Präsidenten-Vorstellungsgespräch: Schwan-Blockade bei der CDU
CDU und FDP wollen Köhler. So sehr, dass sie Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan noch nicht einmal zum obligatorischen Vorstellungsgespräch einladen.
Kauder findet ein Gespräch mit Gesine Schwan "weder sinnvoll noch notwendig". Bild: dpa
BERLIN rtr/taz Die Unionsfraktion im Bundestag will die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Gesine Schwan, nicht zu einem Vorstellungsgespräch empfangen. Wie eine Sprecherin am Wochenende in Berlin sagte, hat Fraktionschef Volker Kauder der Hochschulprofessorin in einem Brief mitgeteilt, ein Gespräch sei "weder sinnvoll noch notwendig". In der CDU/CSU-Fraktion sei man sich einig, "den erfolgreichen und beliebten Bundespräsidenten Horst Köhler wiederzuwählen". Auch die FDP-Fraktion steht einem Auftritt der Kandidatin vor ihren Abgeordneten skeptisch gegenüber.
Ein Sprecher der Liberalen sagte, sowohl die Bundestagsfraktion wie auch die Landtagsfraktionen hätten sich klar für Köhler ausgesprochen. Es stelle sich daher die Frage nach der grundsätzlichen Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit eines Vorstellungsgesprächs. Er fügte hinzu, bisher gebe es keine entsprechende Anfrage Schwans.
Diese wollte sich ursprünglich allen Fraktionen vorstellen. Für ihre Wahl bei der Bundesversammlung im Mai nächsten Jahres setzt sie auf Stimmen von SPD, Grünen und Linkspartei. Sie will aber auch bei Wahlleuten der Union und der FDP um Unterstützung werben. Eine Mehrheit in der Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, geht Schwarz-Gelb durch die Bayern-Wahl Ende September möglicherweise verloren. Die SPD wollte die Absage des von Schwan geplanten Auftritts durch die Unionsfraktion nicht kommentieren.
Die Linkspartei geht derweil immer mehr auf Distanz zu Schwan. Er tendiere "klar zu einem eigenen Kandidaten beziehungsweise einer eigenen Kandidatin", sagte Fraktionschef Gregor Gysi dem Tagesspiegel am Sonntag. Damit wolle seine Partei auf politische Inhalte aufmerksam machen. Gysi ließ offen, ob seine Partei Schwan aber in einem dritten Wahlgang mitwählen würde, wenn zuvor kein anderer Kandidat eine Mehrheit bekommen hat. "Wenn Kurt Beck will, dass die Linke seine Kandidatin mitwählt, muss er mit uns darüber sprechen, oder wir müssten mit der zu wählenden Person weitgehend übereinstimmen. Auch da sage ich: Na ja." Die Entscheidung über die Aufstellung eines eigenen Bewerbers will die Partei nach der Landtagswahl in Bayern Ende September fällen. Auch die Grünen wollen sich erst dann festlegen. Die Partei hat sich bisher aber eher zustimmend zu Schwan geäußert.
