentwegt die Privilegien des BND angreift. Denn der Dienst entscheidet selbst, wer für ihn aussagt und welche Akten er herausgibt. Akten, bei denen niemand prüfen kann, ob in ihnen die Wahrheit steht oder auch nur, ob sie vollständig sind.

Matthias Schertz, Vorsitzender der 25. Großen Strafkammer, lächelt ab und zu väterlich über den Verteidiger, aber manchmal läuft er ein bisschen rot an. Von Schirach lästert unbeirrt über den BND: die Verteidigung habe vor dem Dienst „auch nach dem Wegfall sämtlicher Feindstaaten des Kalten Kriegs noch die größte Hochachtung“. Er belehrt den Vorsitzenden und beantragt „eine Durchsuchung sämtlicher Dienstgebäude des BND“ mit einer Dringlichkeit, als müssten die Polizeiwagen längst Richtung Pullach sausen. BND? Durchsuchen? Die meisten im Saal grinsen.

Anders als der Verteidiger spricht der Staatsanwalt wenig und leise. Fragt man ihn in einer Pause nach seinem Namen, überlegt er einen Augenblick, ob er ihn unbedingt sagen muss. Holger Henjes will nachweisen, dass Juretzko mit seinem Buch wichtige Geheimhaltungsinteressen verletzt hat, weil er Dienst- und Decknamen, Informantennummern, geheime Gebäude und Treffen verraten hat. Die Verteidigung will dagegen zeigen, dass die Geheimnisse schon längst öffentlich waren und dass die Veröffentlichung gar keinen Schaden angerichtet hat. Wenn doch, kann das immer noch gegen ein öffentliches Interesse daran abgewogen werden, dass Missstände im Nachrichtendienst aufgedeckt werden.

Juretzko hat 1984 beim BND angefangen, und in dem Buch zieht er über lahme Beamte her und prangert die Fahrlässigkeit von Kollegen an. Einmal beschreibt er, wie die Stasi im Haus gegenüber von einem geheimen Münchner BND-Stützpunkt regelmäßig eine nackte Frau Gymnastik machen ließ, um die ans Fenster geeilten Bundesbeamten fotografieren zu können. In seinem Buch ist Juretzko der Zupacker vor Ort, der Tag und Nacht arbeitet, der sensationelle Aufnahmen von russischen Atomsprengköpfen und geheime Papiere aus Moskau liefert, der aber wenig Anerkennung bekommt von den Beamten, die in der Zentrale Formulare ausfüllen.

Am Ende erzählt er vom Skandal um Volker Foertsch. Foertsch ist ein pensionierter BND-Direktor und zurzeit als der Mann im Gespräch, der die Bespitzelung von Journalisten vorantrieb. Er ist eine Legende im BND, Geheimdienstgründer Gehlen selbst hat ihn großgezogen, aber 1997 wurde er als Maulwurf Moskaus verdächtigt. An dieser Stelle – und da ist man wieder beim Schurken-Helden-Problem – gibt es zwei Hauptversionen: Juretzko, sagen seine Gegner, hat einen russischen Informanten namens Rübezahl erfunden, die Honorare selbst kassiert und aus Angst vor seiner Entdeckung Rübezahlhinweise gegen Foertsch gefälscht. Juretzkos Version ist, dass Foertsch und seine Verbündeten sich gegen den Verratsverdacht gewehrt haben, indem sie Rübezahl als Erfindung hinstellten.

Der Geheimdienst entscheidet selbst, wer für ihn aussagt und welche Akten er herausgibt

Die juristische Auseinandersetzung darüber hat Juretzko verloren. Das Ermittlungsverfahren gegen Foertsch wurde eingestellt und Juretzko vor drei Jahren in München wegen Betrugs verurteilt: Er bekam elf Monate auf Bewährung. In Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht läuft noch ein Prozess. Juretzko wehrt sich gegen den BND, der von ihm über 350.000 Euro fordert, darunter den Lohn für Rübezahl. In Leipzig bestreitet der BND also die Existenz Rübezahls und in Berlin wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor, den Namen Rübezahl enthüllt und Treffen mit ihm beschrieben zu haben.

Warum denn Rübezahl ein schützenswertes Geheimnis sei, bellt von Schirach die Hauptbelastungszeugin vom BND an, wenn es ihn doch gar nicht gebe. Es sei eine im BND „für schützenswert gehaltene Information“, antwortet die. – „Eine Nullinformation!“ – „Das ist ihre Meinung.“ – „Eine Nullnummer!“

Die Zeugin heißt „Dr. Melanie Marion Rengstorf“. Man muss das in Anführungszeichen setzen, weil es, wie der Vorsitzende mit großer Selbstverständlichkeit sagt, „natürlich ihr Dienstname“ ist. Rengstorf, bayerischer Akzent, angeblich 48 Jahre, Nadelstreifenanzug mit Stickerei, stellt sich als Referatsleiterin für Untersuchungen und Spionageabwehr vor. Vermutlich ist es auch das Referat, das sich für die Bespitzelung von Journalisten zuständig hielt. „Es gehört zu meinen Aufgaben, jeglicher Art unbefugten Informationsabflusses aus dem Bundesnachrichtendienst nachzugehen“, sagt sie.

Der Richter fragt sie, ob der Dienst wegen des Buches Namen habe ändern müssen. Nein, sagt Rengstorf, aber es sei so, dass auch ungefährlich erscheinende Informationen nicht verraten werden dürften, weil sich feindliche Agenten mit Hilfe anderer Quellen ein Gesamtbild zusammenbauen könnten. „Das sind Mosaiksteinchen, die sich nach und nach zusammenfügen“, sagt sie. Nach dieser Logik könnte nur der BND selbst definieren, welche Geheimnisse schützenswert sind. Enthüllungsbücher wie das von Juretzko wären unmöglich.

Juretzko verfolgt die Verhandlung meist regungslos. Selten lächelt er sarkastisch, manchmal hat man den Eindruck, dass er schwer atmet.

Er sagt, dass ihm das Schreiben gut tut. Gerade hat er die zweite Folge seiner Abrechnung mit dem BND herausgebracht. Er erzählt Anekdoten, beschreibt seinen Streit mit dem Dienst, geißelt die unwirksame parlamentarische Kontrolle.

Wie beim ersten Buch ist Juretzkos Koautor Wilhelm Dietl, ein Mann, der beim Focus war und jetzt bei einem Essener Institut für Terrorismusforschung und Sicherheitspolitik arbeitet. Fast zeitgleich mit Erscheinen des Buches wurde bekannt, dass Dietl als BND-Agent im Nahen Osten unterwegs war. Und dass er seit 1996 Journalisten ausspioniert haben soll. Dietl bestätigt seine BND-Arbeit, bestreitet allerdings, dass er Kollegen verraten habe. Das noch unveröffentlichte Gutachten des Exbundesrichters Schäfer belastet ihn.

Juretzko will nicht sehen, dass seine Glaubwürdigkeit jetzt leidet, obgleich Dietl und er in ihrem neuesten Buch ausgerechnet die Schnüffelwut des Dienstes gegen Journalisten anprangern. Er sagt, dass er nicht glaubt, dass sein Koautor Reporter bespitzelt hat und dass er auch gewusst habe, dass der im Nahen Osten spionierte. Es sei angenehm gewesen, mit einem Kenner zu schreiben, obwohl: „Eigentlich verbietet es sich, dass Journalisten mit dem BND Geschäfte machen. Irgendwann weiß man nicht mehr, wer für wen arbeitet.“

Vor der 25. Strafkammer ist das auch manchmal so. Bei einem der Verhandlungstermine behauptet von Schirach, auf der Pressebank sitze ein Spion. Der Mann mit dem hellen Sakko grinst, verneint, in einer Pause geht er. Es gibt noch einen Zuschauer: einen kräftigen Mann, Jeans, kariertes Hemd, Kurzhaarschnitt. In der Pause steht er in der Sonne vor dem Gerichtsgebäude. Fragt man ihn, für welches Medium er arbeitet, sagt er: „Ich bin als Privatmann hier. Haben Sie eine Karte?“ Er nimmt die Karte, gibt aber seinerseits keine. Er nennt auch seinen Namen nicht, sondern geht zum Haupteingang. In der Mitte ist eine Sicherheitsschleuse, rechts ein Eingang für Angehörige der Justiz und Polizisten. Der Privatmann zückt einen Ausweis und geht rechts herein.

Würde man Juretzko die Geschichte erzählen, würde er vermutlich etwas Zynisches sagen. Er kommt nicht los von diesem Dienst. Was soll er auch anderes tun? Vor der Agentenlaufbahn, war er Berufssoldat. Jetzt kümmert er sich um die Kinder, manchmal spielt er Tennis. Meistens denkt er an den BND. „Ich habe eine wunderbare Zukunft hinter mir“, sagt er vor einem der Verhandlungstermine. „Das hat meine Frau gesagt.“ Dann geht er die Treppe zum Saal hoch.