Neonazi-Vorwürfe gegen Bayern-AfD

Bystron streitet Kontakte ab

Nach dem Saar-Landesverband ist nun die AfD in Bayern Rechtsextremismus-Vorwürfen ausgesetzt. Auf Bundesebene will man dem nicht nachgehen.

Ein Mann in blauem Hemd gestikuliert während er redet

Neonazi-Vorwürfe gegen den bayerischen AfD-Vorsitzenden Petr Bystron Foto: dpa

BERLIN rtr | Der AfD-Bundesverband sieht keinen Anlass, nach Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den bayerischen Landesverband aktiv zu werden. „Selbstverständlich wird der Landesverband Bayern dem nachgehen und den Sachverhalt prüfen“, sagte Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski am Freitag. „Bis dahin gilt natürlich die Unschuldsvermutung.“ Auch ein Sprecher von AfD-Chefin Frauke Petry erklärte, für den Vorfall sei der Landesverband zuständig.

Der Bayerische Rundfunk berichtete, der bayerische Landesvorsitzende Petr Bystron unterhalte enge Kontakte zu Neonazis. Er habe gemeinsam mit zwei bekannten Rechtsextremisten versucht, in eine Veranstaltung von AfD-Kritikern zu gelangen, und sei erst nach Eintreffen der Polizei abgezogen. Bystron bestreitet die Vorwürfe und spricht von „unwahren und verleumderischen Behauptungen des Bayerischen Rundfunks“. Der AfD-Landesvorsitzende hatte über Facebook zu Teilnahme an der Veranstaltung „AfD aufhalten!“ in der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufgerufen: „Könnte amüsant werden. Wer kommt mit?“

Die AfD-Spitze konnte Ende April mit knapper Mehrheit auf ihren Bundesparteitag den Beschluss zur Auflösung des Saar-Landesverbandes durchsetzen. Der Gliederung wird eine zu große Nähe zur rechtsextremen NPD vorgeworfen. Über die Auflösung muss das AfD-Bundesschiedsgericht entscheiden.

In Baden-Württemberg werden von der Partei Antisemitsmus-Vorwürfe gegen die Landtags-Abgeordneten Wolfgang Gedeon geprüft. Danach soll über seinen Verbleib in der Fraktion entschieden werden. AfD-Chef Jörg Meuthen hatte ursprünglich gefordert, Gedeon müsse die Fraktion sofort verlassen.

 

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