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meine Kommentare
Phyllaxvorwerk
[Re]: Die Pop-Up-Radwege in Berlin sind von der Verwaltung umgesetzt worden. Von wem denn sonst?!
zum BeitragEs stimmt eben nicht, dass alleine die Politik Prioritäten setzt. Verwaltungen müssen mitziehen und aus einer Vielzahl teils widersprüchlicher Vorgaben konkretes Handeln machen.
Das lässt sich bei den Radwegen alleine daran gut erkennen, dass es zwar ein Berliner Mobilitätsgesetz mit Gültigkeit für ganz Berlin gibt, in der Pandemie aber überwiegend ein Bezirk Pop-Up-Radwege auf Grundlage eben dieses Gesetzes anlegte...
Phyllaxvorwerk
[Re]: Na logisch kreative Verwaltung!
zum BeitragMitnichten ist alles durchdekliniert. Es gibt teils große Auslegungstatbestände, die dann in vergleichbares Handeln übersetzt werden müssen. Politisches Wollen braucht aktives Umsetzen - und das macht nunmal die Verwaltung. Oder eben auch nicht, weshalb wir hier in den Amtsstuben noch viel mehr progressive Leute brauchen.