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  • 11.09.2012

Frau Kolats erster Coup

Trotz Kritik, sogar aus ihrer eigenen Partei, wird Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) heute wohl bekommen, was sie will: eine neue Integrationsbeauftragte namens Monika Lüke. Die Personalie wird Kolats erster Erfolg auf integrationspolitischer Ebene sein. Denn bislang ging für die Senatorin auf diesem Feld fast alles schief.

Erst ging der seit 2003 amtierende Integrationsbeauftragte von der Fahne. Er sehe keine Chance, seine Politik unter einer rot-schwarzen Landesregierung weiterzuführen, sagte Günter Piening bei seinem Rücktritt im Februar. Dann musste die Wahl der Migrantenvertreter des Landesbeirats für Integration wegen Formfehlern wiederholt werden. Nun verweigert die Mehrheit der im Mai neu gewählten Beiräte der Senatorin die Zusammenarbeit bei der Neubesetzung von Pienings Stelle, weil sie sich von ihr missachtet fühlt.

Insofern ist Kolats Erfolg zweischneidig: Ihre Kandidatin bekommt sie durch, aber mit einem der wichtigsten Teilhabeorgane der Stadt hat sie es sich verdorben - und der neuen Beauftragten vermutlich gleich mit. Dass Kolat sich von alldem nicht aus der Ruhe bringen lässt, hat viele Gründe. Einer lautet: Integrationspolitik als gesellschaftliche Teilhabe von EinwanderInnen interessiert kaum noch jemanden unter den Regierenden dieser Stadt.

Schon unter der rot-roten Vorgängerregierung hat man sich mit Integrationskonzepten, -gesetzen und -beiräten gerne geschmückt, um deren Umsetzung oder einflussreiche Ausgestaltung aber wenig geschert. Nun zieht eine rot-schwarze Koalition dem Papiertiger noch die letzten Zähne - und die Integrationssenatorin macht fleißig mit.

Gelegenheit zu einer schönen Rochade

Dass der Senat Kolats Vorgehensweise heute nicht kritisieren wird, liegt auch am Rücktritt ihrer Noch-Kollegin Sybille von Obernitz. Man wird sich hüten, eine weitere Senatorin im sowieso schon frauenarmen Senat in Schwierigkeiten zu bringen.

Dabei bietet sich jetzt eigentlich Gelegenheit zu einer schönen Rochade: Kolat könnte das Wirtschaftsressort übernehmen. Die ausgewiesene Haushalts- und Finanzpolitikerin, die sich früher nie für Integrationspolitik interessierte, könnte hier ihre Kompetenzen besser entfalten. Und ihre Stelle könnte die CDU mit jemandem besetzen, der sich für Integrationspolitik interessiert. Wenn, ja wenn es denn um Kompetenz ginge in der hohen Politik. Doch bei den politischen Bereichen, die der Senat selbst nicht so ganz ernst nimmt, ist das wohl nicht zu erwarten.

KOMMENTAR

VON ALKE WIERTH

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