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Rassismus ohne Rassisten

In der bürgerlichen Mitte ist ein Rechtsruck festzustellen. Die Leute wollen hassen und dabei anständige Männer und Frauen bleiben.

Zwei Ausgaben des Cicero liegen auf einem Holztisch.

Cicero als Instrument, um im Mainstream neurechte Ideologien an den Mann zu bringen.  Foto: dpa

Die Bundesregierung informiert: So clever ist die Neue Rechte. Auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend findet sich ein Glossar zum Programm „Demokratie leben!“, in dem unter anderem der Begriff „Kulturelle Hegemonie“ und seine Aneignung von rechts erklärt wird. Typisch sei eine „instrumentell-strategische Rezeption der Werke des italienischen Marxisten Antonio Gramsci“. Und um den „Konsens der Zivilgesellschaft“ zu beeinflussen, betrieben neue Rechte „politische Mimikry“, so dass ihre politischen Ziele nicht offen erkennbar sind.

In ihrer Samstagskolumne in der Süddeutschen Zeitung analysierte kürzlich die Autorin Carolin Emcke dieses Versteckspiel und wies darauf hin, dass noch der rassistischste Sorgenbürger auf keinen Fall Rassist genannt werden will. Die Leute wollen hassen, abschieben und abfackeln, aber dabei anständige Männer und Frauen bleiben. Wie es einen Rassismus ohne bekennende Rassisten gibt, so findet auch der gesellschaftliche Rechtsruck offenbar ohne Rechte statt.

Der Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke brachte es vorletzte Woche in der Sendung „Maybrit Illner“ fertig, Sigmar Gabriel vorzuwerfen, er befördere den Rechtspopulismus. Vermutlich lag er damit angesichts Gabriels Auslassungen über das „Solidaritätsprojekt für unsere eigene Bevölkerung“ richtig – erstaunlich war nur, wie selbstbewusst Schwennicke die Tatsache abspaltete, dass sein Magazin Cicero längst zur Plattform für neurechte Ideologiebildung geworden ist.

Sorge um die Identität des Volkes

Auf der Internetseite von Cicero erschien kürzlich ein vieldiskutierter Text des Kulturredakteurs Alexander Kissler, in dem dieser sich über die „Identität des Volkes“ sorgte und insinuierte, Merkel betreibe eine „fundamentale Veränderung des Staatsvolkes“. Während sein Redaktionskollege das neurechte Phantasma vom „großen Austausch“ paraphrasiert und dabei klingt, als verbringe er jedes freie Wochenende auf Götz Kubitscheks Rittergut, macht Schwennicke die anderen für den Rechtspopulismus verantwortlich. So geht wohl die politische Mimikry, die das Ministerium uns erklärt.

Hätte Gabriel das Glossar vorab gelesen, wäre seine Reaktion auf Schwennicke weniger verdruckst ausgefallen. Denn wie rechte Ideologie in den Mainstream sickert, lässt sich an Cicero gut beobachten. Als „Magazin für politische Kultur“ gibt man die Stimme der Mitte-Vernunft und untermischt den durchaus seriösen Journalismus mit einschlägigen Thesen für die empfängliche Klientel.

Wer Cicero-Redakteur Alexander Kissler auf Twitter folgt, wird mit Junge-Freiheit-Zitaten, Rechtskatholizismus, Russlandverehrung und Gemecker über sich selbst gleichschaltende Journalisten versorgt. Den Warm-up für Schwennickes Gig bei Illner hatte übrigens einen Donnerstag vorher der Handelsblatt-Chefredakteur Gabor Steingart in der gleichen Sendung gegeben.

Homogenität als vermeintliches Urbedürfnis

Ungestört konnte er Flüchtlinge sprichwörtlich verbrämt als Gift bezeichnen (“Die Menge macht das Gift“) und sich dann im Jargon der Neuen Rechten um die „Homogenität“ des kontaminierten Volkskörpers zu sorgen. Niemanden aus der Runde störte sich daran. Dass „Homogenität“ ein unhintergehbares Urbedürfnis ist, wie rechte Autoren es in ihrem Kampf gegen „Überfremdung“ gebetsmühlenartig wiederholen, scheint inzwischen konsensfähig zu sein.

Weil sie auf Soft Power und diffusen Meinungsbildern beruht, lässt sich nie objektiv angeben, wann kulturelle Hegemonie eigentlich erreicht ist. Man muss allerdings nicht paranoid sein, um in den genannten Talkshow-Momenten zwei von vielen Indizien für den rasanten Shift des öffentlichen Diskurses nach ganz rechts zu erkennen. Während sich alle Welt zu Recht über Steinbachs rassistischen Tweet aufregt, kann sich völkisches Denken – wenn es nur von gut vernetzten Redakteurstypen vorgetragen wird – als ernsthafter Beitrag zur „Debatte“ ausgeben.

Angesichts dieser Entwicklung scheint es immer naiver, die gute Zivilgesellschaft dem bösen Mob gegenüberzustellen. Diese Form des bürgerlichen othering – „Rechte und Rassisten sind immer die anderen“ – dient letztlich auch nur dazu, die rechte Ideologie „in unserer Mitte“ unsichtbar zu machen. Die Zivilgesellschaft ist kein politisches Kollektivsubjekt und an sich weder gut noch links, noch zivilisiert. Antonio Gramsci hat uns beigebracht, dass sie Schauplatz symbolischer Kämpfe um den Konsens ist. Wer es in dieser Arena schafft, demokratisch und vernünftig zu klingen, hat Aussicht auf beste Sendeplätze für seinen euphemistisch aufbereiteten Rassismus.

 

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