Erste-Mai-Demo mit Anmelder

Revolution findet statt

Die "Revolutionäre 1.-Mai-Demo" hat einen neuen Anmelder. Auch die Route des Zuges steht fest.

Wäre ja auch schade drum gewesen: Revoluzzerfreuden am 1. Mai 2010. Bild: dpa

Am Abend des 1. Mai darf ganz legal protestiert werden: Die "18-Uhr-Demonstration" hat wieder einen Anmelder. Am Dienstag habe sich ein neuer Veranstaltungsleiter für die "Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration" gemeldet, bestätigten Polizei und der Anwalt des Demobündnisses der taz. Nun würden bis Sonntag letzte Kooperationsgespräche geführt, so ein Polizeisprecher.

Ursprünglich war der Aufzug von Nikolaus Brauns, Mitarbeiter der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, angemeldet worden. Nach heftiger Medien- und Parteienschelte zog sich Brauns vor zwei Wochen wieder zurück. Angaben zu dem neuen Anmelder wollten weder die Polizei noch der Anwalt des Demobündnisses, Stephan Schrage, machen. "Die Polizei hat uns geradezu angebettelt, die Demo anzumelden", sagte Lars Laumeyer von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB). Man habe sich schließlich darauf eingelassen, um dem breiten Teilnehmerspektrum der 18-Uhr-Demo einen sicheren Veranstaltungsrahmen zu bieten. Nach Brauns Rückzug hatten die Organisatoren betont, die Anmeldung "bewusst offenzulassen", wenn "Jahr für Jahr unsere Anmelder von Polizei, Presse und Politikern durch den Fleischwolf gedreht" würden.

Polizeisprecher Thomas Neuendorf betonte, dass die Aufzug-Anmeldung nie erloschen war, da stets Kontakt zu Demo-Anwalt Schrage bestanden habe. Auch die geplante Route - vom Kottbusser Tor zum Südstern - sei damit weiter aktuell.

Ein zweiter Anmelder, der schillernde Autonome Roland Bialke, hat nun das Nachsehen. Bialke hatte nach Brauns Absprung eine eigene 18-Uhr-Demo am 1. Mai angemeldet - auf fast gleicher Strecke. Er wird mit einer Ausweichroute vorliebnehmen müssen. Am Mittwoch will sich Bialke mit der Polizei zu einem "öffentlichen Kooperationsgespräch" treffen, um so "Auflagen abzuwenden" und einen Einsatz "ohne Pfefferspray, Schusswaffen und verdeckte Ermittler" zu vereinbaren. Die Polizei wollte sich zu der Einladung nicht äußern.

Damit gibt es am 1. Mai nur eine nicht angemeldete Aktion: eine Versammlung "gegen steigende Mieten" um 16 Uhr am Mariannenplatz, inmitten des Myfests. Über E-Mails und SMS wird dazu anonym mobilisiert. Die Aktion richte sich nicht gegen Besucher des Myfests, heißt es in einer "Klarstellung". Ziel sei es, "den 1. Mai im Herzen von Kreuzberg 36 neu zu politisieren".

KONRAD LITSCHKO

 

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