Teure Pannen beim Zensus

VOLKSZÄHLUNG Hamburger Senat räumt gestiegene Kosten ein. Fehler beim Versand von Unterlagen in Hamburg und Schleswig-Holstein

Der Zensus 2011 kommt Hamburg teurer als gedacht. Aus einer jetzt veröffentlichten Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP geht hervor, dass die von Hamburg zu tragenden Kosten schon jetzt um 158.000 Euro gegenüber dem ursprünglichen Finanzplan gestiegen sind – von 4,16 auf 4,32 Millionen Euro. Gründe für den Anstieg der Durchführungskosten benennt die Antwort nicht.

Unklar ist noch, ob die Stadt auch für eine Panne haftet, die ein vom Statistikamt Nord beauftragter Druckdienstleister verschuldet haben soll. Dieser hatte im Januar fast 50.000 so genannte Heranziehungsbescheide an Immobilieneigentümer in Hamburg und Schleswig-Holstein verschickt, die ihrer Auskunftspflicht bis dato noch nicht nachgekommen waren. Der Absender vergaß jedoch in über 40.000 Fällen den im Begleitschreiben angekündigten Fragebogen beizulegen. Da über 26.000 Schleswig-Holsteiner und gut 15.000 Hamburger deshalb gar keine Chance hatten, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen, wurden in einer neuen Postverschickung die Zwangsgeldandrohungen für null und nichtig erklärt.

Während Hamburgs Senat davon ausgeht, dass die entstandenen Mehrkosten von über 52.000 Euro von dem Privatunternehmen übernommen werden, das seine Schuld am Fehlversand anerkannt habe, warnt der Hamburger FDP-Abgeordnete Ole Ritter, dass die Stadt auf den Kosten sitzen bleiben könnte. Bereits die jetzige Kostenkorrektur deute darauf hin, dass „die Durchführung des Zensus für Hamburg deutlich teurer“ zu werden drohe, als zunächst geplant. Ritter forderte den Senat auf, „die Hintergründe dieser Kostensteigerungen näher zu beleuchten“. MAC