Debatte Grüne und Feminismus: Gestrig und ängstlich

Die Grünen versäumen den neuen Feminismus. Dabei könnten sie damit nicht nur zur Europawahl, sondern auch für die Partei einiges bewegen.

„Neue Zeiten, neue Antworten“ hatten die Grünen versprochen. Im Programm taucht davon wenig auf Foto: dpa

Wenn die Grünen nicht gerade von sengenden Sommern oder verrückten Bajuwaren profitieren, dann lautet ihre Formel für zukünftigen Erfolg „Neue Zeiten – neue Antworten“. Eine dieser neuen Antworten wurde neulich auf dem „Zukunftskongress“ der grünen Frauen Anfang September in Leipzig propagiert, um nicht zu sagen: gefeiert. „Feminismus wird Programm“, hieß es da. Die grünen Frauen wollen den feministischen Aufbruch in der Gesellschaft nicht verpassen und in die Partei holen. Die Frauen, wohlgemerkt, denn im Kurs der Gesamtpartei ist von der Party noch nichts angekommen. Mehr noch, sie schickt sich an, eine einmalige Chance zu verpassen.

Denn gesellschaftlich bewegt sich gerade eine Menge: Es gibt Debatten über sexualisierte Angriffe unter den Stichworten #MeToo und #ausnahmslos, über mehr Frauen in Entscheidungspositionen unter dem Stichwort „Pro Quote“, über ungleiche Bezahlung und Geschlechterbilder in den Medien – und viele Bewegungen zur Anerkennung feministischer Vielfalt. Vor allem aber gibt es weltweit eine Art Schock angesichts des Ausmaßes an übersteigerter, egomanischer, menschenverachtender, nationalistischer Männlichkeit, die sich im Rechtspopulismus Bahn bricht. Sogar in Bayern zeigt sich vor der Wahl, dass das bajuwarische „Mannsbild“ nur noch eingeschränkt vermittelbar ist.

Die Grünen könnten alles im Angebot haben, um hier eine Alternative zu bieten. Allein: Die Auslage ist leer. Gerade erst liegt der Entwurf für ein Europawahlprogramm vor. Darin ist Feminismus keinesfalls „Programm“, wie noch in Leipzig gefordert. Programmatischer Feminismus müsste ja an vielen Stellen sichtbar werden. Er würde für eine feministische Außenpolitik einstehen oder im Wirtschafts- oder Sozialkapitel erklären, wie die besonderen Lagen, die durch unsere geschlechtliche Arbeitsteilung entstehen und die zu Ungerechtigkeiten wie dem Lohngefälle führen, politisch zu behandeln sind. Nichts davon ist in dem Entwurf zu lesen.

Auffangen könnte man dieses Versäumnis vielleicht noch dadurch, dass man irgendwo erklärt, Feminismus als Programm betreiben zu wollen. Genau dies geschieht im Entwurf des Bundesvorstands aber nicht. Im Europawahlprogramm von 2014 hatten die Grünen noch gefordert, die Politik der EU flächendeckend auf mögliche Benachteiligungen der Geschlechter zu überprüfen. Im aktuellen Entwurf gibt es zwar wieder ein Kapitel zur Gleichstellung. Aber dieser Punkt ist darin nicht mehr zu finden. Lediglich die Überprüfung der Budgets auf Benachteiligungen ist noch vorgesehen.

„When they go low, we go high!“

Die Grünen wollten angeblich in „neuen Zeiten neue Antworten“ geben, so der Slogan zu ihrem neuen Grundsatzprogramm. Im Europaprogramm findet sich aber nur Altbekanntes – niedrig dosiert: Man „unterstützt“ eine Quote für Aufsichtsräte, man möchte gern, dass das Europäische Genderinstitut EIGE mehr Geld bekommt und die Istanbul-Konvention umgesetzt wird. Statt struktureller Lösungen bieten die Grünen „do it yourself“ an: Die Europäische Grundrechtecharta soll individuell einklagbar werden, Verbände gegen Diskriminierungen klagen können. Gerichtsverfahren als Politikersatz.

Die Grünen überlegen wie alle Demokrat*innen gerade, wie sie der grassierenden Demokratieverachtung entgegenwirken können. Das latente Legitimationsproblem der mehr oder weniger repräsentativen Demokratie ist spätestens seit der Finanzkrise akut geworden. Sozialstaat abbauen und Großkapital retten: kam nicht gut an. Zum einen also müsste jede Partei sich sputen, eine solide Sozial- und Steuerpolitik anzubieten.

Feminismus ist heute kein politisches Kassengift mehr. Es gibt Ansätze einer neuen Frauenbewegung

Zum zweiten aber, und das wäre eben ein Alleinstellungsmerkmal der Grünen, kann man das Repräsentationsdefizit auch durch programmatischen Feminismus bekämpfen: Der bedeutet ja nichts anderes, als dass beide Hälften der Bevölkerung und dazu noch verschiedene Minderheiten gleich gut teilhaben können, Rechte wahrnehmen können, sich entfalten können. Hier! Wir sind die anderen!, könnten die Grünen rufen – und mit Michelle Obama: „When they go low, we go high!“

Doch da ist nichts zu hören. Die Grünen wirken gestrig und ängstlich. Das ergibt insgesamt eine Irritation, denn ihre Führungsriege ist modern und jung. Würde man sie fragen, würden sie sich alle Feminist*in nennen, auch die Männer. Warum tun sie es nicht laut und deutlich? „He for She“, schon mal gehört, von der Kampagne, mit der Männer ihre männlichen Privilegien für die Förderung der Rechte anderer nutzen? Die Grünen verkörpern ja geradezu einen alternativen Männlichkeitsentwurf: Hier sind die Detox-Männer gegen toxische Männlichkeit! Raus mit ihnen!

It’s 2018!

Es ist ja heute gar nicht mehr so, dass Feminismus politisches Kassengift wäre, wie noch vor kurzem. Es gibt Ansätze einer neuen Frauenbewegung – durchaus auch europaweit. Und falls Sie noch nie etwas von feministischer Außenpolitik gehört haben: Gerade hat sich das „Centre for feminist foreign policy“ in Berlin gegründet, da kann man nachlesen, was das sein könnte. Und nicht nur das: Die Mitte der Gesellschaft ist in diesen Fragen geradezu feministisch eingestellt, sogar die CDU setzt Quoten durch.

Hier wollten die Grünen doch auf Fischfang gehen, warum tun sie es nicht? Gratis und obendrauf könnte man zudem noch ein kräftiges Signal in Richtung neurechter Herrenreiter mit Dackelkrawatten senden.

Aber das Führungsteam versteckt seinen Feminismus im Schrank. Als hätten wir noch 2005 und Harald Martenstein würde die Geschlechterdebatte dominieren. Als seien sie verängstigt durch 10 Jahre Feminismusverdrossenheit. Es ist vorbei! It’s 2018!, möchte man ihnen zurufen. Dass ausgerechnet die Grünen den neuen Feminismus liegen lassen, der sie so wenig kosten würde und so viel einbrächte – erstaunlich ist das schon.

Comments

[Januß]

Wenn es eine Partei gibt die, wie keine Andere und zwar bereits jetzt, für feministische Thematiken steht dann sind es die Grünen. In Punkto Steuer- und Sozialpolitik kommt ja nicht viel Konkretes. Deshalb findet man bei den Grünen neben Öko doch vor allem Identitätspolitik. Darum kann ich kaum erkennen welchen abgeblich in der gesellschaft vorhandenen, neuen Feminismus man hier noch zusätzlich in die Partei integieren will.

Der Mainstream-Feminismus der mit diesem Artikel gefeiert wird ist so Charakt- und Farblos das er sich in nichts integrieren lässt, was eine klare Programmatik verlangt. Als Jugendlicher habe ich viel mit Punks rumgehangen und da gab es häufig Saisonzuläufer, die keine Ahnung hatten warum sie eigentlich Punks waren oder sein wollten. Wenn man etwas gebohrt hat war die Antwort meist: Weil ich mich gerne besaufe und gepflegt daneben benehme. Das feministische Equivalent dazu ist: Weil 2018 ist!

Das ist keine vernünftige Antwort, dass ist ein Offenbarhungseid. Das sagt: Ich habe keine Ahnung was ich hier mache aber es ist grade cool und das zählt!

Mainstream Feminismus und die Grünen haben aber vor doch eines gemeinsam. Sie sind erfolgreich geworden, indem sie zu etwas anderem geworden sind. Die Grünen sind von Öko Rebellen zur Öko CDU geworden und der Feminismus ist von von einer kantigen Ersatzreligion zu einer gesellschafltichen Ware geworden.

[Rudolf Fissner]

Was ist an der Aißenpolitik der verlinkten Außenministerin Wallström speziell feministisch? Mit diesen Themen hatte Sie in der Zeit zuvor zu tun. de.m.wikipedia.org...i/Margot_Wallström

Als Außenministerin wurde sie vor allem durch Schwedens Anerkennung Palästinas als Staat bekannt sowie dass sie die Ursachen der Terroranschläge am 13. November 2015 in Paris Islamischer Staat bei Israel sah.

Ein Klassiker linken Antisemitismus also in den sie da hineinrutschte. Und sicher keine feministische Außenpolitik. Wenn dann wohl eher feministischer Antisemitismus.

[Demokrat]

Warum diesem Wettbewerbsvorteil der Linken wegnehmen?

[Rainer B.]

@Demokrat Jeden das Seinem «(º¿º)»

[Maria Vorwerk]

Framing! Umdeutung!

Wann endlich wird auch Frau lernen, dass es darum geht die 1000Jährige Männerdominanz incl deren Denke und die 1000% Männerquote zu hinterfragen!

Mit welchem Recht haben Männer sich einfach diese Dominanz genommen? Wo haben sie vorab bewiesen, dass sie besser sind als Frauen?

Alles lief unter: ich bin der Herr dein Gott... also bist du Untertan!

Dieses Bild Dominanz gedöns funktionierte solange die Welt "offen" war! Jetzt da sie nicht mehr ohne weiteres ins Außen ihre Machoallüren durchsetzen können richten sie diese nach innen!

Wenn alles nach rechts rutscht, müssen sich gerade Frauen, Kinder, Alte, Kranke warm anziehen! War in den letzten tausend Jahren schon so!

[97546 (Profil gelöscht)]

@Maria Vorwerk „Wo haben sie vorab bewiesen, dass sie besser sind als Frauen?“

In dieser Welt muss man nicht beweisen, dass man besser ist, sondern man nimmt sich etwas, wenn man es will. Entweder mit Gewalt oder mit einer Quote.

[Maria Vorwerk]

"Die Grünen verkörpern ja geradezu einen alternativen Männlichkeitsentwurf.."

DAS ist ja der größte fake des Jahrhunderts! Gerade Grüne Männer haben sich zu Scheinemanzipoerten entwickelt:Machomänner eingewickelt in grünen PunktePapier!

Sind sie es doch, die massiv die Doppelspitze genutzt haben um männliche Strukturen, männliches Denken durch zu setzen! Aus Männlich/Weiblich wurde Realo/Fundi!

Und all das wofür Weiblich steht wurde ins Prakariat abgedrängt!

Für über die Hälfte der Menscheit war die Machteinnahme Grüns, der Linken, eine Katastrophe!

Gerade unter rotgrünlinken wurden die klassischen weiblichen Bereiche zugunsten männlicher Interessen ausgehungert!

Pflege, Bildung, Schulen, infrastruktur vor Ort, Altenbetreuung, Rente.... alles ließ man sehenden Auges vor die Hunde gehen, damit Mann sich kosmopolitisch, international, auf dem Weltmarkt gut verkaifen konnte!

Grüne sind aus meiner Sicht die größte Gefahr für 80% der Lebewesen!

[Rudolf Fissner]

@Maria Vorwerk Der Rest der Parteien ist Gefahr für 113% der Lebewesen.

[Zeitwesen]

"...Vor allem aber gibt es weltweit eine Art Schock angesichts des Ausmaßes an übersteigerter, egomanischer, menschenverachtender, nationalistischer Männlichkeit, die sich im Rechtspopulismus Bahn bricht..."

Naja, die AFD hat z.B. einen Frauenanteil von ca 16% laut Bundeszentrale für politische Bildung:

www.bpb.de/politik...le-zusammensetzung

Dass Nationalismus und Extremismus männlich dominiert sind, dem stimme ich zu, aber so zu tun als wenn Frauen ausschließlich abgesehen von einigen Ausnahmen Engel seien bzw politisch moderater, dem Folge ich nicht so wie es hier evtl. impliziert werden soll.

Vor allem da Frauen laut dieser Statistik und zumindest auch meiner subjektiven Erfahrung nach, politisch passiver bis uninteressierter sind und ein geringerer Frauenanteil nicht mit einer Ablehnung gleichzusetzen ist.

CDU 26%F/74%M, SPD 32%F/68%M, FDP 23%F/ 77%M Linke 37%F/63%M, Grüne 39%F/61%M

Während der Frauenanteil in unserer Bevölkerung 2017 gleichzeitig bei ca 50% lag (42Mio F/41Mio M), also sogar eine leichte Mehrheit darstellt.

Auch bei politischen Debatten, auch hier und in anderen Foren, behaupte ich jetzt mal, dürften Männer eine eindeutige Mehrheit stellen.

Daher finde ich die Forderung beispielsweise einer 50/50 Frauenquote in der Politik insgesamt absurd.

Würden sich Frauen auch nur ansatzweise genauso wie Männer politisch engagieren, würde sich nicht nur diese Quote von selbst ergeben.

Daher läuft auch die Feminisimus-Kampagne ironischerweise darauf hinaus dass Forderungen bitteschön von Männern umgesetzt werden sollen, da Frauen weniger interesse daran haben, statistisch gesehen.

Ich fände es übrigens gut und wichtig, würden sich mehr Frauen politisch engagieren.

Letztendlich sind da aber primär die Frauen gefragt und nicht die Grünen oder sonstwer.

[Chaosarah]

Also ich glaube dass der durchschnittliche Wähler die Grünen nicht wählt weil zuwenig Gewicht auf Kernthemen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Sozialsysteme legen.

Wenn die Grünen jetzt also anfangen sich auf #Metoo Dinge einzuschießen könnte das der Partei mehr schaden als nützen. Die Partei sollte gerade in Zeiten in denen der Klimawandel angekommen ist endlich wieder kompromisslos für Nachhaltigkeit stehen.

Niemand wählt eine Partei nur weil diese ein Gros ihrer Zeit damit verbringt über politisch korrektes Verhalten zu diskutieren.

[Ansgar Reb]

Ich denke es ist gefährlich, wenn die Grundrechtecharta einklagbar wird. Die Europagrünen machen schon eine gute und ernsthafte Arbeit und bringen feministische Themen voran. Feministische Außenpolitik vom der Art Margot Wallströms kann es doch nicht sein, also naives Kuscheln mit Diktatorinnen. Die Grünen sind gerade im Höhenflug, weil sie sich nicht in eine Ecke stellen und sympathisch und gebildet wirken.

[vulkansturm]

Frau Oestreich lebt in ihrer eigenen Filterblase und hat keine Vorstellung davon wie viele Wähler die Grünen verschrecken würden, wenn sie sich dem von ihr gewünschten sektiererischen Feminismus verschreiben würden.

[Benedikt Bräutigam]

Die Grünen ducken sich gerade schon ganz gerne weg, in der hier aufgeworfenen Frage aber völlig zu recht. Das hier liest sich wieder mal wie die typische feministische Selbstbeschäftigung, wie immer sehr befremdlich. Auf alles muss ein Stempel drauf, alles muss im Gegensatz zueinander konstruiert werden, das schreit geradezu nach Abwehrreflexen. Die Mitte ist auch wirklich nicht feninistisch eingestellt, sie teilt vielleicht einige der Forderungen. Aber feministische Außenpolitik? Was soll das sein? Friedlicher, gerechter? Dann kann man es auch so nennen. Oder muss es unbedingt das feministische Wesen sein, an dem die Welt demnächst genesen darf? Das hier Vorgetragene bewegt sich jedenfalls irgendwo zwischen wahnhaft und egozentrisch.

[BlackRainbow]

Feministische Außenpolitik ... dass ich nicht lache. Da bin ich als volksparteiverweigernder, möglicherweise sogar weißwählender Mann mit Halbtagsstelle im sozialen Bereich um Längen feministischer als jede Frau, die sich dem Machtstreben im nationalistischen Kapitalismus unterwirft. Wenn eine Frau dasselbe tut wie ein Mann, den sie dafür verurteilt hat, ist das kein Feminismus, sondern purer Egozentrismus. Mit High Heels in die persönliche Wohlfühlblase ... "Du darfst" ...

[Sapperlot]

Es ist völlig richtig das Frauen gleich wie Männer bezahlt werden müssen. Ebenso muss eine Frau bei gleicher Qualifikation die gleichen Chancen haben eingestellt zu werden.

Aber Gerechtigkeit ist etwas was nur individuell gesehen werden kann, deshalb führen Quoten immer zu mehr Ungerechtigkeit, erst Recht wenn sie wie hier gefordert nur auf Frauen ausgerichtet sind.

Sind z.B. 10 Stellen ausgeschrieben und es bewerben sich 20 Männer und 5 Frauen mit entsprechenden Qualifikationen so haben bei einer Quote von 50% die 5 Frauen die Stelle sicher während jeder Mann nur eine Chance von 25% hat ausgewählt zu werden. Wo das gerecht sein soll erschließt sich mir überhaupt nicht.

Die restlichen 15 männer werden letztendlich in Sippenhaft genommen.

Wenn man mit Quoten arbeiten will sollten diese flexibel gehalten werden und die Anteile der Geschlechter an den Bewerbungen berücksichtigen und nicht einseitig gelten und außerdem sollte die tatsächliche Qualifikation auch weiterhin berücksichtigt werden.

[Sven Günther]

@Sapperlot Mal ein Beispiel zum Thema gleiches Geld für Männer und Frauen.

AT Angestellte handeln bei meinem aktuellen Arbeitgeber ihr Gehalt selbst aus. Relativ kurz vor mir, ist eine Frau eingestellt worden, gleicher Abschluß wie ich.

Der wurde ein Gehalt vorgeschlagen, das sie direkt angenommen hat. Ich habe gesagt, dafür komme ich nicht, nach etwas verhandeln habe ich ein verbessertes Gehalt bekommen.

Anfang des Jahres hat unser BR alle Stellen auf "Benachteiligungen" geprüft. Da war das natürlich auch Thema, jetzt setzt der BR unsere Vorstandsebene unter Druck, das Gehalt anzugleichen. Ich rechne da aber eher mit der Änderungskündigung die nächsten Wochen in meinem Briefkasten, als das sie mehr Geld bekommt.

[Krampe]

Wenn die Grünen die Finger vom Feminismus lassen, dann weil sie wissen, dass man damit weniger Stimmen fängt als potenziellen Streit zwischen Queer-, Radikal- und Mainstreamfeministinnen in die eigene Basisarbeit zu holen. Oder auch: Wenn alle schon Pro-Quote sind, dann muss man sich fürs Alleinstellungsmerkmal radikalisieren und auf eine "Sprachpolizei"-Vorlage wartet SchwarzRotGelbBlau doch nur.

[insLot]

Ich finde die Grünen haben sich schon viel zu weit von ihrem Markenkern entfernt. Sie müssen jetzt nicht komplett unwählbar werden...