Status von Präsidenten-Gattinnen

Was darf die Première Dame?

Brigitte Macron wird keine „First Lady im Elysée“. Welchen Status darf die Gattin des Präsidenten dann haben? Und wieviel darf der kosten?

Brigitte Macron

Hat eigentlich auch jemand gefragt, was sie will? Foto: reuters

PARIS taz | Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verzichtet nun doch darauf, seiner Frau Brigitte einen genau umschriebenen offiziellen Status zu verleihen, wie er das in seiner Wahlkampagne angekündigt hatte. Das Vorhaben war auf Kritik gestoßen. Rund 250.000 Personen hatten binnen weniger Tage eine Onlinepetition unterzeichnet, die von einem engagierten Künstler, Thierry Paul Valette, auf der Internetplattform Change.org lanciert worden war.

Jetzt versucht der Staatspräsident, seine Frau möglichst aus der Schusslinie zu ziehen und eine Debatte zu vermeiden, die sich auch gegen ihn und seine Methode richten könnte. Die linken Abgeordneten der Bewegung France insoumise hatten die „doppelte Moral“ kritisiert. Einerseits werde den Parlamentariern untersagt, Familienangehörige zu beschäftigen, andererseits wolle Macron seine Brigitte zu einer First Lady im Elysée machen.

Macron gibt aber nur der Form halber nach, denn die Präsidentschaft hat präzisiert, dass die Rolle in einer „Transparenz-Charta“ geklärt werde. Regierungssprecher Christoph Castaner fasste das auf Twitter so zusammen: „Keine Verfassungsänderung, keine zusätzlichen finanziellen Mittel und kein Gehalt für Brigitte Macron.“ Mit der jetzt geplanten Umschreibung soll die bisherige „Heuchelei“ beendet werden. Denn natürlich spielten die Frauen an der Seite der französischen Staatschefs immer eine Rolle, und sie kosteten die Steuerzahler auch (relativ viel) Geld.

Yvonne de Gaulle und Anne-Aymone Giscard d’Estaing waren äußerst diskrete Premières dames. Aber bereits Claude Pompidou begleitete die Präsidentschaft ihres Gatten Georges als inoffizielle, aber sehr prominente kulturpolitische Beraterin. Die politisch kämpferische Danielle Mitterrand trat vor allem in antiimperialistischen Solidaritätskampagnen in Erscheinung, sie engagierte sich für die Kurden, Kuba und Befreiungsbewegungen in Zentralamerika. Sie schuf die von staatlichen Institutionen unabhängige Stiftung France Libertés für eine „gerechtere und solidarische Welt“.

Bernadette Chirac, die mit ihrem späteren Mann Jacques Politische Wissenschaften studiert hatte, widmete sich unter anderem der Lokalpolitik in der Corrèze, wo sie sich mehrfach als konservative Kandidatin wählen ließ. Carla Bruni war mehr aufgrund ihrer Karriere als Mannequin und als Sängerin bekannt als wegen ihrer Funktion als Präsidentengattin. Nur François Hollande ging trotz seiner Affäre mit Julie Gayet als lediger Staatschef in die Geschichte ein.

Umsonst war das alles natürlich nicht. 2014 hat der Oberste Rechnungshof die Auslagen für ein Büro im Elysée mit mehreren Mitarbeitern, Fahrer und Leibwächter auf 450.000 Euro pro Jahr geschätzt. Dass diese Ausgaben öffentlich begründet werden, wäre wohl das Minimum an Transparenz, wie sie Emmanuel Macron in seiner Wahlkampagne versprochen hatte. Er hat aber auch verstanden, dass es viele in Frankreich nicht unbedingt schätzen würden, wenn seine Frau zwar ohne Gehalt, aber doch mit offizieller Funktion als seine Beraterin aufträte. Brigitte Macron blieb aus diesem Grund in den letzten Wochen betont diskret.

 

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