Gewerkschaft plant keine Massendemos

PROTEST Mit rund 2.200 Einzelaktionen will die IG Metall in diesem Herbst gegen Leiharbeit, Rente mit 67 und Steuerpolitik protestieren

FRANKFURT/M. dpa/rtr | Im Kampf gegen die Politik der Bundesregierung will die IG Metall in diesem Herbst bundesweit für einen Kurswechsel werben. IG-Metall-Chef Berthold Huber sagte am Montag in Frankfurt, Schwarz-Gelb habe aus der Krise nichts gelernt. Die Bundesregierung bürde die Lasten der Krise den Falschen auf: „Vermögende und Reiche werden geschont, und die breiten Arbeitnehmerschichten müssen die Kosten der Krise schultern.“

Mit Aktionen in ganz Deutschland macht die Gewerkschaft gegen diese Politik mobil, die gegen die Mehrheit der Menschen gerichtet sei. Bei rund 2.200 Aktionen sollen 1,5 Millionen Beschäftigte erreicht werden. Schwerpunkt soll neben dem Protest gegen die Rente mit 67 und die Steuerpolitik das Thema Leiharbeit sein. „Wir sind bis dato in Berlin auf taube Ohren gestoßen“, so Huber. „Das eigentliche Problem sind nicht die tariflich regulierten Bereiche, sondern der Niedriglohnsektor mit fast sieben Millionen Beschäftigten, darunter die Leiharbeit.“ Die Ausweitung und der Missbrauch der Leiharbeit müsse gesetzlich gestoppt werden.

Anders als in Frankreich setzen die Metaller in Deutschland darauf, mit einer Vielzahl kleinerer Veranstaltungen nachhaltig zu überzeugen. Der Kurswechsel könne nicht mit einer eintägigen Demonstration erledigt werden, erläuterte IG-Metall-Vize Detlev Wetzel die Strategie.

Huber forderte höhere Steuereinnahmen durch „eine gerechtere Besteuerung von Vermögen, hoher Einkommen und von Finanzprodukten“. Die Bundesregierung kürze stattdessen mit dem Sparpaket vor allem Sozialausgaben. Die Wirtschaft werde hingegen kaum belastet.