Israel stoppt geplante Abschiebungen

Afrikanische Migranten dürfen bleiben

Weil Drittländer die Aufnahme von Migranten ablehnen, hat die israelische Regierung ihre Pläne vorerst aufgegeben, afrikanische Einwanderer auszuweisen.

Ein Mann mit Kind auf einem Balkon, auf dem auch Wäsche hängt

Gehen oder bleiben? Dieser Migrant und sein Sohn müssen Israel vorerst nicht verlassen Foto: ap

JERUSALEM afp/ap | Die israelische Regierung hat die geplante Abschiebung tausender afrikanischer Einwanderer gestoppt. Entsprechende Pläne seien aufgegeben worden, da Drittländer die Aufnahme der Migranten aus Eritrea und dem Sudan verweigert hätten, teilte die Regierung am Dienstag mit. Nach Angaben von Aktivisten hatte Israel mit Uganda und Ruanda über eine Umsiedlung verhandelt.

In Israel haben sich rund 35.000 Migranten aus Afrika niedergelassen, mehrheitlich aus dem Sudan und Eritrea. Die Regierung will sie außer Landes schaffen, hat aber bisher dazu keine legale Möglichkeit gefunden.

Anfang Januar hatte die Regierung einen Plan verabschiedet, wonach illegal nach Israel eingereiste Afrikaner bis Ende März das Land verlassen sollten. Andernfalls sollten die Menschen auf unbefristete Zeit inhaftiert und letztlich abgeschoben werden. Gegen das Vorhaben regte sich massive Kritik, auch das Flüchtlingshilfswerk UNHCR protestierte gegen die geplanten Abschiebungen nach Afrika.

Im März hatte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärt, es gebe eine Einigung mit den Vereinten Nationen, die Hälfte der Migranten in westlichen Staaten anzusiedeln und die Hälfte in Israel zu lassen. Nach Kritik nationalistischer Politiker an dieser Vereinbarung ruderte er aber nur Stunden später zurück.

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