Kommentar zur Linkspartei

Nicht Lenin, nur Lötzsch

Die Reaktionen auf Gesine Lötzschs Kommunismuslob sind überzogen. Ihr Text hat ein ganz anderes Problem. Er zeigt, wie sehr die Linkspartei geistig im Gestern hockt.

Die Reaktionen auf das Lob des Kommunismus von Linksparteichefin Gesine Lötzsch zeigen beispielhaft, wie Aufmerksamkeitsproduktion funktioniert. Ein Reizwort reicht, der Spiegel ruft Skandal, die CDU erklärt die Linkspartei zu Verfassungsfeinden. Was macht es da schon, dass die Union in vielen Kommunen zwischen Cottbus und Magdeburg mit den üblen Stalinisten lautlos zusammenarbeitet? Oder dass Lötzschs Text alles Mögliche ist, aber kein bisschen leninistisch oder antidemokratisch?

Das Wort Kommunismus ist in diesem Text ein ungedeckter Wechsel, die Tonlage ist vertraut linkssozialdemokratisch. Es gibt in der Geschichte der Sozialdemokratie unzählige solcher Texte, die mit dem historischen Ziel, der Menschheitsbefreiung anfangen, um beim öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu enden.

Das Problem, das dieser Text offenbart, ist nicht die mühsam kaschierte Neigung zum Totalitarismus; er erhellt vielmehr, wie sehr die Linkspartei geistig im Gestern hockt. Es wird gerne Rosa Luxemburg zitiert, die Säulenheilige, die für einen lebendigen Sozialismus ohne Blutflecken stehen soll. Man liebt vergangene Schlachten und den rheinischen Kapitalismus der 1970er Jahre, entsprechend selten werden Theoretiker des Heute zitiert. Nicht Robert Castel, nicht Chantal Mouffe.

Die Linkspartei denkt schlicht nicht auf der Höhe der Zeit. Die Individualisierung, die Interessensspaltungen innerhalb der Klassen, der revolutionäre Umbau der Industrie- in eine Dienstleistungsgesellschaft, der demografische Umbruch – all das kommt in diesem Weltbild nicht mal am Rande vor.

Das Problem der Partei von Lötzsch und Ernst ist nicht, dass in ihr diktatorische Energie schlummerte. Sondern dass sie es sich im Vergangenen gemütlich macht.

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Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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