Ikea-Ansiedlung

Der Altonaer Elchtest beginnt

Während das Bürgerbegehren über die City-Filiale des schwedischen Möbelriesen anläuft, formieren Ikea-Gegner den Widerstand gegen das Einrichtungshaus.

Wohnt hier bald Ikea? Die Bürger werden es entscheiden. Bild: dpa

In Hamburg-Altona beginnt der Endspurt um die Entscheidung über den Bau der umstrittenen Ikea-Filiale an der Großen Bergstraße. Bis zum 19. Januar entscheiden die Altonaer per Bürgerentscheid darüber, ob das Möbelhaus gebaut wird. Während gestern die Verschickung der Briefwahlunterlagen zum Ikea-Bürgerentscheid an rund 186.000 Wahlberechtigte des Bezirks begann, verteilten Aktive der Initiative "Kein Ikea in Altona" und die Linkspartei im gesamten Bezirk 70.000 Flyer.

CDU, SPD und GAL hatten angekündigt, das Ergebnis des Bürgerentscheids in jedem Fall zu akzeptieren. Bei einer Mehrheit gegen das Projekt würden alle Planungen eingestellt. Die drei Parteien hatten sich im Vorfeld für den Neubau ausgesprochen, erhoffen sich eine Wiederbelebung der Großen Bergstraße. Ikea hatte im Juli 2009 das teils leerstehende Frappant-Gebäude gekauft. Die Eröffnung der siebenstöckigen City-Filiale ist für 2012 geplant. Für den Initiator des Bürgerentscheids "Pro Ikea", Klaus-Peter Sydow, ist es die letzte Chance, "den Niedergang der Großen Bergstraße zu beenden". Die Initiative hatte mehr als 5.500 Unterschriften gesammelt und so den Bürgerentscheid ermöglicht.

Die Gegner des Möbelhauses befürchten hingegen eine starke Zunahme des Verkehrs sowie einen Anstieg der Mieten rund um die Große Bergstraße und damit die Verdrängung sozial schwächerer Anwohner. "Ikea hüllt sich über seine genauen Pläne in Schweigen und auch die Leute vom Pro-Ikea-Bürgerentscheid lassen die Bevölkerung über die Folgen der Ansiedlung im Unklaren", beklagt Anti-Ikea-Aktivist Christoph Twickel. Offensichtlich solle die Bevölkerung bei dem Bürgerentscheid mit einer tendenziös formulierten Fragestellung überrumpelt werden.

Dass Twickel und Co den von ihnen angestrebten zweiten Bürgerentscheid zur Ikea-Ansiedlung noch durchsetzen, gilt als unwahrscheinlich. Selbst wenn sie die dafür notwendigen Unterschriften zusammentragen können, gilt als sicher, dass der Senat nach einem für Ikea erfolgreichen Bürgerentscheid kein zweites Bürgervotum zulässt. Er würde in diesem Falle das Planverfahren an sich ziehen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden.

Gegen eine solche Evokation wendet sich "Kein Ikea in Altona". "Die CDU hat öffentlich erklärt, der Bezirk lasse sich die Zuständigkeit nicht durch den Senat aus der Hand nehmen", sagt Mitinitiator Robert Krause. Zu diesem Wort müsse die Partei stehen.

Die bedingungslose Investorenfreundlichkeit habe "die Sorge um das Gemeinwohl ersetzt", sagt Twickel. Künstler und Stadtteilaktivisten würden sich den "Ja-Sagern" entgegenstellen, die auf positive Effekte durch private Investoren setzen würden, um problematische Räume zu beseitigen. Den Ikea-Gegnern zufolge soll das Frappant-Gebäude auch künftig ein soziales und kulturelles Zentrum bleiben. Unter dem Motto "Vom Kaufhaus zum Stadthaus" schlagen sie vor, es zu erhalten und genossenschaftlich zu entwickeln, auch um die Ateliers für 130 Künstler zu sichern.

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