Ein Opfer der Korruption

Albanien Staatsanwalt Arben Jorgaqi ermittelte vor allem in den Netzwerken der Baumafia. Er wurde gefeuert und fürchtet jetzt um sein Leben

VON Erich Rathfelder

SARAJEVO taz | Arben Jorgaqi ist ein lockerer Typ. In der albanischen Küstenstadt Vlora kennt den gutaussehenden, schlanken Mann fast jeder. Die Schönheiten der Stadt umschwärmen den Junggesellen – wenn man den Bildern auf Facebook glauben will. Der Enddreißiger ist ein moderner, an Kunst, Musik und Politik interessierter Mensch, der auf den ersten Blick so gar nicht zu seinem Beruf passen will.

Doch er ist ein Staatsanwalt, der seinen Beruf und den von der Regierung propagierten Kampf gegen die weit verbreitete Korruption ernst nimmt. Noch vor Kurzem passten solche Leute in Albanien zur politischen Linie. Denn Albanien will seit der Machtübernahme durch den Sozialisten Edi Rama 2013 die Bedingungen der EU für eine Aufnahme des Landes in die Gemeinschaft erfüllen und die Justiz reformieren. Edi Rama kündigte nach Übername der Regierungsgeschäfte an, auf allen Ebenen die Korruption bekämpfen zu wollen.

Auf Anordnung der Regierung wurden damals in Vlora zwei neu gebaute, zehnstöckige Gebäude gesprengt. Die Bauherren hatten sich nicht einmal um eine Baugenehmigung bemüht. Sie folgten den damals üblichen Gepflogenheiten. Wer Geld und ein Grundstück hatte, baute einfach darauf los. Die Legalisierung war immer noch später zu erreichen. Dachten sie. Dass Edi Rama mit seinen Ankündigungen, Reformen durchzuführen, ernst machte, verwunderte nicht nur sie. Seither bemühen sich alle Bauherren in Albanien um Baugenehmigungen, bevor sie die Firmen bezahlen.

Es gelang Arben Jorgaqi herauszu­finden, dass es ­einigen als honorige Geschäftsleute ­auftretenden ­Kriminellen ­gelungen war, Akten und Landtitel in Grundbüchern ­auszutauschen

Arben Jorgaqi erwarb sich den Ruf eines unbestechlichen Staatsanwalts. Er wolle, wie er schon vor drei Jahren dem Verfasser sagte, „für ein modernes, demokratisches und rechtsstaatliches Albanien kämpfen“. Im Mai dieses Jahres kam es jedoch zu einem Bruch. Jorgaqi wurde entlassen. Er war offenbar zu vielen mächtigen Leuten zu nahe gekommen.

Der Konflikt kochte hoch, als er begann, ernsthafte Ermittlungen über eine Baumafia anzustellen. Es gelang ihm – zum Teil auch als verdeckter Ermittler – herauszufinden, dass es den als honorige Geschäftsleute auftretenden Kriminellen gelungen war, Akten und Landtitel in Grundbüchern auszutauschen.

Es ging ihnen darum, sich die besten Grundstücke an der Küsten südlich von Vlora anzueignen. Angesichts des beginnenden Touristenbooms in dem Adrialand handelt es sich dabei um Millionenwerte. Der Trick war, ganz „legal“ Anträge auf den Kauf von Grundstücken zu stellen, die aufgrund der gefälschten Unterlagen dem Antragsteller auch zugeteilt wurden. Um dies tun zu können, hatten die Geschäftsleute ein weit verzweigtes Netzwerk innerhalb der Verwaltung, der Polizei und der Justiz aufgebaut.

Der Staatsanwalt jedoch sammelte Beweise. Und schlug zu. Er ließ im Mai dieses Jahres einige der am Netzwerk beteiligten Personen festnehmen. Zu seiner Verwunderung reagierte die Polizei jedoch nicht. Stattdessen bekam er einen Rüffel. Mehr noch, der Hauptstaatsanwalt von Vlora versetzte ihn in die Kleinstadt Permet. „Ich erhob Einspruch in Tirana und bekam recht.“ Er wollte wieder auf seinen früheren Posten und kam am 29. Mai zurück nach Vlora. Doch zwei Tage später wurde er „freigestellt“ und kurz darauf seines Amtes enthoben.

Seine Proteste in Tirana nützten diesmal nichts. Der Generalstaatsanwalt, so stellte sich heraus, ist ein enger Freund des Hauptstaatsanwaltes in Vlora.

Ab Ende des Jahres soll die Justiz reformiert werden. Danach könnte der Generalstaatsanwalt in Tirana nicht mehr so eine weitreichende Entscheidung wie gegen Arben Jorgaqi treffen. Man entfernte den unbequemen Staatsanwalt also vor der Reform aus seinem Amt. Offenbar hofft das kriminelle Netzwerk, nun auch die lästigen Nachforschungen über ihre Manipulationen loszuwerden.

Man drohte ihm, nachdem er sich geweigert hatte, 300.000 Euro als „Kompensation“ anzunehmen. Arben floh nach Tirana und wechselt ständig seine Aufenthaltsorte. Er fürchtet um sein Leben. Seine Existenz ist erst einmal vernichtet. Er kann nicht mehr die Raten für seine kürzlich erworbene Eigentumswohnung in Vlora bezahlen. Er ist auf die Hilfe von Freunden angewiesen. Immerhin bleibt ihm die Hoffnung, dass das Appellationsgericht in Tirana zu seinen Gunsten urteilen wird. Angesichts der Verstrickung hoher Politiker in das Netzwerk der Grundstücksmafia beurteilt er die Aussichten, zu gewinnen, skeptisch. Ob Edi Rama zu seinen Versprechungen steht, wird sich spätestens dann zeigen.