Tagesüberblick Bürgerkrieg in Syrien

Offensive in Aleppo

Die Aufständischen setzen ihre Offensive in der bevölkerungsreichsten Stadt Syriens fort. Damaskus droht ausländischen Kräften bei einem Einmarsch mit Chemiewaffen.

Aufständische in einem Vorort der Millionenstadt Aleppo.   Bild: dpa

15.45 Uhr: Missverstädnnid über C-Waffeneinsatz

Während die Äußerungen des syrischen Außenministeriumssprechers Dschihad Makdissi über den B- und C-Waffeneinsatz zunächst als ein Versprechen gewertet wurde, dass Assad innerhalb des Landes niemals zu diesen Waffen greifen würde, stellte er später klar: Bei der aktuellen Rebellion habe es Syrien nicht mit einem internen Feind zu tun habe. Dieses Klarstellung heiß nicht anderes, als dass der syrische Machthaber auch dazu bereit ist, B- und C-Waffen gegen seine eigenen Landsleute einzusetzen. In den vergangenen Monaten hatte Damaskus immer wieder ausländische oder vom Ausland unterstützte „Terroristen“ für die Unruhen verantwortlich gemacht. (dapd/taz)

14.15 Uhr: Syrische B-Waffen 

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In einer vom syrischen Staatsfernsehen übertragenen Konferenz erklärte Außenministeriumssprecher Dschihad Makdissi, dass Syrien niemals Chemie- oder Biowaffen „während der Krise in Syrien“ einsetzen werde, „egal, wie die Entwicklung innerhalb Syriens ist“. Alle diese Waffentypen seien sicher gelagert und unter direkter Bewachung der syrischen Streitkräfte. „Sie werden nie benutzt, es sei denn, Syrien ist äußerer Aggression ausgesetzt.“ Die Aussage von Makdissi wird als Eingeständnis gewertet, dass Syrien neben Chemiewaffen auch über B-Waffen verfüge. (dapd/taz)

13.15 Uhr:  Türkei ruft Konsul zurück

Die Türkei hat ihren Generalkonsul aus der umkämpften syrischen Stadt Aleppo zurückgerufen. Der Diplomat sei am Montag in die Türkei gereist, erklärte das Außenministerium in Ankara. Die Botschaft in Damaskus hatte die Türkei bereits im März geschlossen, nachdem sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien zunehmend verschlechtert hatten. (dapd)

13 Uhr: Offensive in Aleppo

Kämpfer der syrischen Opposition haben am Montag ihre Offensive in der nordwestlichen Millionenstadt Aleppo fortgesetzt. Nach Angaben von Aktivisten kam es am Morgen zu heftigen Gefechten in den Vierteln Sachur und Hanano. Mehrere im Internet veröffentlichte Videos zeigten Rebellen, die neben einem brennenden Panzer der Regierungstruppen jubelten und beteten. In anderen Aufnahmen waren Aufständische zu sehen, die mit einem offenbar eroberten Panzer herumfuhren. (dapd)

12.45 Uhr:  Notfallhilfe verdoppelt

Angesichts der anhaltenden Krise in Syrien und hunderttausender Flüchtlinge verdoppelt die EU-Kommission ihre Notfallhilfe. Die Behörde sagte in Brüssel weitere 20 Millionen Euro zu. Mithilfe des Geldes sollen Menschen medizinisch versorgt sowie Nahrungsmittel, Wasser und Unterkünfte finanziert werden. Auch psychologische Unterstützung für Opfer der Krise ist ein Posten in der Notfallhilfe. (afp)

12.30 Uhr: Syrien droht mit Chemiewaffen

Die Führung in Damaskus hat damit gedroht, im Falle eines „ausländischen Angriffs“ auch Chemiewaffen einzusetzen. Es würden „niemals“ Chemiewaffen „gegen unsere eigenen Bürger“ eingesetzt werden, „nur im Fall einer ausländischen Aggression“, sagte der Sprecher des syrischen Außenministeriums, Dschihad Makdessi. Die nicht-konventionellen und Chemiewaffen würden unter Aufsicht der Streitkräfte gelagert und gesichert, fügte der Sprecher hinzu. „Die Generäle werden entscheiden, wann und wie die Waffen benutzt werden.“ (afp)

10.15 Uhr:  Sanktionen verschärft

Die EU hat ihre Sanktionen gegen Syrien erneut verschärft. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Brüssel, 26 weitere Vertreter oder Unterstützer der Regierung in Damaskus sowie drei weitere Unternehmen oder Behörden auf die Sanktionsliste zu setzen, wie EU-Diplomaten mitteilten. Ein bereits beschlossenes Waffenembargo soll zudem durch strengere Kontrollen von Flugzeugen und Schiffen besser durchgesetzt werden. (afp)

10.10 Uhr: Evakuierungsplan vorbereitet

Zypern ist wegen des Bürgerkriegs in Syrien auf die Evakuierung von rund 200.000 Europäer, Amerikaner und andere Drittstaatler vorbereitet. Diese Menschen müssten ihre Gastländer Syrien und Libanon bei einer weiteren Verschärfung der Lage wohl verlassen, sagte die zyprische Innenministerin Eleni Mavrou beim Treffen der EU-Innenminister am Montag in der zyprischen Hauptstadt Nikosia. (dpa)

10 Uhr:  „Ausweg selbst verbaut“

Für die Bundesregierung muss im Syrien-Konflikt die Zeit nach Staatschef Baschir Assad vorbereitet werden. Assad könne „sicherlich noch mehr Menschen töten, er kann aber mit Sicherheit nicht mehr siegen“, sagte Außenstaatsminister Michael Link vor Beratungen der europäischen Chefdiplomaten am Montag in Brüssel. Das Regime verliere an Boden gegenüber der Opposition, und mit der weiteren Eskalation habe sich Assad „jeden Ausweg selbst verbaut“. (dapd)

9.40 Uhr: “Taktischer Rückzug“

Nach einer Woche heftiger Kämpfe haben die Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad die Kontrolle über Teile der syrischen Hauptstadt Damaskus zurückerobert. Die Viertel Al-Messe und Barse würden nun wieder vom Militär beherrscht, nachdem die Aufständischen einen „taktischen Rückzug“ angetreten hätten, sagte ein syrischer Aktivist. (dpa)

8.20 Uhr: Westerwelle sieht „Wendepunkt“

Bundesaußenminister Guido Westerwelle dringt auf neue Initiativen in der Syrien-Politik. „Wir sind an einem Wendepunkt“, sagte der FDP-Politiker der Süddeutschen Zeitung. In einem Papier des Auswärtigen Amtes für die europäischen Partnerstaaten und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton heißt es dem Bericht zufolge, die Regierung Assad werde nicht mehr in der Lage sein, die volle Kontrolle zurückzugewinnen. (ap)

7.15 Uhr: Zahl der Getöteten steigt

In Syrien sind nach Angaben von Aktivisten seit Beginn des Konflikts mehr als 19.000 Menschen umgekommen. Allein in diesem Monat seien 2.752 Menschen getötet worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Damit handele es sich um den Monat mit den meisten Opfern seit Beginn des Aufstandes im März 2011, sollte der bisherige Trend im Juli anhalten. (ap)

6 Uhr: "Sicherer Hafen"

Die Arabische Liga hat erneut einen raschen Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gefordert. Zugleich biete man ihm „freies Geleit“ an, wenn er sich von der Macht trenne, sagte Katars Premierminister, Scheich Hamad bin Dschassim bin Dschaber al-Thani, in der Nacht zum Montag nach einem Ministertreffen der Liga in Doha dem Nachrichtensender Al-Dschasira. Zugleich kündigte er an, dass die arabischen Staaten 100 Millionen Dollar für die syrischen Flüchtlinge zur Verfügung stellen wollten. (dpa)

 

Seit Anfang 2011 währt der Konflikt in Syrien. Bis zum Frühjahr 2014 sind aktuellen Schätzungen zufolge etwa 150.000 Menschen gestorben, 9 Millionen Syrer sind auf der Flucht.

23. 07. 2012

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