Demo gegen Rechtspopulismus in Berlin

Feministisch gegen die AfD

Mehrere Tausend Menschen sind in Berlin gegen die rechtspopulistische Partei auf die Straße gegangen. Es kamen weniger als erwartet.

Frau halten einen Banner

„Mit bunten Tüchern Farbe bekennen“ Foto: dpa

BERLIN taz | „Ganz Berlin hasst die AfD“ – angesichts der Umfragen, die den RechtspopulistInnen Werte zwischen 10 und 15 Prozent bei den kommenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus voraussagen, entspricht diese Demoparole offensichtlich nicht der Wahrheit. Dass die AfD nicht unwidersprochen bleibt, hat sich am Samstag trotzdem gezeigt: Zwischen 2500 – so die Polizeischätzung – und 5000 – laut Veranstalterangabe – Menschen haben im Berliner Westen gegen die Partei demonstriert.

Aufgerufen hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche Organisationen und linksradikale Gruppen wollen damit eine gemeinsame Front gegen die Blauen bilden. Zusammen kamen zwar weniger als die angemeldeten 10.000 TeilnehmerInnen, aber mehr, als es die schleppende Mobilisierung hatte vermuten lassen. „Dass wir auch im Sommerloch so viele Menschen zusammenbekommen haben, werten wir auf jeden Fall als Erfolg“, resümiert die Bündnissprecherin Ronda Kipka. Ein positives Fazit zog auch die Berliner Polizei: „Es gab einige Rauchtöpfe und Sprühaktionen gegen Wahlplakate entlang der Route, aber insgesamt ist das so verlaufen, wie wir es uns nur wünschen können“, sagt der Berliner Polizeisprecher Winfrid Wenzel.

Bei der Auftaktkundgebung am Adenauerplatz zielten die RednerInnen – darunter Berliner Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen – nicht nur auf die flüchtlingsfeindliche Hetze der AfD, sondern auch auf ihre neoliberal geprägte Sozialpolitik und das reaktionäre Familienbild, das die Partei vertritt. Dort sprach auch eine Vertreterin des Blockupy-Bündnisses, das am Freitag vor dem Bundesministerium für Arbeit protestiert hatte.

Angeführt wurde die Demonstration von einem rund 1000 Menschen umfassenden Block unter dem Motto „Grenzenlos feministisch – grenzenlos solidarisch“, dessen TeilnehmerInnen mit weißen Maleranzügen und violetten Fahnen ausgestattet waren. „Das Feindbild Feminismus ist neben Rassismus das zweite Standbein der AfD, antirassistischer Feminismus ist deswegen unser zentraler Gegenentwurf“, sagt Anna Berg von der im Bündnis der organisierten Interventionistischen Linken, die zu dem Block aufgerufen hatte. Gegen 17 Uhr endete die Demonstration am Lützowplatz in unmittelbarer Nähe zur Bundesgeschäftsstelle der AfD in der Schillstraße.

Dass es bei der Suche um die richtige Strategie gegen die AfD auch Konflikte gibt, wurde auch auf der Demonstration deutlich: Während weiter hinten Fahnen von SPD, Grünen und Linken wehten, verkündete vorne ein Transparent der trotzkistischen SAV, die Parteien von Grüne bis CSU würden „die Gesetze zur Hetze der AfD“ liefern. Ob antirassistische Bündnisse mit Parteien wie der SPD und den Grünen, die maßgeblich an den Asylrechtsverschärfungen beteiligt waren, politisch richtig sind, ist in der außerparlamentarischen Linken umstritten.

Das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ versucht sich an dieser übergreifenden Allianz. Dass trotz bundesweiter Mobilisierung die Teilnehmerzahl weitaus niedriger war, ist dabei eine Schwäche, die das Bündnis noch korrigieren kann: Es soll mindestens bis zur Bundestagswahl 2017 bestehen bleiben und nicht nur mit Demonstrationen, sondern auch etwa mit Rhetoriktrainings gegen rechtspopulistische Argumente eine „bundesweite antirassistische Front“ bilden. Für die Zeit des Berliner Wahlkampfs bis zum 18. September kündigte das Bündnis am Samstag noch weitere Aktionstage an.

 

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