Rechnungshof prüft Spreedreieck

Der Berliner Rechnungshof wird sich mit der sogenannten Spreedreieck-Affäre befassen. Eine Sprecherin teilte am Mittwoch mit, die Behörde bereite im Rahmen üblicher Kontrollen auch eine Prüfung des Bauvorhabens vor. Aufgrund der Vorwürfe im Parlament werde der Rechnungshof die Verwaltungsvorgänge besonders detailliert prüfen. Es handele sich bei der Prüfung aber nicht um eine Sonderprüfung, wie sie vom Parlament hätte beauftragt werden müssen, sagte die Sprecherin. Auch der parlamentarische Vermögensausschuss hatte sich am Mittwoch mit dem Immobilienstreit befasst. Dem Land droht wegen eines rechtswidrigen Bebauungsplans für ein im Bau befindliches Bürohaus in der Friedrichstraße in Mitte ein finanzieller Schaden in Millionenhöhe. Die rot-rote Koalition hatte den Antrag der Opposition, den Rechnungshof mit einer Sonderprüfung zu beauftragen, nach deren Angaben abgelehnt. Die Haushaltsexperten der Oppositionsfraktionen CDU, Grüne und FDP warfen dem Senat in einer gemeinsamen Erklärung Informationsverweigerung vor. DDP, DPA