10 Jahre Reform des Unterhaltsrechts: Was nach der Scheidung übrig bleibt

Vor einer Dekade wurde das Unterhaltsrecht reformiert. Es sollte die Familienpolitik modernisieren, doch es trieb unzählige Frauen in die Armut.

Viele Frauen stürzen nach der Scheidung in die Armut Foto: dpa

BERLIN taz | „Einmal Zahnarztgattin, immer Zahnarztgattin – das gilt nicht mehr.“ So kündigte die damalige Justizministerin Brigitte Zypries 2008 die Reform der Unterhaltszahlungen nach einer Scheidung an.

Das „neue Unterhaltsrecht“ ist zehn Jahre alt – und wird auch nach einem Jahrzehnt immer noch „neu“ genannt, denn es war eine Zäsur. Die Versorgerehe mit wenig oder gar nicht berufstätiger Ehefrau ist ab sofort nicht mehr das Leitmodell der Gesellschaft, besagte die Reform. Denn die Hausfrau wird nach einer Scheidung nicht mehr „versorgt“.

Nun stellt Paragraf 1569 im Bürgerlichen Gesetzbuch unverblümt klar: „Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen.“ Wer aber keinen Anschluss im Berufsleben hat, der verarmt dann drastisch. Ab auf den Arbeitsmarkt, und das so früh wie möglich, lautete die Botschaft für junge Ehefrauen.

Die Reform sollte vor allem sicherstellen, dass Kinder bei eventuellen Unterhaltszahlungen nach einer Scheidung immer Vorrang haben – auch Kinder aus einer neuen Ehe vor der Gattin aus der alten. Einen „Schritt in eine moderne Familienpolitik“ hatte Zypries damit machen wollen.

Zehn Jahre später muss man feststellen: Es war kein Schritt, es war ein Stolpern. Denn wenn man einen Schritt machen will und es liegt etwas im Weg, an dem man hängen bleibt, dann stolpert man. Und wenn man Pech hat, liegt man dann auf der Nase.

Perplexe Hausfrauen

Die, die auf der Nase liegen, sammeln sich in den Beratungsstellen. Etwa bei Pia Keukert, die in Berlin bei der Organisation „Frau und Arbeit“ Frauen beim Übergang in eine neue Lebensphase berät. Dort strömten sie nach der Reform nur so herbei, die Geschiedenen und Alleinerziehenden. Einige waren lange Jahre nur Hausfrauen gewesen, die meisten hatten einen Teilzeit- oder Minijob gehabt, wegen der Kinder. Völlig perplex saßen sie da, so erzählt Keukert, mit einem Anwaltsbrief in der Hand, in dem es hieß, ab sofort stelle der Exgatte die Unterhaltszahlungen, ein, sie könne ja berufstätig werden. Mit über 50 und ohne aktuelle Qualifikation.

Denn was Brigitte Zypries bei ihrem Schritt in die moderne Familienpolitik nicht bedacht hatte: Es gab nur wenige moderne Familien für ihre moderne Familienpolitik. Nach wie vor war und ist das vorherrschende Familienmodell in Deutschland das westdeutsche: das sogenannte modernisierte Ernährermodell – er Vollzeit, sie Teilzeit. 70 Prozent aller Mütter in Deutschland arbeiten nicht voll. Und so kommt es, dass nach wie vor 95 Prozent aller Menschen, die ein Recht auf Unterhaltszahlungen vom Expartner haben, Frauen sind.

Diese Frauen waren nun ratlos. Die Jahre daheim haben ihre Qualifikation veralten lassen. In vielen Orten, gerade in Westdeutschland, finden sie nach wie vor keine adäquate Kinderbetreuung. Und der Arbeitsmarkt wartet nicht auf Mütter. Soll ich jetzt zu Aldi an die Kasse?, fragen da die Germanistinnen Frau Keukert. Und die lacht auf, als sie davon erzählt: „Aldi nimmt die gar nicht. Akademikerinnen sind denen viel zu riskant, weil sie sofort wieder weg sind, wenn sich etwas Besseres ergibt.“

„Es hat wehgetan und es tut immer noch weh – aber am Anfang war es tatsächlich Wildwest“, erinnert sich Anwältin Birgit Kemming vom Deutschen Juristinnenbund. Die Scheidungszahlen stiegen 2008 und 2009 plötzlich an. Die Vermutung liegt nahe, dass da Ehemänner ihre Exfrauen entsorgten, weil sie nun genug Geld haben sollten, um mit ihrer Geliebten eine neue Familie zu gründen.

Wenig Solidarität

Und die geschiedenen Frauen bekamen wenig Solidarität: „Die kuchenfressenden Pelztiere sollen ruhig mal arbeiten gehen“, hat Kemming, die selbst Anwältin für Familienrecht ist, gehört. Die Familienrichter*innen nahmen es mit dem neuen Grundsatz ganz genau. Wer nicht für sich selbst sorgen kann, der muss das begründen. Warum findet sich keine Betreuung für das Kind? Warum kann die Oma nicht? Wie viel Mal hat Madame sich denn genau beworben? Wo sind die Nachweise? Erst 2013 stellt der Gesetzgeber mit einer Nachbesserung klar, dass auf Frauen, die in langjährigen Hausfrauenehen gelebt hatten, Rücksicht genommen werden muss.

Aber generell lautet die Devise nun: Nachweisen, dass man alles getan hat, um sich selbst zu versorgen. Im alten Unterhaltsrecht galt zum Beispiel für Mütter, die Kinder betreuen, das sogenannte Altersphasenmodell: Bis das Kind acht Jahre alt war, musste eine Mutter nicht in den Beruf zurück, bis es 15 war, nur in Teilzeit. 0/8/15 hieß es bei den Fachleuten. Nun soll sie Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Geht das nicht, muss sie den Nachweis erbringen, warum nicht.

Neu ist auch, dass die Zahnarztgattin eben auch in ihren Jugendjob, etwa als Schwesternhelferin, zurückkehren muss. Früher sollte der neue Beruf ihren „ehelichen Verhältnissen entsprechen“, da ließen die Richter durchaus gelten, dass es nicht zuzumuten sei, wieder in eine Hilfstätigkeit zurückzukehren. Vorbei.

„Früher tauschte man ein, zwei Schriftsätze“, erzählt Kemming, „die Akten waren etwa einen Zentimeter dick. Heute sind es große Leitzordner voll. Wir begründen uns einen Wolf.“ Ist eine Akademikerin etwa der Meinung, dass sie nun finanziell schlecht dasteht, weil sie die Kinder betreut hat, anstatt Karriere zu machen, dann muss sie auch diese „ehebedingten Nachteile“ nachweisen. „Beweisen Sie mal nicht gelebtes Leben“, klagt Kemming.

Juristische Beratung ist wichtig

Das gelingt etwa in dem Fall, in dem eine gut bezahlte Stelle vor vielen Jahren schon zugesagt war, dann aber wegen der Kinder nicht angetreten wurde. Aber das sind Seltenheiten. Oft, so Kemming, stehe man vor Gericht und der gegnerische Anwalt spreche spöttisch von einer „Märchenstunde“ und sage, diese Frau sei von ihrer Persönlichkeit her doch gar nicht in der Lage, einen Führungsjob auszuüben. „Die Rechtsposition der Frauen hat sich verschlechtert“, fasst Kemming zusammen.

Dennoch ermutigt Pia Keukert die verunsicherten Frauen, die bei ihr sitzen, sich zuallererst juristisch beraten zu lassen. „Das ist mühsam, aber wenn Sie für einige Zeit den Unterhalt erkämpfen können, dann haben Sie Luft, sich um ihre weitere Qualifizierung zu kümmern“, erklärt sie.

Ingeborg Rakete-Dombek, Expertin für Familienrecht beim Deutschen Anwaltverein, sieht die Reform nicht ganz so negativ: „Es hat sich für die Mütter gar nicht so viel geändert“, findet sie. Denn die Familienrichter*innen hätten durchaus eingesehen: „Solange sich das Familienmodell nicht ändert, ändern sich auch die Unterhaltspflichten nicht.“ Sie gibt allerdings zu, dass die Schriftsätze dicker werden müssen, da das Verfahren komplizierter geworden ist. Und dass das Verständnis für mütterliche Kinderbetreuung bei den Richter*innen recht unterschiedlich ausgeprägt sein kann. „Die Richterin aus dem Osten, die als Mutter ihr Leben lang Vollzeit gearbeitet hat, sagt so einer Frau eher: ‚Ich verstehe Ihr Pro­blem nicht‘, als ein westdeutscher älterer Richter, dessen Ehefrau viele Jahre mit den Kindern zu Hause war.“

Der Anwaltverein hat vorgeschlagen, die vielen Tatbestände, die die Frauen beweisen müssen, wieder in drei Gruppen zu vereinheitlichen. Deutschland habe das komplizierteste und teuerste Unterhaltsrecht in Europa, heißt es in seinem Papier. Doch droht dabei eben die Gefahr, die so unterschiedlichen Einzelsituationen unfair einzusortieren.

Unterhaltsrecht bleibt eine Ungerechtigkeit

Warum ist es in Deutschland so kompliziert? Weil moderne Familienpolitik eben nicht hinten, beim Unterhaltsrecht, anfängt. Sondern vorne, wo Frauen ermöglicht wird, auch mit Familie berufstätig zu sein. „Man muss den großen Zusammenhang sehen“, sagt Pia Keukert von „Frau und Arbeit“. Nicht nur das Steuersystem oder die immer noch mangelhafte Kinderbetreuung resultiere noch aus dem traditionellen Familienbild. Auch neuere Reformen wie Hartz IV haben den Frauen Möglichkeiten zur Eigenständigkeit geraubt. Damit wurden Berufsrückkehrerinnen etwa die bezahlten Aus- oder Weiterbildungen durch die Arbeitsagenturen gestrichen: „Heute wird die Frau in der Regel ins Callcenter geschickt.“ Finanziell selbstständig wird eine Mutter so nicht.

Solange also die Familienpolitik nicht im Ganzen modernisiert wird, bleibt das neue Unterhaltsrecht eine Ungerechtigkeit. Und zwar für alle Frauen, die ihrem Partner nicht ein vollständig gleichberechtigtes Partnerschaftsmodell abringen. Geteilte Kinderbetreuung, geteilte Hausarbeit, gleiche Arbeitszeit für beide – damit sie später keinen Nachteil hat. Paare, die so leben, kann man mit der Lupe suchen.

Stellen junge Frauen sich auf die neue Situation ein? Keukert hat da eher traurige Erfahrungen: „Die jungen Frauen sind voller Druck: Sie wollen nach der Geburt so schnell wie möglich zurück in den Job. Das geht dann mit einem Kind auch noch so einigermaßen. Aber beim zweiten Kind, da bricht alles zusammen. Da landen sie dann doch in der Teilzeit.“

Eine Erfahrung, die durch eine neue Studie des Wirtschaftsforschungsinstitutes RWI gestützt wird. Die Autorinnen Julia Bredtmann und Christina Vonnahme nahmen an, dass verheiratete Frauen, die nach einer Scheidung weniger Unterhalt zu erwarten haben, ihr Verhalten während der Ehe anpassen – so wie es nach ökonomischer Rationalität sinnvoll wäre. Sie würden schneller und umfangreicher wieder in den Job einsteigen als Frauen, die unverheiratet mit ihrem Partner zusammenleben und somit kaum von der Reform betroffen waren. Sie verglichen das Verhalten beider Gruppen vor und nach der Reform und stellten fest: Es hat sich nach 2008 rein gar nichts verändert. Keinerlei Zunahme in der Erwerbstätigkeit von jungen Ehefrauen.

Studie von RWI

„Die angezielte Selbstständigkeit der Frauen nach der Ehe wurde nicht erreicht.“

Bredtmanns Vermutung, warum das so ist, stimmt mit Keukerts Wahrnehmung überein: „Wenn man die traditionelle Arbeitsteilung einmal eingeführt hat, ist es schwierig, Anpassungen vorzunehmen.“ Damit aber verliert die Frau an Macht innerhalb der Ehe, denn der Exit, eine Scheidung, wäre für sie ungleich „teurer“ als für ihn. Bredtmanns Fazit: „Die Frauen haben zunächst einmal verloren.“ Doch schränkt sie ein, ihre Untersuchung habe sich auf bereits bestehende Ehen bezogen. „Wenn junge Frauen heute am Anfang der Ehe stehen, verhandeln sie ihre Partnerschaft dank der Reform vielleicht schon ganz anders.“ Aber all die anderen?

Da liegen sie also auf der Nase, die geschiedenen Frauen. Seht zu, wie ihr allein zurande kommt, hat die Regierung ihnen mit der Reform auf den Weg gegeben. Zugleich hat sie ihnen die Qualifizierungsmöglichkeiten genommen und nicht mal das Recht geschaffen, aus der Teilzeit in die Vollzeit zurückzukehren. Das Ergebnis, noch einmal laut ­Studie: „Die angezielte Selbstständigkeit der Frauen nach der Ehe wurde nicht erreicht.“ Die fehlenden Unterhaltszahlungen, so heißt es dort, kompensiere nun das Jobcenter – per Hartz IV.

Comments

[Läufer]

Und da wundert sich jemand, dass die Deutschen so wenig Kinder kriegen?- Vor diesem Hintergrund ist das Gejammere wegen der drohenden Überalterung unserer Gesellschaft eine bigotte Heuchelei. Schließlich droht einer Frau mit Kindern immer die Armut. Egal ob sie sich gleich als Alleinerzieherin durchschlägt oder erst eine Ehe eingeht. Der Arbeitsmarkt fordert eben volle Verfügbarkeit und neuestes Know-How, zumindest bei den qualifizierten Tätigkeiten. Teilzeitjobs sind selten einträglich genug, um sich oder gar eine Familie zu ernähren. So ist es eben im Zeitalter des Turbokapitalismus. Aber das scheint die Mehrheit unserer Bürger ja selbst so zu wollen...

[Gleichberechtigte18]

Ich finde den Artikel leider ziemlich dumm und tendenziös. Männer "entsorgen" ihre Partnerinnen nicht - Menschen leben, verändern sich, Partnerschaften finden sich und gehen auseinander... Ja, es ist ärgerlich, dass unser Gesellschaftmodell diese Tatsache nicht widerspiegelt - aber sie als komischen Geschlecherkampf darzustellen, bringt uns glaube ich alle nicht weiter. Es erfordert viel Reflexionsfähigkeit und Mut, die bestehenden Ungereimtheiten im deutschen Familienmodell zu durchschauen uns sich - egal ob männlich oder weiblich sozialisiert - mit Erwartungsdruck und Optionen auseinanderzusetzten, welche es einem bietet (oder eben auch nicht). Und vielleicht manchmal auch eine strategische Entscheidung zu treffen, wie man sich als Individuum unter diesen Bedingungen verhalten möchte... Aber bitte nicht einfach "die Frauen" zu Opfern machen, das haben wir nämlich nicht verdient!

[diemakur]

Richtig ist sicher, dass Scheidung für unzählige Frauen Armut zur Folge hat (übrigens auch für unzählige Männer)! Aber dass es die Unterhaltsrechtsreform von 2008 sein soll, die die Frauen in die Armut getrieben hat, wie es die reißerische Überschrift nahelegt (und der Artikel nirgendwo schlüssig belegt), scheint mir eher eine Verkennung der Realität zu sein. Oder aber tendenziöse Verzerrung. Hauptursache für die Verarmung dürfte doch eher sein, dass immer mehr Einkommen von Unterhaltspflichtigen nicht einmal mehr ausreichen, um den Unterhaltsbedarf der Kinder zu decken. Und da hat vor 2008 das alte Unterhaltsrecht den Frauen genauso wenig geholfen wie es ihnen heute helfen würde. Sehr ärgerlich ist ein solcher Satz im Artikel, der keinen anderen Zweck zu haben scheint, als die üblichen Mittelschichts-Klischees zu bedienen: "Die Scheidungszahlen stiegen 2008 und 2009 plötzlich an. Die Vermutung liegt nahe, dass da Ehemänner ihre Exfrauen entsorgten, weil sie nun genug Geld haben sollten, um mit ihrer Geliebten eine neue Familie zu gründen." Au weia! 2008 wurden bundesweit (!) 4876 Scheidungen mehr eingereicht als im Vorjahr und 2009 waren es gegenüber 2007 schon wieder 1255 weniger. Und berücksichtigt man neben anderen für die Schwankungen verantwortlichen Faktoren noch die Tatsache, dass deutlich mehr Scheidungen von den Frauen eingereicht werden als von den Männern, welche Vermutungen legen dann diese Zahlen noch groß nahe, Frau Österreich? Dass sich in ganz Deutschland vielleicht ein paar Hundert egoistische Ärsche mit gutem bis sehr gutem Einkommen von der Unterhaltsrechtsreform anspornen ließen, die Scheidung endlich einzureichen? Und was hat das mit der Armutsproblematik zu tun? Genau. Immerhin wird auch Frau Rakete-Dombek vom Anwaltsverein zitiert, die feststellt, es habe sich nicht so sehr viel geändert. Und so wird es vermutlich auch sein.

[82236 (Profil gelöscht)]

Und da liegt der Hase im Pfeffer, denn Frauen von der Berufstätigkeit abzuhalten oder in Teilzeit zu pressen senkt auch die Arbeitslosenquote und dann kann man auf Länder wie Frankreich zeigen, wo die Erwerbstätigkeit der Frauen viel höher liegt, und über die angeblich viel höhere Arbeitslosigkeit lächeln. Die Frauen sind in Deutschland die Leidtragenden der niedrigen Arbeitslosigkeit.

Ich lebe in Frankreich bin geschieden, meine Ex-Frau hat immer Vollzeit gearbeitet, obwohl wir zwei Kinder haben. Und das dank staatlicher Ganztagsbetreuung von 2 bis 18 Jahre.

Und wir sind da keine Ausnahme, sondern die Regel. Und Frankreichs Kinder geht es genau so schlecht oder genauso gut wie Deutschlands Kinder.

Dafür gibt es in Frankreich immer noch die Schuldfrage bei der Scheidung also folglich Unterhalt für Kinder und EhepartnerIn und oder Ausgleichzahlungen für den EhepartnerIn falls die Einkommens-oder und Vermögensverhältnisse zu stark differieren.

[sylvia borin]

Dieser Artikel sagt etwas anderes zum Wohlergehen der Kinder in Frankreich:

"In einer aktuellen Unicef-Studie zum Wohlergehen von Kindern in 30 verschiedenen Ländern wurden Kinder und Jugendliche gefragt, wie sie selbst ihre Beziehung zu Eltern und Gleichaltrigen einschätzten. In dieser Untersuchung landete Frankreich auf dem letzten Platz.

Die Auswirkungen seien auch in der Uni-Klinik zu sehen, sagt Adrian Serban. Dort behandelt er Erwachsene mit Depressionen und Angstzuständen. Er hält es für keinen Zufall, dass die Franzosen seit Jahren an der Weltspitze stehen beim Verbrauch von Antidepressiva. Eine Tatsache, die auch mit anderen Ursachen zusammenhängt. So kostet eine Monatspackung Beruhigungstabletten weniger als fünf Euro. Doch der Mediziner sieht immer wieder Symptome, die auf ein bestimmtes Problem hindeuten: "Die Menschen, die ich wegen Ängsten und Depressionen behandle, erzählen mir, wie wenig echte Nähe sie in ihrer Kindheit von ihren Eltern bekommen haben. Parallel dazu beobachte ich in der Kinderarztpraxis, wie wenig Bezug manche Eltern zu ihren Kindern haben." Da werde der Zusammenhang zwischen früher Bindungs- und späterer Verhaltensstörung besonders deutlich. "

//http://www.zeit.de/2013/37/frankreich-kinder-staatliche-fruehfoerderung

[willkeinerwissen]

Vielen Dank für diesen Artikel!

Grob gesagt gibt es zwei Modelle: Entweder die Frau bleibt zuhause, kümmert sich um Kind und Haushalt, wird dafür bezahlt, bekommt Rente, und wenn Mann und Frau sich trennen, werden Frau und Kind erstmal unterstützt.

Oder die Mutter geht schnell wieder arbeiten, wie in den skandinavischen Ländern, da passt die Regierung allerdings die Lebensphasen von Müttern als abgestufte Modelle an den Arbeitsmarkt an, die Mütter arbeiten in der öffentlichen Verwaltung.

In Deutschland funktioniert aber weder das eine noch das andere. Mütter sollen schnell wieder arbeiten, treffen aber, da der deutsche Arbeitsmarkt auf den Single-Mann ausgelegt ist, auf einen zerklüfteten Arbeitsmarkt voller Teilzeit, Zeitarbeit und Minijob. Ihre Qualifikationen sind veraltet, das Arbeitsamt weigert sich, sie weiterzubilden und mit über 40 kriegt man sowieso keinen Job mehr. Trennen sich die Eheleute, zahlt nicht mehr der Mann, sondern das Arbeitsamt Hartz IV. So sieht die bittere Realität für Mütter in Deutschland aus. (Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Solow: „Ich glaube nicht, dass dieses deutsche Modell weiblicher Erwerbstätigkeit zukunftsfähig ist.“)

[Rossignol]

Die Politiker wollen doch, dass Hausfrauen zuhause am Herd bleiben - und wenn diese das dann auch tun, werden sie von denselben Politikern im Stich gelassen!

Was für eine bekloppte Welt!

[Sascha]

Jetzt noch Politiker mit CDU/CSU ersetzen und es passt.

Wäre mir neu das Linke/Grüne und auch SPD/FDP sich gegen eine modernere Familienpolitik stellen würden, die mehr Frauen ermutigt zu arbeiten.

mit der CDU/CSU ist aber nur soetwas zu machen.

Liegt wahrscheinlich am Ossisein, aber ich empfinde auch kein Mitleid für die Frauen die sich entschieden haben nicht zu arbeiten. Auch wenn gesagt wird, man bleibt für die Kinder zu Hause.

Ein besserer Kitaausbau, dass die Kinder mit gleichaltrigen aufwachsen ist meiner Ansicht besser als "im Nest bei Mama zu hocken".

[Gastnutzer 42]

Jo, am besten gleich nach der Geburt in der 24/7 Betreuung abgeben und mit 18 wieder abholen.

So schaffen wir viele neue Konsumenten https://www.youtube.com/watch?v=b-zV8aGDCTE