EU-Dreiergipfel auf Flugzeugträger

EU soll mehr für Verteidigung tun

Merkel, Hollande und Renzi sprechen sich beim Gipfel für ein stärkeres Europa aus. Zunächst soll es aber vor allem um Verteidigung und Sicherheit gehen.

Hollande, Renzi und Merkel stehen auf dem Deck eines Schiffes

Mehr Sicherheit und so: Hollande, Renzi und Merkel finden Europa wichtig Foto: reuters

NEAPEL/VENTOTENE rtr/dpa | Die 27 EU-Staaten müssen nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande mehr für Verteidigung und Sicherheit der Union leisten. „Wir spüren angesichts des islamistischen Terrors und angesichts des Bürgerkriegs in Syrien, dass wir mehr für unsere innere und äußeren Sicherheit tun müssen“, sagte Merkel am Montag nach einem Treffen mit Hollande und dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi auf dem italienischen Hubschrauberträger „Garibaldi“.

„Ich habe das Thema Verteidigung in den Vordergrund gestellt“, sagte auch Hollande mit Hinweis auf das Gespräch der drei Politiker. Vor allem Frankreich war in den vergangenen Monaten mehrfach Ziel islamistischer Anschläge. Beide Politiker forderten etwa eine engere Zusammenarbeit der Geheimdienste.

Das Trio hatte bereits Ende Juni eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der sie eine handlungsfähigere EU in drei Bereichen gefordert hatten: Sicherheit, Wohlstand und Wirtschaft sowie mehr Programme für die Jugend in den EU-Ländern. Während Merkel mehr Wettbewerbsfähigkeit einforderte, betonte Hollande, dass die EU auch ausreichende Solidarität für die EU-Bürger garantieren müsse.

Die Gespräche des Trios dienen der Vorbereitung des informellen Gipfeltreffens der 27 EU-Staaten Mitte September in Bratislava. Dort wollen die EU-Regierungen den weiteren Kurs in der Union als auch den Umgang mit der britischen Regierung nach dem Votum der Briten für den Ausstieg aus der EU festlegen.

Hollande und Renzi verteidigten das Treffen der drei größten kontinentalen EU-Staaten. „Wir werden nicht für die anderen entscheiden, aber wir müssen uns selbst engagieren“, sagte Frankreichs Präsident. Renzi kündigte Gespräche auch mit der EU-Kommission und anderen Staaten an. Merkel wird diese Woche insgesamt 15 EU-Regierungschefs treffen. Am Donnerstag kommen sozialdemokratische Parteivorsitzende und Regierungschefs in Paris zur Vorbereitung des Bratislava-Gipfels zusammen.

Italiens Regierungschef Matteo Renzi hat beim Gipfel Europaskeptiker in die Schranken gewiesen. „Niemand von uns denkt, dass die Probleme, die wir haben, leicht zu lösen sind“, sagte Renzi am Montag auf der Insel Ventotene. Mancher glaube jedoch Europa sei das Problem. Es sei aber genau umgekehrt: „Wir glauben, das Europa die Lösung für die schwerwiegenden Probleme unserer Zeit ist.“

 

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