Kommentar GUS-Austritt der Ukraine

Immer mehr Gegner

Die Ukraine will aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) austreten. Dabei geht es vor allem um das Verhältnis zu Russland.

Hände halten die ukrainische Flagge

Gründe für einen Austritt der Ukraine aus der GUS gibt es viele Foto: dpa

Niemanden verwundert, dass die Ukraine nicht Mitglied einer Staatenorganisation sein will, die unter dem Einfluss von Wladimir Putin steht. Warum diese Entscheidung allerdings gerade jetzt getroffen worden ist, ist indes schwer nachvollziehbar.

Schon die Entscheidung der Ukraine nach der Giftgas-Attacke von Salisbury – deren Urheberschaft Großbritannien Russland zuschreibt –, 13 russische Diplomaten als unerwünscht zu erklären, hatte innenpolitisch zu Irritationen geführt. Warum, so Kritiker von Präsident Poroschenko, habe man erst bei einem Konflikt zwischen Großbritannien und Russland russische Diplomaten ausgewiesen?

Schließlich habe die Ukraine einen eigenen Konflikt mit Russland. Schon längst, so lautet die Argumentation dieser Kritiker weiter, hätte es angesichts der russischen Aggression im Donbass und der Krim-Annexion gute Gründe zum Abbruch sämtlicher diplomatischer Beziehungen mit Russland gegeben.

Die Gründe könnten in beiden Fällen geopolitischer Natur sein. Russland steht einer wachsenden Koalition von Gegnern gegenüber, zu denen Länder wie Saudi-Arabien, die USA und Frankreich zählen, die die russische Position zunehmend schwächen. Und da will die Ukraine natürlich dabei sein.

Streitpunkt

Doch es könnte noch einen zweiten Grund geben, warum Poroschenko just in diesem Augenblick an einen Austritt aus der GUS denkt. Vieles spricht inzwischen dafür, dass es zu einem UNO-Blauhelm-Einsatz in der Ostukraine kommen wird. Russland hat sich genauso für eine derartige Mission ausgesprochen wie Frankreich, Deutschland oder die USA. Unstimmigkeiten gibt es jedoch in der Frage der Verteilung der Blauhelme und ihrer Zusammensetzung. Russland weiß, dass es keine eigenen Soldaten schicken kann.

Und so setzt man dort auf die Entsendung von Soldaten befreundeter GUS-Mitglieder, wie beispielsweise Weißrussland und Kasachstan. Mit einem Abbruch der Beziehungen zwischen der Ukraine und der GUS aber dürfte es Russland schwerer fallen, eine Beteiligung von Soldaten aus GUS-Staaten an der Blauhelm-Mission durchzusetzen.

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Die Ukraine droht auseinanderzubrechen. Internationale Interessen Russlands überlagern den Konflikt und heizen ihn zusätzlich an. Ein Ende ist nicht in Sicht.

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