Rechtsradikale: Obdachlose NPD vertagt sich
NPD-Parteitag erst im August. Grüne wollen trotzdem demonstrieren - doch SPD sagt ab
Die Berliner NPD hat ihren für Samstag geplanten Landesparteitag abgesagt. Nachdem das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg einen Mietvertrag mit der Partei gekündigt hatte, konnten die Rechtsradikalen auf die Schnelle keinen neuen Raum finden. Die rund 60 Delegierten wollen sich nun am 16. August treffen, der Ort ist noch nicht bekannt.
Damit hat sich nach Ansicht der SPD auch die gemeinsame Protestveranstaltung der fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien erledigt. Das sehen aber nicht alle so: Die Grünen-Vorsitzende Irmgard Franke-Dressler meint, dass sie mit der Absage durch die SPD "ein Problem hat". Man hätte die Protest-Demo durchziehen sollen, "um zu zeigen, dass es keinen Platz für einen NPD-Parteitag gibt, weder in Tempelhof noch anderswo".
Die SPD verteidigt dagegen die Absage. Die Partei wolle, "dass es zu jeder NPD-Veranstaltung auch eine kraftvolle Protestveranstaltung aller Demokraten gibt", so Sprecher Hannes Hönemann. Wenn man aber auch dann zu Protesten aufruft, wenn doch nichts von der NPD stattfindet, könne das zur Verärgerung führen. "Die Gefahr so einer Frustration müssen wir möglichst klein halten, damit wir auch in Zukunft noch viele Leute mobilisieren können".
