Journalisten im Dauerverdacht

BERLIN taz | Die Sicherheitsüberprüfung von Journalisten vor allem auf Regierungsveranstaltungen hat in den vergangenen Jahren zum Teil bizarre Formen angenommen. Neben einer „Einverständniserklärung zur Durchführung einer Sicherheitsüberprüfung“, bei der die Daten von Polizei, Verfassungsschutz und Geheimdiensten abgerufen werden, berichten taz-Journalisten auch von der Verpflichtung, erstellte Texte innerhalb von vier Wochen einzureichen. Eine Überprüfung des Wahrheitsgehalts der von den Sicherheitsbehörden eingereichten Daten fehlt hingegen. FLEE

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