Der Liberale

OBERSTER ANKLÄGER FDP-Mann Johannes Schmalzl könnte neuer Generalbundesanwalt werden

FREIBURG taz | Johannes Schmalzl wäre ein interessanter neuer Generalbundesanwalt: liberal, transparent, verwaltungserfahren. Der jugendlich aussehende 46-Jährige wirkt wie ein Kontrastprogramm zur Amtsinhaberin Monika Harms.

Schmalzl ist FDP-Mitglied und in Baden-Württemberg damit gut gefahren: Im Justizministerium leitete er unter Minister Ulrich Goll (FDP) den Führungsstab. 2005 wurde Schmalzl Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz. Der nächste Karrieresprung kam 2008, als er das Regierungspräsidium Stuttgart übernahm, eine Behörde mit fast 3.000 Mitarbeitern.

Vor der Landtagswahl war er bereits als neuer Landesjustizminister im Gespräch. Nach dem grün-roten Wahlsieg konnte Schmalzl zwar Regierungspräsident bleiben, die Perspektiven im Land waren aber nicht mehr rosig. Da er seine Posten klug und effizient ausgefüllt hat, war er auch überregional im Gespräch, etwa als neuer Chef des Bundesnachrichtendienstes.

Nun also die Bundesanwaltschaft. Dort wäre er nicht nur oberster Terrorermittler und -ankläger, sondern auch für Spionage, Kriegsverbrechen und strafrechtliche Revisionsverfahren am Bundesgerichtshof zuständig.

Als Exverfassungsschützer kennt sich Schmalzl mit Sicherheitsfragen aus. Den Islamismus analysierte er nüchtern und sachkundig. Den Datenschutz hielt er auch als Geheimdienstchef für wichtig. Allerdings verteidigte er auch die Ausspähung der Linkspartei. CHRISTIAN RATH