USBEKISTAN ZEIGT EINMAL MEHR: WAHLEN IN ZENTRALASIEN SIND EINE FARCE
: Wo Europa einknickt
Die Demokratie in Zentralasien ist tot. Europa sollte dies endlich begreifen, um nicht der Schimäre eines Reformprozesses nachzuhängen. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 16 Jahren hat die Entwicklung nicht zu einem „mehr“ an Rechtssicherheit, Pressefreiheit und politischen Pluralismus in der Region geführt. Die hohen Rohstoffpreise haben vor allem den Mut der Herrschenden in Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan genährt. Menschenrechte und demokratische Werte gelten ihnen als westlicher Nippes. Dabei sind gerade die fehlenden Kontrollmechanismen der Grund für Korruption und Machtmissbrauch und die ungezügelte Gier der Herrschenden die Ursache für die Armut und langfristig auch für die Destabilisierung der Region.
Bei den Wahlen in Kasachstan und Kirgisien durfte sich die Opposition wenigsten regen. Die Präsidentschaftswahlen in Usbekistan haben der Demokratieverachtung jedoch die Krone aufgesetzt: falsche Kandidaten, kein Wahlkampf, keine Opposition und keine freie Presse; die Ergebnisse standen schon vorher fest. Wie bei dem in Zentralasien beliebten Ziegenspiel „Buskaschi“ soll die Macht nur einem gehören. Wer die Geiß in Händen hält, ist Chef; Pluralismus nicht vorgesehen. Deshalb drücken Wahlen in Zentralasien nicht den Willen der Bürger, sondern der Herrscher aus. Die Idee der Demokratie wird ins Gegenteil verkehrt.
Die Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit (OSZE) wacht über die Wahlen in Zentralasien, doch ihre Berichte sind seit 16 Jahren Dokumente enttäuschter Hoffnungen. Sie waren mal als Hilfestellungen zur Demokratisierung gedacht. Heute zeugen sie nur noch von Spiegelgesprächen: Den Herrschern fehlt der Wille zur Demokratie.
Vor diesem Hintergrund ist es pikant, dass Kasachstan für 2009 den Vorsitz der OSZE beanspruchte – und ihn für 2010 auch erhielt. Immerhin soll diese Organisation die Demokratie und die Menschenrechte fördern. Europa ist wieder einmal eingeknickt. Wenn Demokratie keine Fürsprecher hat, geht sie flöten. Nicht nur in Zentralasien.
MARCUS BENSMANN
