Saar-Linke sauer über taz-Bericht

"Lafontaine ist Fraktionschef. Basta!"

Die Saar-Linke dementiert einen Rückzug Lafontaines als Fraktionschef im Landtag. Doch wie lange er das Amt behält, habe er offen gelassen, so der Parlamentarische Geschäftsführer.

Wohin zeigt Lafontaine? Nach Saarbrücken oder doch wieder nach Berlin? Bild: rtr

FRANKFURT/MAIN taz | Eindeutige Dementi klingen anders. Klar sei, dass Oskar Lafontaine der Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag sei, stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der Linke-Fraktion, Heinz Bierbaum, im saarländischen Parlament am Mittwoch fest. Wie lange Lafontaine das aber noch mache, habe der Chef der Bundespartei "offen gelassen". Zu der Nachricht, dass Lafontaine wohl bald auch auf sein Landtagsmandat verzichten werde, sagte Bierbaum jedoch nichts.

Die taz hatte zuvor unter Berufung auf Mitglieder der Fraktion berichtet, dass Lafontaine keine Legislaturperiode lang Fraktionschef bleiben wolle - und auch sein Landtagsmandat wohl bald niederlegen werde (taz vom 21. 10. 09). Damit würde Lafontaine dem Saarland den Rücken kehren, nachdem er vor knapp zwei Wochen eben erst seine Rückkehr in das Bundesland angekündigt hatte.

Die Linke-Abgeordnete Birgit Huonker bezeichnete die Rückzugsnachricht als "reine Spekulation". Doch auf die Frage, ob Lafontaine bis 2014 Fraktionsvorsitzender im Landtag bleibe, antwortete auch Huonker ausweichend: "Oskar Lafontaine ist unser Fraktionsvorsitzender. Und das ist gut so. Basta!"

Hendrik Thalheim, Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, deren Mitglied Lafontaine auch ist, sagte in Berlin, der Bericht der taz entbehre jeder Grundlage. Doch Thalheim äußerte sich ebenfalls nicht zu der Frage, ob Lafontaine nun auf Dauer als Fraktionschef im Saarland bleibt oder den Fraktionssitz vorzeitig wieder abgibt. Bereits vor knapp zwei Wochen hatte Lafontaine angekündigt, auf den Vorsitz der Bundestagsfraktion zu verzichten.

Offen über einen möglichen Rückzug Lafontaines aus dem Saarland zu reden ist tabu innerhalb des Landesverbandes. Und diejenigen, die es tun, möchten ihren Namen nicht in der Zeitung lesen - auch wenn sie sicher sind, dass sich Lafontaine längst gegen den Posten des Landtagsfraktionschefs entschieden hat. Bei der Linken Saar ist es seit der Parteigründung vor zwei Jahren ein ungeschriebenes Gesetz, "dass in der Partei nur Lafontaine etwas über Lafontaine sagen darf". Das jedenfalls merkte ein Mitglied des Landesparteivorstands kürzlich in einem Hintergrundgespräch an.

Lafontaine selbst hat sich rhetorisch immer Hintertürchen offengehalten. Zur Erinnerung: Der Bundesparteichef hatte im Vorfeld der Landtagswahl am 30. August erklärt, dass er nur ins Saarland zurückkehren werde, wenn er dort wieder Ministerpräsident werden könne. Und dass er auf gar keinen Fall den Vize unter einem Ministerpräsidenten Heiko Maas von der SPD abgeben würde - oder sich im Landtag gar auf die Oppositionsbank setzen werde.

Das war gestern. Lafontaine sitzt jetzt in diesem Landtag auf der harten Oppositionsbank - neben Heiko Maas und der größeren sozialdemokratischen Oppositionsfraktion. Vor wenigen Tagen antwortete Lafontaine auf die Frage, ob er sich das "auf Dauer" zumuten wolle, sibyllinisch: "Das werde ich jetzt in aller Ruhe überlegen und entscheiden."

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