Dominic Johnson über die Kommunalwahlen in England
: Weder Sunak noch Starmer
Rishi Sunak schafft es nicht. Zuletzt schöpften die regierenden Konservativen in Großbritannien zum ersten Mal seit Langem wieder ein wenig Hoffnung: Ihr neuer Premierminister löste vertrackte Probleme wie das Nordirland-Protokoll und stabilisierte die Wirtschaft nach den Corona- und Ukrainekrisen unter Boris Johnson und dem neoliberalen Wahnsinn von Liz Truss. Doch nun haben die Kommunalwahlen in weiten Teilen Englands den Konservativen eine gigantische Niederlage beschert, und Labour ist zum ersten Mal seit Tony Blair wieder stärkste kommunale Kraft.
Das ist für Sunak umso schmerzhafter, als in den zur Wahl stehenden Wahlkreisen und Gemeinden zum letzten Mal vor vier Jahren gewählt wurde – zum Höhepunkt der Krise der Regierung Theresa May. Sie trat wenige Wochen später zurück. Sunak hat nun Mays Tiefpunkt noch unterboten – was macht er? Nächstes Jahr wählt Großbritannien ein neues Parlament. Vor vier Jahren holten sich die Tories Boris Johnson, um ihre Haut zu retten, mit Erfolg. Diesmal ist das nicht in Sicht.
Aber wenn Labour-Oppositionsführer Keir Starmer sich jetzt auf dem sicheren Weg Richtung Downing Street wähnt, freut er sich womöglich zu früh. Labours Stimmenvorsprung vor den Konservativen ist deutlich geringer als in den Meinungsumfragen. Von den Mandaten, die die Tories verloren, hat Labour nur die Hälfte ergattert, die anderen gingen an Liberale und Grüne. Vor allem Letztere erleben einen Höhenflug: Kommunalpolitik in Zeiten der Klimakrise und der Wohnungsnot ist Umweltpolitik, und darin sind weder Tories noch Labour gut.
Für die Wahlen 2024 bedeutet das: Es gibt Wechselstimmung, aber das Rennen ist offen. 2019 trafen mit Boris Johnson und Jeremy Corbyn zwei Populisten aufeinander, die beide in ihren jeweiligen Milieus Begeisterung entfachten. 2024 werden es mit Rishi Sunak und Keir Starmer zwei Technokraten sein, für die sich niemand begeistert. Der Wechsel von der beliebten Queen zum verregneten Charles erscheint fast symptomatisch: Es brechen graue Zeiten an.
