Sozis wollen Nummern

KENNZEICHEN Polizisten sollen ihr Namensschild auch bei Hitze tragen, findet die SPD

Jetzt drängt auch die SPD: Nach der Kritik der Opposition gegen die fehlende Kennzeichnung von Einsatzhundertschaften bei Hitze wollen auch die Sozialdemokraten eine Nachrüstung der Polizei-Shirts. CDU-Innensenator Frank Henkel hatte dies aus finanziellen Gründen abgelehnt.

„Die Kennzeichnung der Beamten wurde nicht als Schlechtwettervariante eingeführt“, sagt SPD-Innenexperte Joschka Langenbrinck. „Da muss der Innensenator noch mal ran.“ Auch Robbin Juhnke, innenpolitischer Sprecher der CDU, nannte eine nachträgliche Anbringung der Dienstnummern auf Einsatz-Shirts „mittelfristig nachdenkenswert“. Es gebe aber „vordringlichere Probleme“.

Henkel hatte kürzlich auf eine Anfrage der Piraten mitgeteilt, dass die 2011 eingeführte Kennzeichnung bei Einsatzhundertschaften nur für Uniformjacken gelte. Werde die Jacke, wie jetzt im Sommer, nicht getragen, falle die Kennzeichnungspflicht weg – weil auf den Shirts darunter Klettflächen für die Dienstnummern fehlten.

Grüne, Linke und Piraten hatten eine Nachrüstung der Hemden gefordert. Die Kennzeichnung gelte ausnahmslos und dürfe nicht an wenigen zehntausend Euro scheitern. SPD-Mann Langenbrinck nannte die Kritik „berechtigt“. Die Polizei hatte dagegen betont, dass die Dienstjacken in heiklen Situationen nur im „absoluten Ausnahmefall“ ausgezogen seien.

Henkel bleibt indes bei seinem Nein. Aus „Kostenaspekten“ sei eine „nachträgliche Auf-/Anbringung von Befestigungsmöglichkeiten nicht vorgesehen“, hatte der Innensenator den Piraten geantwortet. Diese Position, so ein Sprecher, sei weiter aktuell. KONRAD LITSCHKO