Die kommenden Kriege

VON ANDREAS ZUMACH

Ende Juni 2005 jährte sich der 60. Gründungstag der UNO. Doch dieses Jubiläum blieb fast völlig unbeachtet von der Öffentlichkeit. Weit mehr Aufmerksamkeit als die gemischte Bilanz und die unsichere Zukunft der reformbedürftigen Weltorganisation fanden in jenen Tagen zwei Nachrichten, bei denen es direkt oder indirekt um Öl ging: Der Weltmarktpreis für ein Fass (159 Liter) des wichtigsten fossilen Energierohstoffs überschritt erstmals seit Beginn seiner kommerziellen Nutzung vor knapp 150 Jahren die Marke von 60 US-Dollar (inzwischen ist er zeitweise sogar auf über 70 Dollar angestiegen).

Zugleich erreichte der Preis für den Liter Benzin an deutschen Tankstellen die Rekordhöhe von 1,25 Euro. Und damit die Hälfte des Betrages, den die bundesdeutschen Grünen in ihrem „Fünf Mark“-Beschluss vom Magdeburger Parteitag im März 1998 zur notwendigen Voraussetzung für eine ökologische Energiewende erklärt hatten. Ein hellsichtiger, richtungsweisender Beschluss, den die Grünen angesichts des empörten Geschreis aller anderen Parteien und fast sämtlicher Medien damals allerdings leider sofort wieder versenkten.

Seitdem haben sich die Verteilungskämpfe um die immer knapper werdenden Ressourcen Öl und Gas erheblich zugespitzt. Sie bestimmen zunehmend die internationale Politik. Hinter dem völkerrechtswidrigen Irakkrieg vom Frühjahr 2003 steckte in erster Linie das Interesse der USA (absolut wie pro Kopf mit weitem Abstand der größte Konsument fossiler Energien) an den Ölreserven Iraks und seiner Nachbarländer. China mit seinen 1,3 Milliarden Einwohnern und einer seit Jahren um zweistellige Prozentzahlen wachsenden Volkswirtschaft hat seinen Ölbedarf allein zwischen 2000 und 2003 verdoppelt und ist seitdem beim Ölkonsum die Nummer 2 hinter den USA. Weil China und Russland ihre führende Rolle bei der Ausbeutung der sudanesischen Ölfelder nicht gefährden wollten, blockierten beide Länder im UNO-Sicherheitsrat alle Maßnahmen zugunsten der Flüchtlinge und Vertriebenen in der westsudanesischen Region Darfur, die Druck auf die Regierung in Khartoum ausgeübt hätten.

Nicht nur in Washington, auch in der EU-Hauptstadt Brüssel, in Peking, Neu-Delhi oder Moskau wird die Sicherung der eigenen Energieversorgung immer deutlicher angeführt als Begründung für künftige militärische Interventionen im Ausland und für die Schaffung der dazu notwendigen militärischen Kapazitäten und Fähigkeiten. Zugleich sprechen europäische Außen- und Sicherheitspolitiker immer häufiger von der künftigen „weltpolitischen Rolle“ der EU und betonen die Notwendigkeit eigenständiger militärischer Kapazitäten und Fähigkeiten der EU unabhängig von oder gar in Konkurrenz zu jenen der USA. Auch in Peking und Moskau stoßen Vorstellungen einer auch militärischen Gegenmachtbildung zu den USA zunehmend auf Unterstützung. Eine derartige Politik wird aber die Verteilungskämpfe um die fossilen Energieressourcen zusätzlich verschärfen.

Selbstverständlich sind eine scharfe, kritische Analyse und Bewertung der US-amerikanischen Außen-und Globalpolitik sowie gehörige Skepsis gegenüber ihrer offiziellen Begründung durch die Administration in Washington weiterhin dringend erforderlich. Doch in Westeuropa schwingt bei dieser Kritik nicht selten eine unangebrachte Überheblichkeit mit. Der grüne Europa-Politiker Daniel Cohn-Bendit etwa erklärte Ende 2002 auf dem Höhepunkt der Debatte um den bevorstehenden Irakkrieg, Europa sei „die global bessere Alternative zu den USA“. Das ist – zumal in dieser Pauschalität – keineswegs der Fall, wie ein Vergleich der Felder, auf denen die beiden wirtschaftsstärksten Akteure USA und EU Politik gegenüber dem „Rest der Welt“ betreiben (Außenhandel, Verhalten transnationaler Konzerne aus den USA und der EU, Entwicklungspolitik, Währungs- und Finanzpolitik, Menschenrechte, Umweltpolitik, Rüstungsexporte, Energiesicherungspolitik), zeigen würde.

Auf fast all diesen Gebieten haben die USA und die Staaten Westeuropas beziehungsweise der EU auf Grund weitgehend deckungsgleicher Interessen bis zum Ende des Kalten Krieges ihre Politik im Wesentlichen im Schulterschluss vollzogen. In kaum verringertem Maße gilt dies auch noch für die ersten fünfzehn Jahre seit Ende des Kalten Krieges. Daher tragen die USA und Europa gemeinsam eine hohe Verantwortung für den heutigen Zustand der Welt und für ihre wichtigsten Probleme. Das gilt insbesondere auch mit Blick auf die Region Naher/Mittlerer Osten und Zentralasien, die auf absehbare Zukunft die Hauptproblem- und Konfliktzone der Welt bleiben dürfte und die zugleich von größtem und noch wachsendem strategischem Interesse ist nicht nur für die USA und für Europa, sondern auch für China, Russland, Indien und andere Akteure.

Natürlich gibt es wenig Anlass, der Bush-Administration abzunehmen, es gehe ihr mit dem Irakkrieg und mit der seitdem proklamierten „Greater Middle East Initiative“ tatsächlich um das Ziel einer „Modernisierung“ und „Demokratisierung“ der Staaten dieser Region. Selbst wer entsprechenden Beteuerungen aus Washington Glauben schenkt, müsste größte Zweifel haben, ob die von der Bush-Regierung eingesetzten und propagierten Mittel zur Demokratisierung geeignet sind oder nicht eher kontraproduktiv wirken. Das große Defizit der Diskussionen in Deutschland und anderen „alteuropäischen“ Staaten ist allerdings, dass sie zumeist bei der berechtigten Kritik und den notwendigen Zweifeln an der Politik der USA stehen bleiben.

Das ist sehr bequem. Denn die Probleme in der Region Naher/Mittlerer Osten, auf die die Bush-Administration mit falschen Mitten zu reagieren sucht, sind in der Tat gravierend: die fehlende Demokratie und die massive Unterdrückung elementarer Menschenrechte in den arabischen Staaten sowie die Frustration und zunehmende Perspektivlosigkeit insbesondere unter den jugendlichen Bewohnern dieser Länder, die diese zunehmend anfällig macht für islamistische und antiwestliche Propaganda. Die Verantwortung für die desolate Lage in den arabischen Staaten liegt aber nicht nur bei den Regimen und den Bevölkerungen dieser Länder.

Die von den USA geführte Politik des Westens gegenüber diesen Staaten seit Ende des Zweiten Weltkrieges hat wesentlich beigetragen zur Schaffung und Zementierung undemokratischer Verhältnisse und hat die jetzt von Washington lautstark eingeforderte „Modernisierung“ und „Reform“ der arabischen Gesellschaften behindert. Die Region, in der mit Saudi-Arabien, Irak, Iran sowie Kuwait und den Emiraten am Persischen Golf die Länder mit den größten Ölreserven der Welt liegen, erfüllt für den Westen (und zahlreiche weitere Länder) bis heute in erster Linie die Funktion der billigen Tankstelle. Die ungehinderte Versorgung mit preiswertem Öl war und ist das oberste Interesse der westlichen Politik an dieser Region. Diesem Interesse dien(t)en sowohl der Sturz unliebsamer, vermeintlich widerspenstiger Regierungen wie die als „Stabilisierung“ beschönigte Unterstützung tyrannischer Regime.

Eine Eskalation der verschärften Verteilungskämpfe um Öl und andere Ressourcen zu militärischen Auseinandersetzungen – in einigen Jahrzehnten sogar zwischen Europa und den USA denkbar – ist möglich, aber keineswegs unabwendbares Schicksal. Ob die ökologische Wende hin zu nachhaltigen Energien rechtzeitig, auf internationaler Ebene und in ausreichendem Umfang stattfindet, um die Verteilungskämpfe um die immer knapperen fossilen Energien zu entschärfen und die ökologischen Folgeschäden ihrer Verbrennung (wie die Erwärmung des globalen Klimas) zumindest zu begrenzen – das alles ist keine Frage technologischer Machbarkeit, sondern ausschließlich eine des politischen Willens.

Ob die wichtigen Weichenstellungen in diese Richtung, die die wirtschaftsstarke Mittelmacht Deutschland seit 1998 unter der rot-grünen Koalition vorgenommen hat (etwa mit dem Energieeinspeisungsgesetz, der Ökosteuer, dem Solardächer-Programm und dem Ausstieg aus der Atomenergie), unter der neuen Bundesregierung fortgesetzt werden oder nicht, ist dabei durchaus von großer internationaler Relevanz.

Noch mehr als die Aufwärtsentwicklung der Öl- und Benzinpreise sorgten Ende Juni 2005 die Nachrichten aus Teheran für Aufregung – insbesondere im Westen: Die Einwohner Irans, des Landes mit den drittgrößten Ölreserven der Welt (nach Saudi-Arabien und Irak) und den zweitgrößten Gasvorräten (nach Russland), wählten den konservativen islamischen Hardliner Mahmud Ahmadinedschad mit großer Mehrheit zu ihrem neuen Präsidenten. Diese Wahl hat zu einer weiteren Verschlechterung des seit Jahrzehnten schwer belasteten Verhältnisses zwischen Iran und den USA geführt. Bereits im Januar 2002 hatte US-Präsident Bush Iran gemeinsam mit Irak und Nordkorea zur „Achse des Bösen“ erklärt. In der Folge drohte Washington mehrfach mit militärischen Maßnahmen gegen Teheran. All dies hat die konservativen Hardliner in Teheran gestärkt und die Chancen auf eine politische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm erheblich verschlechtert. Inzwischen ist die EU mit ihrem von vornherein falsch angelegten Verhandlungsansatz gescheitert und auf die konfrontative Strategie Washingtons eingeschwenkt.

Die Deeskalation und eine politische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm wären weiterhin möglich. Dazu müsste der Westen jedoch die Sicherheitsbedürfnisse Teherans – auch mit Blick auf das atomar bewaffnete Israel – tatsächlich ernst nehmen. Ähnliches gilt für andere Konflikte, die derzeit scheinbar unausweichlich auf kriegerische Auseinandersetzungen zusteuern. UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat im März 2005 mit seinem Bericht „In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten für alle“ eine präzise Analyse der wichtigsten globalen Herausforderungen vorgelegt sowie konkrete Vorschläge, wie diese Herausforderungen bewältigt werden könnten: durch deutlich verbesserte kooperative Maßnahmen im Rahmen einer durch Reformen gestärkten UNO.

Auf dem UNO-Gipfel Mitte September in New York wurden die Vorschläge Annans allerdings erheblich verwässert, zum Teil ganz gestrichen oder ihre Umsetzung auf die lange Bank geschoben. Dies geschah im Wesentlichen auf Druck der USA, in deren Windschatten dann auch einige andere Staaten Obstruktion betrieben. Der UNO-Gipfel scheiterte allerdings auch an der mangelnden Bereitschaft der reformwilligen Staaten, endlich einmal auf das Konsensprinzip zu verzichten und die erforderlichen Reformbeschlüsse per Mehrheitsabstimmung zu fassen – notfalls auch ohne Zustimmung der USA.

Wenn sich unter den 191 UNO-Mitgliedern nicht endlich eine kontinentübergreifende strategische Koalition der willigen Multilateralisten zusammenfindet (europäische Staaten, Kanada, Indien, Brasilien, Mexiko, Südafrika u. a.), die Mehrheiten organisiert auch gegen den Willen der USA und der vier anderen ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates (wie schon in den 90er-Jahren erfolgreich praktiziert bei der Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes, der Vereinbarung des Kioto-Klimaschutzprotokolls und dem Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen), dann wird die Weltorganisation tatsächlich irrelevant.

ANDREAS ZUMACH ist taz-Korrespondent in Genf. Von ihm ist kürzlich erschienen: „Die kommenden Kriege. Ressourcen, Menschenrechte, Machtgewinn – Präventivkrieg als Dauerzustand?“, Kiepenheuer & Witsch, Köln 2005, 224 Seiten, 8,90 Euro