Kandidatin für Berlin-Wahl

Früher taz, jetzt AfD

Sibylle Schmidt lebte ein Sponti-Leben, war in der SPD. Bei den Berlin-Wahlen im September kandidiert sie für die Alternative für Deutschland.

Mehrere Menschen an einem Tisch mit AfD-Plakaten

Am 18. September will die AfD in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Mit Sibylle Schmidt? Foto: dpa

BERLIN taz | Die Ber­li­ner SPD muss im Wahl­jahr einen spek­ta­ku­lä­ren Über­tritt zur AfD hin­neh­men. Si­byl­le Schmidt, eh­ren­amt­li­che Par­tei­funk­tio­nä­rin mit lin­kem Le­bens­lauf, ist aus der SPD aus­ge­tre­ten und kan­di­diert zur Ab­ge­ord­ne­ten­haus­wahl im Sep­tem­ber für die AfD. In Kreuz­berg be­wirbt sie sich um ein Di­rekt­man­dat.

Das ist ein er­staun­li­cher Wan­del. Schmidt ist Ur­kreuz­ber­ge­rin. In den 1980ern be­trieb sie einen be­kann­ten Kon­zert­club, war in der Kreuz­ber­ger Spaß­par­tei „KPD/RZ“ aktiv und mach­te zwi­schen­zeit­lich für die taz Mar­ke­ting. Kurz vor dem Mau­er­fall or­ga­ni­sier­te sie in der DDR Punk-Kon­zer­te und er­öff­ne­te spä­ter in Ber­lin-Mit­te die „Tanz­schu­le Schmidt“, die in Wirk­lich­keit ein Club war.

Kurz: Si­byl­le Schmidt hat einen wasch­ech­ten lin­ken Spon­ti-Le­bens­lauf. Ihre Kan­di­da­tur für die AfD ist al­ler­dings keine iro­ni­sche Spon­ti-Ak­ti­on, son­dern ernst ge­meint. Wie kommt es, dass Schmidt im Sep­tem­ber bei der AfD auf zwei Ber­li­ner Wahl­lis­ten steht?

Bald in der BVV?

Schmidt ist noch nicht Mit­glied in der Par­tei. Dass sie für die AfD ein Man­dat er­ringt, ist aber durch­aus mög­lich. Den di­rek­ten Ein­zug ins Ab­ge­ord­ne­ten­haus hält sie zwar selbst für aus­ge­schlos­sen. Al­ler­dings hat sie Chan­cen, in die Be­zirks­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung (BVV) von Fried­richs­hain-Kreuz­berg ein­zu­zie­hen. Auf die­ser AfD-Lis­te steht sie auf Platz vier.

Im Früh­ling hatte Si­byl­le Schmidt noch meh­re­re SPD-Äm­ter inne: Vor­stands­mit­glied der Ar­beits­ge­mein­schaft Selb­stän­di­ge (AGS), Vor­stands­mit­glied im Orts­ver­ein „Koll­witz­platz“ im Prenz­lau­er Berg und Mit­glied im Fach­aus­schuss für In­ne­res, einem par­tei­in­ter­nen Ex­per­ten­gre­mi­um. All das gab Schmidt auf, um für die AfD an­zu­tre­ten.

„Es fühlt sich gut an, aus der SPD aus­ge­tre­ten zu sein“, sagt Schmidt der taz. „Ich habe im April dem Lan­des­ver­band mit­ge­teilt, dass ich seine blau­äu­gi­ge In­nen­po­li­tik nicht wei­ter mit­tra­gen kann.“ Was die AfD an­geht, hat sie ehr­gei­zi­ge Pläne: „Ich gucke mir jetzt die AfD gründ­lich von innen an und brin­ge denen bei, wie man sich mä­ßigt.“ Sie be­wun­de­re diese Leute „für ihren Mut, in der Flücht­lings­kri­se trotz Ge­gen­winds das Not­wen­di­ge“ aus­zu­spre­chen.

Für „not­wen­dig“ hält Si­byl­le Schmidt etwa, über eine aus ihrer Sicht fal­sche Flücht­lings­po­li­tik zu spre­chen. In der SPD sei das nicht mög­lich. In der Par­tei gehe es immer um Wah­len und deren Vor­be­rei­tung, was in­halt­li­che Dis­kus­sio­nen ab­wür­ge. Somit, glaubt Schmidt, ver­lie­re man die Wäh­ler. Die „Ur­sprungs­be­völ­ke­rung“ brau­che eine Atem­pau­se, sagt Schmidt. Den Flücht­lings­strom be­zeich­net sie als eine „aus dem Ruder ge­lau­fe­ne Face­book­par­ty“.

Das sind Po­si­tio­nen, die ver­mut­lich in der SPD nicht nur Ein­zel­ne ins­ge­heim ver­tre­ten, hat doch der ehe­ma­li­ge Neu­köll­ner Be­zirks­bür­ger­meis­ter Heinz Busch­kow­sky in sei­ner Rolle als ver­meint­li­cher Ta­bu­bre­cher bis heute eine in­of­fi­zi­el­le Fan­ge­mein­de in der Par­tei. Die Frage ist: Wie kam die SPD über die Jahre mit der Funk­tio­nä­rin Si­byl­le Schmidt zu­recht, deren po­li­ti­sche Mei­nung sich nicht über Nacht ge­än­dert haben dürf­te?

Tabu-Thema Flüchtlingspolitik

Der erste Aus­lö­ser, sich von der SPD ab­zu­wen­den, seien die Morde bei Char­lie Hebdo An­fang 2015 ge­we­sen, sagt Schmidt. Über is­la­mis­ti­schen Ter­ror habe man im SPD-Aus­schuss für In­ne­res nicht spre­chen kön­nen.

Die Kan­di­da­tur für die AfD ist of­fen­bar auch eine Art Ab­rech­nung mit Kreuz­berg. „Ich habe hier Frau­en auf dem Spiel­platz er­lebt, die mit mir nicht spre­chen durf­ten. Kopf­tü­cher sind kein Ac­ces­soire, son­dern damit zeigt der Mann, dass er seine Frau oder Toch­ter im Griff hat“, sagt sie. Wegen der hohen Mie­ten lebt sie in­zwi­schen mit ihrer Fa­mi­lie in Ber­lin-Ste­glitz, po­li­tisch or­ga­ni­siert war sie in der SPD zu­letzt in Prenz­lau­er Berg. Hinzu kommt ein per­sön­li­ches fa­mi­liä­res Drama um Dro­gen. Die SPD-Dro­gen­po­li­tik hält sie für zu lax.

Flo­ri­an Dör­stel­mann, bei der Ber­li­ner SPD der Vor­sit­zen­de des Fach­aus­schus­ses In­ne­res, weist die Vor­wür­fe zu­rück: „Dass man bei uns nicht über mög­li­che Pro­ble­me der Mi­gra­ti­on reden könne, ist voll­kom­men falsch.“ Im Gre­mi­um müsse man aber eine große Band­brei­te an The­men ab­de­cken und auch ju­ris­ti­sche As­pek­te be­rück­sich­ti­gen. „Si­byl­le Schmidt war ziem­lich fi­xiert auf das Mi­gra­ti­ons­the­ma“, sagt Dör­stel­mann.

Die SPD-Kul­tur aus lang­wie­ri­ger Gre­mi­en­ar­beit, fes­ten Ta­ges­ord­nun­gen und So­wohl-als-auch-Kom­pro­mis­sen ist nicht je­der­manns Sache. Schwer vor­stell­bar, dass Sy­bil­le Schmidt da je­mals rich­tig hin­ein­ge­passt hat. Beim Tref­fen spru­deln ihre Er­zäh­lun­gen aus ihr her­aus, sprung­haft wech­selt sie die The­men. Sie sagt, dass sie in der SPD immer wie­der „tolle und in­tel­li­gen­te Leute ge­trof­fen“ habe. Die hät­ten sie so lange in der Par­tei ge­hal­ten.

Niedergang der Volkspartei

Si­byl­le Schmidts klei­ne Kar­rie­re in der SPD er­zählt auch etwas über den Per­so­nal­not­stand der Par­tei. Die Mit­glie­der­zahl der Ge­samt­par­tei hat sich seit 1990 auf 440.000 mehr als hal­biert, aber die klein­tei­li­ge und auf­wen­di­ge Or­ga­ni­sa­ti­ons­struk­tur ist gleich ge­blie­ben. Al­lein in Ber­lin müs­sen Hun­der­te Pos­ten in di­ver­sen Gre­mi­en alle zwei Jahre neu be­setzt wer­den. Von den 17.000 Ber­li­ner Mit­glie­dern seien nur rund 10 Pro­zent be­reit, eh­ren­amt­li­che Ämter an­zu­neh­men, sagen Funk­tio­näre. Viel Aus­wahl gibt es also nicht mehr.

Se­ve­rin Höh­mann, der als stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der mit Si­byl­le Schmidt im SPD-Orts­ver­ein „Koll­witz­platz“ saß und bei der Wahl im Herbst für ein Di­rekt­man­dat kan­di­diert, sagt: „Man ist heute in der Par­tei schnel­ler mit eh­ren­amt­li­chen Funk­tio­nen dabei, weil die SPD nicht mehr so viele ak­ti­ve Mit­glie­der hat. In der Regel sor­tiert sich das Per­so­nal aber nach einer ge­wis­sen Zeit und ab einer be­stimm­ten Ebene.“

Und er übt Kri­tik an sei­ner Par­tei mit Blick auf Si­byl­le Schmidt: „In der SPD gibt es auf der Funk­tio­närsebene si­cher­lich viele, für die for­ma­le Fra­gen sehr wich­tig sind: Stimmt die Aus­ge­wo­gen­heit bei Per­so­nal­pa­ke­ten, stimmt die Quote. Dabei rückt an­fangs viel­leicht der Blick in den Hin­ter­grund, wofür die Per­son in­halt­lich steht.“ In sei­ner Ab­tei­lung wurde wegen der Quote hän­de­rin­gend eine Frau für den Vor­stand ge­sucht.

Rät­seln in der SPD

Den po­li­ti­schen Wan­del von Si­byl­le Schmidt kann sich Höh­mann nicht er­klä­ren, ge­nau­so wenig wie An­ge­li­ka Sy­ring, die Lan­des­vor­sit­zen­de der Selb­stän­di­gen-Ver­ei­ni­gung der SPD. „Der Ge­sin­nungs­wan­del von Frau Schmidt ist mir nicht auf­ge­fal­len. Sie hat sich nie dazu ge­äu­ßert, be­zie­hungs­wei­se sie muss ihre wahre Mei­nung gut ver­bor­gen haben“. Sy­ring meint aber aber auch: „Wir sind eine Volks­par­tei, bei uns kann jede Mei­nung ver­tre­ten wer­den.“

Sy­ring hatte Si­byl­le Schmidt zur Bei­sit­ze­rin im Lan­des­vor­stand der Ar­beits­ge­mein­schaft Selb­stän­di­ge ge­macht: „Damit sie ein­ge­bun­den ist und nicht quer­schießt.“ „Ein­bin­den“ ist bei Par­tei­en ein be­lieb­tes Mit­tel, um Ruhe her­zu­stel­len – man gibt schwie­ri­gen Par­tei­mit­glie­dern Pos­ten, damit sie be­schäf­tigt sind und sich Mehr­heits­be­schlüs­sen beu­gen müs­sen. Bei Si­byl­le Schmidt hat es of­fen­sicht­lich nicht funk­tio­niert.

Til­man Fich­ter, SPD-Mit­glied, Ve­te­ran der 68er-Stu­den­ten­be­we­gung und einst füh­ren­des Mit­glied im So­zia­lis­ti­schen Stu­den­ten­bund SDS, kennt Si­byl­le Schmidt gut. Er sieht sie nicht als Mi­gran­ten­fein­din, son­dern er­klärt sich ihre Ein­stel­lun­gen durch per­sön­li­che Be­trof­fen­heit und „po­li­ti­sche Ziel­lo­sig­keit“. „Ich kenne sie als an­ge­neh­me und lei­den­schaft­li­che Zeit­ge­nos­sin“, sagt er.

Sie habe einen an­de­ren Zu­gang zu ge­sell­schaft­li­chen Pro­ble­men als die „po­li­ti­sche Klas­se der SPD“. „Es wäre sehr be­droh­lich, wenn die lin­ken Par­tei­en sol­che Leute ver­lie­ren wür­den.“

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