Kommentar CDU-Parteitag in Essen

Angie again

Merkel wird wieder Vorsitzende. Ansonsten vergeigt die CDU die seltene Gelegenheit, eine öffentliche Debatte zu führen. Die Partei ist einfach zu groß.

Angela Merkel mit Blumenstrauß auf dem Parteitag

Schöner Blumenstrauß! Foto: dpa

„Eine Situation wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“ Das, sagt Angela Merkel, sei ihr erklärtes politisches Ziel. Dafür wird sie von den Delegierten beim Essener CDU-Parteitag erneut zur Vorsitzenden gewählt. Aber ein starkes Zeichen, ein fühlbarer Schub für das Wahljahr bleibt aus.

Eine Partei hat weiß Gott nicht allzu viele Möglichkeiten, sich den Wählerinnen und Wählern einmal ganz zu zeigen. Als Gruppe politischer Interessenvertreter, die sich harte inhaltliche Auseinandersetzungen liefern, als konkrete Menschen in Verantwortung, die öffentlich um Lösungen ringen und erarbeitete Kompromisse gut erklären können. Diese Möglichkeit vergeigt die CDU regelmäßig – auch in diesem Jahr.

Über öffentliche Aufmerksamkeit kann sich die Regierungspartei eigentlich nicht beklagen. Fernsehen und Radio berichten live, auf Twitter und Facebook herrscht Hochbetrieb. Zeitungen und Magazine analysieren, was das Zeug hält. Und was macht daraus die CDU? Sie zeigt sich von ihrer drögesten Seite: 78 Minuten Vorsitzenden-Rede, 11 Minuten Applaus.

Dann noch eine – zuvor inhaltlich eingehegte – Debatte zum Leitantrag des Bundesvorstands. Wirklich diskutiert wird nicht, anders als bei anderen Parteien. Man kann argumentieren, dass Debattenfreiheit der Preis ist, den sehr große Parteien zu zahlen haben. Schon aus organisatorischen Gründen sitzen bei einem CDU-Parteitag nur die Vertreter der Landesverbände – nicht aber jene, die vor Ort die Arbeit machen.

Bei mehreren Regionalkonferenzen hat die Vorsitzende in den Tagen zuvor ihr Ohr ans Herz der Basis gelegt. Angela Merkel muss aufgefallen sein, dass die Diskussionslinien dort anders, schärfer verlaufen sind als in der Grugahalle. Dies zu wissen und es für die Modernisierung ihrer Partei nicht zu nutzen, das ist möglicherweise ihr schwerster Fehler in diesen „schwierigen Zeiten“, von denen der Leitantrag zu sprechen vorgibt.

 

1965, ist taz-Parlamentsredakteurin. Sie berichtet vor allem über die Unionsparteien und die Bundeskanzlerin.

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