Steinmeier in Israel

Palästinenserstaat als Voraussetzung

Bundesaußenminister Steinmeier fordert bei seinem Israelbesuch Benjamin Netanjahu auf, den Weg für einen Palästinenserstaat zu ebnen.

Beide halten das Konzept zweier Staaten für zwei Völker für die anzustrebende Lösung. Foto: dpa

BERLIN/JERUSALEM afp/dpa | Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Schaffung „eines lebensfähigen, friedlichen Palästinenserstaates“ zur Voraussetzung für „eine wirkliche Sicherheit Israels auf Dauer“ erklärt.

Nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sagte Steinmeier am Sonntag in Jerusalem: „Selbst wenn die Lage gegenwärtig besonders schwierig scheint“, müsse der Weg dahin weiter geebnet werden. Netanjahu erklärte, auch er halte das Konzept zweier Staaten für zwei Völker weiterhin für die anzustrebende Lösung – „sobald die Bedingungen dafür existieren, was heute nicht der Fall zu sein scheint“.

Netanjahu warnte bei der Gelegenheit die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland vor einem Atomabkommen mit dem Iran. „Das Überleben Israels ist nicht verhandelbar“, sagte Netanjahu. Israel werde dem Iran nicht erlauben, in den Besitz einer Atombombe zu kommen.

Steinmeier erklärte weiter, er wolle am Sonntag und Montag in Israel und den Palästinensergebieten nach Wegen suchen, bei einer Friedenslösung voranzukommen. Auf dem Besuchsprogramm des Außenministers standen am Sonntag auch Treffen mit Israels Staatschefs Reuven Rivlin und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah.

Zudem solle er die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität in Jerusalem erhalten. Am Montag will er den im vergangenen Sommer bei einem Krieg stark zerstörten Gazastreifen besuchen.

 

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