Rechte und linke Demos am 1. Mai

„Die Rechte“ scheitert in Halle

Gewerkschaftsdemos und Myfest in Berlin verlaufen bisher friedlich. Neonazis versuchen vielerorts wie in Halle, den 1. Mai für sich zu benutzen.

DemonstrantInnen halten ein Transparent gegen eine Nazi-Aufmarsch in Halle

„Naziaufmarsch in Halle? #läuftnicht“. Lief dann tatsächlich nicht. Foto: dpa

HALLE taz | Unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ hat allein der Deutsche Gewerkschaftsbund am Montag knapp 500 Maikundgebungen veranstaltet. Nach Gewerkschaftsangaben kamen dazu bundesweit etwa 360.000 Besucher. Beim traditionellen Myfest, einem Straßenfest in Berlin, gab es bis am späten Nachmittag keine Vorfälle. Bereits die Walpurgisnacht blieb ruhig.

Auf der zentralen DGB-Kundgebung in Gelsenkirchen setzte sich Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für eine Ausbildungsplatzgarantie für alle Jugendlichen ein. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann prangerte die Schlechterbezahlung von Frauen und den „Befristungswahn“ von Arbeitsverhältnissen an. Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge habe sich in den vergangenen 20 Jahren verdreifacht und liege jetzt bei 2,5 Millionen.

Außerdem müsse noch in der laufenden Legislaturperiode ein Gesetzentwurf der Bundesarbeitsministerin umgesetzt werden, der TeilzeitjobberInnen ein Rückkehrrecht auf eine volle Stelle ermöglicht.

Auch in diesem Jahr versuchten Neonazis und rechte Gruppierungen, den Feiertag für ihre Zwecke zu benutzen. So gab es in Bautzen und Gera Demonstrationen. Die Partei „Die Rechte“ rief in Dortmund und vor allem in Halle zu Märschen auf. In Halle scheiterte zunächst der Versuch kläglich, über den Sammelplatz am Hauptbahnhof hinauszugelangen. Nur eine kleinere Gruppe von etwa 100 Nazis ließ sich von der Polizei kontrollieren und harrte dann vergeblich auf eine Möglichkeit, auf die angestrebte Demoroute zu gelangen.

3.000 gegen Nazidemo in Halle

Die war von der Polizei als Versammlungsbehörde bereits von der Innenstadt an den unbelebteren Stadtteil südlich des Bahnhofs verlegt worden. Aber auch dort blockierten drei große Gruppen Straßen und Plätze der Route. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich daran insgesamt etwa 3.000 jugendliche Gegendemonstranten, die unter anderem auch aus Leipzig angereist waren.

Sie setzten Musik, Tanz und Artistik gegen die schwarzen Gestalten. Deren größere Gruppe von etwa 300 fast ausschließlich männlichen Personen verweigerte sich der Polizeikontrolle und wurde unmittelbar am Bahnhof eingekesselt. Ein Teil resignierte und reiste ab. Von den Verbliebenen durchbrach eine kleine, besonders militante Gruppe von etwa 25 Nazis am frühen Nachmittag die Polizeisperre und stieß mit linken Demonstranten zusammen. Beim Versuch, beide Lager zu trennen, ging die Polizei rigoros gegen Antifa-Anhänger vor und löste Fluchtbewegungen um den Hauptbahnhof aus.

Nazis wurden von der Polizei eingekesselt, resignierten und reisten wieder ab

Die Hallenser Innenstadt spürte vom Aufmarsch der „Rechten“ wenig. Das lag insbesondere an der Vernetzung zivilgesellschaftlicher Gruppen im Internet. Der Markt war von DGB, Parteien und Organisationen besetzt. Auf dem Universitätsplatz verfolgten Hunderte ein Rockkonzert. Die Kirchen hatten zu einem Bürgerpicknick eingeladen, dem etwa 750 BürgerInnen verschiedener Nationalitäten folgten. In den Straßenbahnen präsentierten sich Bürgerinitiativen.

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