Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt

Riesiger Brocken Ärger

In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die grüne Umweltministerin übergangen. Es geht um ein Skigebiet im Harz.

Schnee in einem Waldgebiet

Schnee am Brocken – gleich nebenan liegt das Schierker Skigebiet Foto: dpa

DRESDEN taz | Während sich die Grünen im Bundestag mit der Wiederwahl Katrin Göring-Eckardts und Anton Hofreiters an ihrer Spitze auf eine „harte Opposition“ einstellen, ist für die Grünen in Sachsen-Anhalt die Regierungsbeteiligung offenbar nicht mehr so sicher.

Anlass des Streits in der Kenia-Koalition ist die Planung eines Skigebiets im Harzer Winter­sport­ort Schierke. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verfügte über den Kopf von Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) hinweg einen dafür nötigen Flächentausch. Dalbert sprach daraufhin von einer touristischen „Harz-Mafia“.

Am 21. Januar will sich nun der grüne Landesverband auf einem Kleinen Parteitag darüber verständigen, „wie die Umsetzung dieser im Ko­ali­tions­vertrag vereinbarten Ziele weiter möglich ist“, wie es in der Einladung heißt.

Gemeint ist unter anderem der Klima- und Umweltschutz, dem das Schierke-Projekt entgegenstehe. Ob die Grünen die Koalition mit CDU und SPD kippen wollen, blieb am Freitag offen. In der CDU-Landtagsfraktion sieht man die Empörung der Grünen gelassen.

Der bereits 2014 im Kabinett beschlossene Waldflächentausch bedeute noch keine Genehmigung des Tourismusprojekts, sagte eine Sprecherin. Den Koali­tions­bruch samt Neuwahlen traut man den Grünen nicht zu.

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