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Deutsches Schiedsgericht für Medien
: Erste Verhandlungen ab 2017

LEIPZIG | Medienunternehmen in Deutschland können ihre Streitigkeiten künftig auch vor einem Schiedsgericht klären. 21 Richter wurden für die neue Institution gewonnen, wie Sachsens Staatskanzleichef Fritz Jaeckel (CDU) gestern bekannt gab. Unter ihnen sind namhafte Universitätsprofessoren und Persönlichkeiten aus der anwaltlichen Praxis. Einige von ihnen sind bereits als Schiedsrichter tätig. Das Medienschiedsgericht soll ab 2017 die ersten Fälle verhandeln. Die Verhandlungen sollen nicht öffentlich sein. Jaeckel zufolge gibt es innerhalb der Branche großen Bedarf, auch abseits von oft langjährigen Gerichtsverfahren über strittige Punkte zu verhandeln. Grund seien Umbrüche durch das Internet. Für das Schiedsgericht wurde ein Trägerverein gegründet, dem derzeit zehn Mitglieder angehören: neben dem Freistaat Sachsen das ZDF, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger und die VG Media. (epd)