Konflikt in Syrien

Moskau bleibt hart

Der Syrische Nationalrat berät in Moskau über eine Lösung des Konflikts. Er will eine Intervention der UN. Moskau will die Beobachtermission verlängern.Der Syrien-Konflikt im Tagesüberblick.

In der Nacht demonstrierten die Menschen in Damaskus erneut gegen das Regime Assads.  Bild:  reuters

13.30 Uhr: Gespräche in Moskau

An der Haltung Moskaus gegenüber Damaskus hat sich nach Ansicht eines syrischen Oppositionsführers nichts geändert. Der Vorsitzende des oppositionellen Syrischen Nationalrats, Abdelbaset Sieda, sprach sich für eine „Intervention durch die UN" aus, um der andauernden Gewalt Einhalt zu gebieten.

Eine Delegation des Syrischen Nationalrats hatte sich mit Lawrow getroffen, um Russland dazu zu drängen, ein Ende der Machtstellung des Präsidenten Baschar Assad als Teil eines politischen Übergangs in Syrien zu akzeptieren. Bislang hält Moskau an seiner Meinung fest, dass einem politischen Übergang in dem arabischen Land sowohl Opposition als auch Assad-Regierung zustimmen müssten.

Russland, das gemeinsam mit China bereits mehrere Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat blockiert hat, fordert in einem neuen Resolutionsentwurf zur Lösung des Konflikts eine Verlängerung der UN-Beobachtermission in dem Land. Das derzeitige Mandat läuft am 20. Juli aus. Zugleich wird in dem Entwurf der Schwerpunkt auf die Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts gesetzt, wie am Dienstag (Ortszeit) aus UN-Diplomatenkreisen in New York verlautete.

Annan wirbt um iranische und irakische Unterstützung

Unterdessen setzte der internationale Sondergesandte Kofi Annan seine Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Syrien fort. Für Mittwoch war eine Videokonferenz geplant, in der er den UN-Sicherheitsrat über sein jüngstes Treffen mit Assad in Damaskus und über seine Besuche im Iran und Irak unterrichten wollte. (dapd)

11.30 Uhr: Erdogan vergleicht Syrien mit Srebrenica

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Gewalt in Syrien mit dem Massaker von Srebrenica verglichen. In einer Rede vor Mitgliedern seiner Regierungspartei AKP am Jahrestag des Srebrenica-Massakers von 1995 sagte Erdogan am Mittwoch, jene, die damals tatenlos zugeschaut hätten, seien auf lange Zeit mit einem schwarzen Flecken gezeichnet. „Derselbe Fleck" werde jenen anhaften, die heute bei der Gewalt in Syrien nur zuschauten. Im bosnischen Srebrenica waren im Juli 1995 mehr als 8000 Muslime von serbischen Truppen getötet worden. (afp)

10.30 Uhr: Gespräche in Moskau

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in Moskau mit dem oppositionellen Syrischen Nationalrat (SNC) Krisengespräche zur Lage in dem arabischen Land begonnen. Er wolle herausfinden, inwieweit die zersplitterte syrische Opposition in der Lage sei, sich zu einer Bewegung zu vereinigen, sagte Lawrow am Mittwoch. Er traf den neuen SNC-Vorsitzenden Abdelbaset Seida erstmals überhaupt zu offiziellen Gesprächen, wie die Agentur Interfax meldete.

Zum Auftakt unterstrich Lawrow das Ziel eines Dialogs der Opposition mit der Führung in Damaskus, so wie es im Plan des UN-Sondergesandten Kofi Annan vorgesehen sei. „Was in Syrien passiert, das ist keine Meinungsverschiedenheit zwischen der Regierung und dem syrischen Volk, sondern eine Revolution im wahrsten Sinne des Wortes“, betonte SNC-Chef Seida. Zuletzt hatten auch andere syrische Oppositionelle bei Gesprächen in Moskau versucht, Russland von seiner Unterstützung für Assad abzubringen, allerdings ohne Erfolg. (dpa)

9.30 Uhr: Russland will Beobachter-Mission verlängern

Russland will eine Fortsetzung der UN-Beobachtermission weitgehend nach dem bisherigen Muster vorschlagen. Wenige Stunden vor einer vertraulichen Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit dem Syrien-Sondergesandten Kofi Annan wurde in New York ein Resolutionsentwurf Moskaus publik, der im wesentlichen eine technische Fortschreibung vorsieht. Die auf drei Monate begrenzte Beobachtermission endet am 20. Juli, kann aber verlängert werden.

In Moskau wollte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch erstmals den neuen Vorsitzenden des Syrischen Nationalrats (SNC), Abdelbaset Seida, zu Krisengesprächen treffen. Lawrow hatte zuvor das Ziel unterstrichen, die zersplitterte syrische Opposition zu einen. (dpa)