DER TAG
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Den Rückzug des umstrittenen HSH-Nordbank-Chefs Dirk Jens Nonnenmacher fordert auch Ver.di. „An der zügigen Ablösung Nonnenmachers führt kein Weg vorbei“, sagte Hamburgs Ver.di-Chef Wolfgang Rose. Dennoch gelte die Unschuldsvermutung, bis Untersuchungsausschüsse und Gerichte die Vorwürfe geklärt hätten. +++ Die Wende zum Besseren sehen die rund 3.600 Autohäuser und Werkstätten in Niedersachsen nach kräftigen Einbußen mit dem Auslaufen der Abwrackprämie. „Die Autokäufe nehmen wieder zu“, sagte der Präsident des Kraftfahrzeuggewerbes Niedersachsen-Bremen, Karl-Heinz Bley. +++ Den Grünen eine unglaubwürdige Politik vorgeworfen hat der niedersächsische CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler. „Die Grünen sind gegen alles, sagen aber nicht, wie es anders gehen soll.“ Dennoch hält er eine Zusammenarbeit mit der jetzigen Oppositionsfraktion als Bündnispartner in einer Regierung für denkbar. +++ Auf breite Zustimmung bei der Opposition gestoßen ist der Vorstoß von Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann (CDU), Volksabstimmungen auf Landesebene zu erleichtern. In der eigenen Koalition löste der Vorschlag Kritik aus. Busemann sprach sich angesichts von Konflikten wie bei Stuttgart 21 für eine beratende Volksbefragung aus. +++