„Raum der Freiheit“
SCHENGEN 1985 wurde das Abkommen geschlossen. Was bedeutet es? Und welche Länder betrifft es?
PARIS taz | Als wichtigstes Symbol der europäischen Integration betrachten es heute die meisten, dass sie ohne Passkontrolle von Deutschland nach Frankreich oder Holland reisen können. Das ist das Verdienst des 1985 im luxemburgischen Grenzdorf Schengen geschlossenen Abkommens. Es soll Europa in einen Raum ohne Binnengrenzen verwandeln, in dem dank einer gemeinsamen und abgestimmten Visa- und Einreisebestimmungen und Kontrollen an den äußeren Grenzen der freie Personenverkehr garantiert ist.
Unterzeichnet wurde dieser Vertrag mangels Einstimmigkeit der EU-Partner zunächst nur von Frankreich, Deutschland, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden. Mit dem „Schengener Durchführungsübereinkommen“ von 1995 wurden erste Schritte zum Traum eines „Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ gemacht. Erst mit dem Vertrag von Amsterdam wurde Schengen 1999 Teil des EU-Rechts. Großbritannien und Irland haben die Bestimmungen nur teilweise unterzeichnet. Noch nicht einbezogen sind die EU-Staaten Rumänien, Bulgarien und Zypern. Als assoziierte Mitglieder haben sich die Nicht-EU-Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein dem Abkommen angeschlossen. Die Baustelle des Abkommens ist bisher die Definition der Visa- und Einreisebestimmungen von Personen aus Drittstaaten. Der Wegfall der Personenkontrollen bei der Einreise von einem Schengen-Staat in einen anderen wurde durch eine Ausweitung polizeilicher Kontrollbefugnisse im Inland und grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit ausgeglichen. Dem Prinzip „Einer für alle“ folgend gilt, dass ein von einem Mitgliedstaat erteiltes „Schengen-Visum“ Reisefreiheit für einen Kurzaufenthalt in allen Schengen-Staaten gewährt. Und die Inhaber eines Aufenthaltstitels eines Schengen-Staates genießen Reisefreiheit in den anderen Mitgliedstaaten. Mit der Abschaffung interner Schranken und der Freizügigkeit wuchs der Druck der Teilnehmerländer zu verschärften Kontrollen an den äußeren Grenzen, wo der Migrations- und Flüchtlingszustrom am stärksten ist. Zur verstärkten Bekämpfung der illegalen Einwanderung an den äußeren Grenzen des Schengen-Raums wurde 2004 die Agentur Frontex gegründet. RUDOLF BALMER
