Präsident mit Reiseverbot

Milos Zeman muss erst fragen

Der tschechische Präsident darf nicht zum Moskauer Gedenken ans Kriegsende reisen. Die Regierung in Prag verweigert ihm den Ausflug.

Darf nicht nach Moskau: Tschechiens Präsident Milos Zeman. Bild: dpa

PRAG taz | Tschechiens Präsident Milos Zeman, bekannt dafür, gerne mit und unter Volldampf unterwegs zu sein, musste jüngst den Rückwärtsgang einlegen. Lange hatte der 70-Jährige darauf bestanden, an der Siegesparade zum 70. Jahrestag des Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau teilzunehmen. „Ich begreife das als einen Ausdruck meiner Dankbarkeit dafür, dass wir in unserem Land nicht Deutsch sprechen müssen, nicht ,Heil Hitler!‘, ,Heil Himmler!‘, ,Heil Göring!‘ oder ,Heil Heydrich!‘ rufen müssen“, hatte er gesagt.

Seine Dankbarkeit wird Zeman jetzt im Verborgenen zeigen müssen und nicht an der Seite von Gastgeber Wladimir Putin.

Denn der Präsident, dessen Rolle in Tschechien größtenteils repräsentativ ist, muss sich außenpolitische Abenteuer erst einmal von der Regierung genehmigen lassen. Und die hat Zeman zurückgepfiffen.

Die Tschechische Republik ist seit 1999 Nato-Mitglied. Was das so alles mit sich bringt, sollte Zeman eigentlich wissen, hat er den Beitritt doch selbst als Regierungschef miterlebt.

Dass es sich als Oberhaupt eines Nato-Staates nicht unbedingt schickt, russischen Panzern zuzuwinken, die möglicherweise nur ihren Urlaub in der Ostukraine für die Siegesparade unterbrochen haben, könnte einem alten Hasen wie Zeman auch der politische Verstand zuflüstern. Vorsichtshalber hat der US-Botschafter in Tschechien, Andrew Schapiro, in einem Interview vorsichtig angedeutet, dass er Zemans Vorhaben, den Grüßaugust für Putin zu geben, „ziemlich heikel“ fände.

Hausverbot für US-Botschafter

Dafür darf er Zeman jetzt nicht mehr auf der Prager Burg besuchen. Die ist seit Gründung der Tschechoslowakei Amtssitz des Präsidenten, dessen Bedeutung von Zeman und seinen wiederholten Eskapaden seit seiner Wahl im Januar 2013 immer weiter ausgehöhlt wird.

Einer Umfrage vom Januar nach lehnen 43 Prozent der Tschechen das Verhalten ihres Präsidenten ab – einer der schlechtesten Werte, die ein Präsident überhaupt je verbuchen musste. Das geplante Moskauer Winke-Winke ist dabei nur ein kleiner Teil der gesammelten Zeman’schen Peinlichkeiten. Mal wankt er betrunken vor den Kronjuwelen herum, ein anderes Mal erklärt er „Tod den Vegetariern und Abstinenzlern“. Der Fremdschäm-Faktor Zemans ist bei weitem höher als seine Umfragewerte.

Seit Monaten beobachtet das „Prager Kaffeehaus“, wie Zeman all die bezeichnet, die ihn kritisieren, wie die halbe Präsidentenkanzlei fieberhaft nach einem Artikel sucht, den Zeman sich selbst herbeifantasiert hat. Ferdinand Peroutka, ein bis heute berühmter tschechischer Journalist und Intellektueller der Zwischenkriegszeit, habe 1938 einen Artikel verfasst, der lautete „Hitler ist ein Gentleman“, hatte Zeman zu Jahresbeginn erklärt.

Präsidentielle Diffamierungstaktik

Wahrscheinlich wollte er zeigen, wie Journalisten und Intellektuelle falsch liegen können. Das Dumme ist nur, dass Peroutka nie einen solchen Artikel geschrieben hat, sondern ein posthumes Opfer präsidentieller Diffamierungstaktik wurde. Zeman meine das alles nicht so, er wolle nur spielen, meinte nun kürzlich Zemans außenpolitischer Berater Hynek Kmoniček.

Kmoniček musste jetzt einen kommunikativen Doppelsalto meistern: An einem Tag erklären, warum Zeman unbedingt an der Moskauer Siegesparade teilnehmen muss, nur um den Rückzieher tags darauf so elegant wie möglich aussehen zu lassen, Die Entscheidung, sich in Moskau nicht an der Siegesparade zu beteiligen, sondern sich dort stattdessen mit dem slowakischen Regierungschef Robert Fico zu treffen, habe der Präsident „aus freien Stücken“ getroffen, erklärte Kmoniček.

Zeman selbst legt derweil einen Spagat hin: Er will in Moskau auch die Gefallenen der Russischen Befreiungsarmee ehren. Die kämpfte nun aber zunächst unter ihrem General Andrej Wlassow auf der Seite Nazi-Deutschlands gegen Stalin. Erst während des Prager Aufstands in den letzten Kriegstagen unterstützte sie dann die aufständischen Tschechen gegen die Wehrmacht. In Russland gelten die Wlassow-Soldaten bis heute als Verräter.

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