Livni sucht weiter nach Mehrheit

TEL AVIV dpa ■ Die israelische Außenministerin Zipi Livni muss bei der Bildung einer neuen Regierungskoalition in die Verlängerung. Die Vorsitzende der Regierungspartei Kadima werde am Sonntag bei Präsident Schimon Peres zwei zusätzliche Wochen für die Bewältigung der Aufgabe beantragen, berichteten die israelischen Medien am Freitag. Livni muss dann bis spätestens 3. November eine Koalition präsentieren. Ansonsten gibt es in Israel innerhalb von 90 Tagen Neuwahlen.

Nach dem Rücktritt des unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert am 21. September war Livni einen Tag später von Peres mit der Regierungsbildung beauftragt worden. In den bisherigen Koalitionsgesprächen hat sie sich lediglich die Unterstützung des größten Partners in der bisherigen Regierung, der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak, gesichert. Beide Parteien verfügen im Parlament jedoch nur über 48 der 120 Sitze.

Damit hat Livni drei Möglichkeiten: Entweder findet sie bis Anfang November noch Koalitionspartner, oder sie schafft es, eine Minderheitsregierung zu bilden, die von anderen Parteien toleriert wird. Als dritte Möglichkeit bleiben nur vorgezogene Wahlen.