SPD-Chef überraschend in Dresden

Gabriel diskutiert mit Pegida

Soll man mit den Anhängern von Pegida reden oder nicht? Vize-Kanzler Sigmar Gabriel beantwortet die Frage für sich und kommt als „Privatmann“ zu einer Veransaltung.

Sigmar Gabriel am Freitagabend in Dresden. Bild: dpa

DRESDEN dpa | Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat am Freitagabend völlig überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilgenommen. Zu der Gesprächsrunde hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen. Gabriel sagte, er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören. An der Diskussion nahmen sowohl Anhänger als auch Gegner der islamkritischen Pegida teil

Nach der Veranstaltung, an der etwa 200 Menschen teilnahmen, diskutierte er etwa eine Stunde lang auch mit Anhängern der Pegida. „Was gibt es in der Demokratie anderes an Mitteln, als miteinander zu reden“, sagte er.

Die SPD war sich zuletzt uneins über den Umgang mit Pegida. Während Generalsekretär Yasmin Fahimi eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als „falsches Zeichen“ bezeichnete, zeigte sich Fraktionschef Thomas Oppermann offen für den Dialog.

Gabriel betonte: „Ich würde jetzt auch nicht mit Organisatoren reden, die im Neo-Nazi-Raum stehen. Aber mit den Menschen, die dort hingehen, die Sorgen haben, und die verärgert sind über die Politik, natürlich muss man mit denen reden.“

Auf Einladung da

Der Wirtschaftsminister war von dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, eingeladen worden. „Ich finde, die Veranstaltung war gut“, sagte er anschließend. „Aber wenn ich offen bin: Alles kommt mir bekannt vor.“ Damit meinte er vor allem die grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik in Deutschland. Der SPD-Chef schlug deswegen vor, gezielt Politiker in die Gesprächsrunden einzuladen, um ihre Arbeit transparenter zu machen.

Der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger hat Gabriel für seinen Besuch kritisiert. Riexinger lobte am Samstag SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die einen Dialog abgelehnt hatte. Dies sei richtig, schrieb er auf Twitter. Unter Verweis auf Gabriels Besuch in Dresden fügte er hinzu: „Die SPD muss ihre Haltung klären.“

Vom linken Flügel seiner eigenen Partei erhielt Gabriel dagegen Beifall: „Gutes Signal an ‘Mitläufer‘“, schrieb die Vorsitzende des SPD-Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, bei Twitter.

Das Bündnis „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ demonstriert seit Wochen montags in Dresden. In dieser Woche war die Demonstration wegen einer Terrordrohung abgesagt worden. Die nächste Kundgebung findet bereits am Sonntag statt. Die Vorverlegung begründete Pegida unter anderem damit, mögliche Zusammenstöße mit Gegendemonstranten vermeiden zu wollen.

Am Montagabend sollen bei der von einem breiten bürgerschaftlichen Bündnis organisierten Veranstaltung „Offen und bunt - Dresden für alle“ Künstler wie Herbert Grönemeyer auftreten, um ein Zeichen für Weltoffenheit, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben