„Wir sind das Pack“
Demo Rechtsextreme wollen den Marsch zum „Tag der deutschen Patrioten“ juristisch erzwingen
HAMBURG taz | Der Rechtsstreit um den „Tag der deutschen Patrioten“ (TddP) geht in die nächste Instanz. Am Mittwoch lehnte das Verwaltungsgericht einen Eilantrag gegen das Verbot der Versammlung ab. Die „Orga-Leitung“ des Netzwerks des TddP um Thorsten de Vries erklärte sogleich via Facebook: „Ein Verbot erkennen wir nicht an. Das OVG (Oberverwaltungsgericht) wird uns die Demo genehmigen – Wir machen bundesweit mobil.“
Am Samstag will das Netzwerk von militanten Rechtsextremen und rechten Hooligans in der Hamburger Innenstadt gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“ aufmarschieren. Bis zu 3.000 Rechtsextreme erwartet die Polizei, die in Hamburg auch die Versammlungsbehörde ist und das Verbot aussprach. Begründung: fehlende notwendige Kräfte aus anderen Bundesländern um Rechte und Gegendemonstranten auseinanderzuhalten. Die Polizei rechnet mit etwa 15.000 Linken.
Schon vor dem Verbot verkündete das Netzwerk den Satz: „Wir sind das Pack“ in Anlehnung an die Aussage des Vizebundeskanzlers Sigmar Gabriel (SPD) zu den Tätern in Heidenau. Man wolle gegebenenfalls „bis in die letzte Instanz“ klagen. In einem Video zum TddP drohte de Vries bei Facebook auch mit Gewalt. „Wir wollen eine faire Demonstrationsroute, (...) dann gibt es auch keine Randale“, verkündet der Mittfünfziger, der sich seit den 70er Jahren zwischen der militanten rechtsextremen Szene und dem rechten Hooligan-Spektrum bewegt.
In der Szene ist de Vries nicht unumstritten. „Er ist kein großer Stratege oder Rhetoriker“, sagt ein Aussteiger der NPD, in der de Vries Mitglied war. „Sein Nimbus erlangte er vielmehr allein durch seine langjährige Szenezugehörigkeit und seine vielfältigen Kontakte.“
Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) begrüßt den Gerichtsentscheid. „Auch wegen der klaren Zuschreibung, von wem Gewalt ausgeht“, sagt Felix Krebs vom HBgR. Anne Groß, Pressesprecherin des Gerichts, zitiert aus dem Beschluss: Erwartbar sei, dass aus dem „Demonstrationszug heraus schwere Körperverletzungen begangen werden, die sich zu schweren Gewaltexzessen ausweiten würden“, und es sei „nicht ersichtlich, dass der Versammlungsleiter in der Lage und willens wäre, eine derartige Gewalteskalation zu unterbinden“.
Unabhängig von Gerichtsentscheidungen plant das HBgR am Samstag ab zehn Uhr eine Demonstration am Hauptbahnhof und Gegenaktivitäten, falls die Rechten sich doch treffen dürfen. Ab 11 Uhr beginnt eine Kundgebung von „Hamburg bekennt Farbe“ am Rathausmarkt. Andreas Speit
