Von der Irrelevanz zum Machtanspruch

ASIENS GRÜNE PARTEIEN Auf einem Treffen beraten sie, wie sie als Parteien Erfolg haben und der Gefahr der Korrumpierung entgehen können oder ob die Zukunft nicht doch eher außerhalb der Parlamente liegt

AUS TAIPEH KLAUS BARDENHAGEN

Bob Brown ist um Visionen für grüne Parteien nicht verlegen. „Unser Ziel muss sein, weltweit die Politik zu dominieren“, forderte der 65-jährige australische Senator am Wochenende bei einem Treffen asiatisch-pazifischer grüner Parteien in Taiwans Hauptstadt Taipeh, „denn die Alternativen wären katastrophal.“ Doch die meisten der 200 anwesenden Vertreter grüner Parteien und Organisationen aus 25 Ländern wären schon froh, wenn sie wie Browns Partei wenigstens etwas Einfluss auf die Politik ihrer Länder hätten.

Meist haben die Grünen in Asien nicht einmal Parteistatus oder sie freuen sich über jeden kleinen lokalen Wahlerfolg. Nur in Australien und Neuseeland sitzen sie in größerer Zahl im nationalen Parlament, seit 2009 sind sie mit einem Abgeordneten in der Mongolei vertreten.

„Weil Asien die kommenden Jahrhunderte dominieren wird, müssen wir Grünen hier mehr als überall sonst stärker und einflussreicher werden“, sagt Brown. Wer sich in Taipeh umhörte, warum sie in Asien bislang so wenig Wahlerfolge vorweisen können, hörte meist ähnliche Antworten: Politiker und Wähler stellten kurzfristiges Wachstum über nachhaltiges Wirtschaften. Starre Systeme machte es neuen Parteien schwer und erstickten politisches Engagement im Keim. Es sei schwer, den Bevölkerungen klarzumachen, dass es in Zukunft ohne Umweltschutz kein besseres Leben gebe.

Mit dem Entwicklungsstand eines Landes hat die geringe Relevanz wenig zu tun. Selbst im wohlhabenden demokratischen Industriestaat Taiwan führt die grüne Partei ein Nischendasein. 1996 gegründet, erhielt sie bei den Parlamentswahlen 2008 nur 0,6 Prozent der Stimmen. Taiwans wechselnde Regierungen haben zwar den Umweltschutz als Thema längst erkannt. Trotzdem lassen sie immer neue Industrieparks bauen, Flächen versiegeln und Lebensräume zerstören, sagt Robin Winkler. Er gab seine US-Staatsbürgerschaft auf, um in seiner Wahlheimat Taiwan eine Umweltorganisation zu leiten. In den polarisierten Wahlkämpfen der Insel kommen die Grünen kaum zur Geltung.

In Pakistan steht Liaquat Ali vor seiner Bewährungsprobe. Mit 35 ist der Gründer der Green Party jüngster Parteivorsitzender in der Atommacht mit 170 Millionen Einwohnern. Ein Grünen-Kongress 2002 in Berlin habe den Anstoß gegeben, seine alte Partei zu verlassen, sagt Liaquat. Vor einem Jahr haben die Behörden seine Partei nach langem Rechtsstreit zugelassen. Nachdem sie schon Kandidaten als Unabhängige in lokale Ämter gebracht habe, werde die 1100-Mitglieder-Partei noch dieses Jahr bei Lokalwahlen erstmals auf dem Wahlzettel stehen. „Unsere Zielgruppe sind die gebildeten Menschen in den Städten, die sich bislang nirgendwo wiederfinden und nicht wählen gehen“, sagt Liaquat. Die Landbevölkerung werde von Großgrundbesitzern beeinflusst. Wassermangel und Ernteausfälle als Folge des Klimawandels sowie Transportprobleme in den ausufernden Städten seien Themen, mit denen Grüne punkten könnten.

In vielen Ländern Asiens sind die Grünen sich nicht einig, ob sie den schwierigen Weg in die Parlamente antreten oder mit anderen Nichtregierungsorganisationen flexibel agieren sollten. In den Philippinen steht die Partido Kalikasan vor genau dieser Frage. „Wir sind noch keine offiziell zugelassene Partei“, sagt Generalsekretär Roy Cabanegro. Während einige der 3000 Mitglieder nicht immer nur zusehen wollten, was die Regierung unternimmt, glaubten andere, die Zeit sei noch nicht reif.

Geht es nach der indischen Aktivistin und Wissenschaftlerin Vandana Shiva, dann braucht es nicht unbedingt grüne Parteien in den Parlamenten. Auch Größe sei angesichts globaler Krisen vom Klimawandel bis zur Vernichtung von Lebensräumen und Biodiversität kein Vorteil. „Lasst uns feiern, dass wir klein sind“, sagte sie. „Wandel kommt nicht von korrumpierten Politikern, sondern nur durch Menschen, die ihre Macht erkennen, sich vor Ort zusammenschließen und Druck machen.“ Grüne Parteien, so Shiva, müssten sich im Parlament entscheiden: „Werden sie Stimme der Graswurzel-Bewegungen oder Teil eines sterbenden Systems?“ Oft hätten grüne Parteien ihre Legitimation bereits verloren und seine keine glaubwürdige Alternative mehr. Brown warnte: „Unser Ziel muss es sein, die Regierung zu stellen und zugleich unseren Idealen treu zu bleiben.“